Internationale Verträge: Weg zum Frieden oder Papiertiger?

Einleitung zum Schwerpunkt

von Michael Schulze von GlaßerRedaktion FriedensForum
Schwerpunkt
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Es fehle eine junge Generation, die sich für Abrüstung einsetze, konstatierte der ehemalige Chefredakteur des Spiegel, Georg Mascolo, im August 2019: „Wie sonst ließe sich erklären, dass das formale Ende des INF-Vertrages […] ohne jeden öffentlichen Protest blieb?“ Dieser Satz des angesehenen Journalisten macht in mehrfacher Hinsicht nachdenklich. Denn er ist falsch – aber von seiner Bedeutung her auch richtig. Es gab Proteste gegen das Ende des wichtigen INF-Abrüstungsvertrags über die atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen der USA und Russlands: In über einem Dutzend Städte fanden am 1. Juni 2019 Aktionen zur Rettung des Vertrags statt – einschließlich einer größeren Menschenkette in München (nachzuverfolgen auf: www.inf-vertrag-retten.de). Medial wurden die Proteste aber kaum wahrgenommen – weil das Thema internationaler Abrüstungsverträge insgesamt kaum mehr eine Rolle spielt. Sollten Friedensgruppen sie also noch stärker in den Fokus ihres Engagements rücken? Spielen die Verträge heute etwa so eine geringe Rolle, weil sie sowieso das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben werden? Sind sie sogar destruktiv und gefährlich? Unter anderem um diese Fragen geht es in diesem Schwerpunkt unseres Hefts – wir wünschen gute Information und eine spannende Debatte!

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