Es mutet schon ein wenig seltsam an, zu einem Schwerpunkt „Alternative Sicherheitskonzepte“ einen Beitrag zur Entspannungspolitik zu schreiben. Schließlich war die Entspannungspolitik in ihren Anfängen keine Theorie, die versucht wurde, in die Praxis umzusetzen, auch wenn später kluge Menschen aus Politik und Wissenschaft dazu kluge, theoretisch fundierte Strategien zu ihrer Umsetzung entwickelten.

Entstanden ist die Entspannungspolitik aus dem Erschrecken über die Logik der atomaren Rüstung und der militärischen Eskalation im Zusammenhang mit der Kubakrise im Oktober 1962. Damals versuchte die UdSSR, Atomraketen auf Kuba zu stationieren. Diese hätten mit kurzer Reichweite und entsprechend minimaler Vorwarnzeit die politischen und ökonomischen Zentren an der Ostküste der USA bedrohen und im Kriegsfall vernichten können. Dass US-Präsident John F. Kennedy das auf keinen Fall zulassen wollte, ist überaus nachvollziehbar. Allerdings entsprach in diesem Fall die militärische Logik der UdSSR der militärischen Logik der USA, die bereits mit in der Türkei stationierten atomaren Mittelstreckenraketen militärische und ökonomische Zentren in der Sowjetunion bedrohte.

Binnen weniger Tage, in denen die Welt unmittelbar vor der Perspektive des Infernos eines Atomkrieges stand, einigten sich Kennedy und sein sowjetischer Gegenpart Nikita Chruschtschow auf einen Stationierungsverzicht für Raketen auf Kuba und einen Abzug der stationierten Raketen in der Türkei.

Es war den Verantwortlichen deutlich geworden, dass ein atomarer Schlagabtausch zwischen den beiden Großmächten zu keinem Sieg, sondern stattdessen zu völlig inakzeptablen Verlusten für die gesamte Menschheit führen würde. Als Konsequenz suchten beide Seiten in den folgenden Jahrzehnten einen Krieg zwischen den Supermächten zu vermeiden. Dazu wurden auch sukzessive eine Rüstungsbegrenzung und schließlich auch eine teilweise Abrüstung von Atomwaffen vereinbart und durchgeführt.

Rüstungsbegrenzung und teilweise Abrüstung
Das verlief nicht widerspruchsfrei. Es gab weiterhin Stellvertreterkriege, die andere von den Supermächten unterstützte Staaten gegeneinander führten, und es gab auch mit der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Westeuropa und sowjetischer Mittelstreckenraketen in der DDR und westlichen Sowjetrepubliken in den 1980er Jahren den Versuch einer Neuauflage der 1962 gescheiterten Stationierungslogik.

Unterm Strich wurden aber ein Krieg zwischen den beiden Supermächten verhindert und im Zuge des KSZE-Prozesses, der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, das Konfliktpotenzial zwischen den beiden Militärblöcken erheblich reduziert. Gegen Ende der 1980er Jahre entwickelte sich sogar ein Konsens zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt, dass es nicht nur im Atomkrieg, sondern auch in einem konventionell geführten großen Krieg zwischen den beiden Blöcken keinen Sieger mehr geben könne – eine Erkenntnis, die in ihrer Logik in Richtung Abrüstung zielte.

Die Entspannungspolitik bedeutete allerdings nicht, dass existierende Konflikte negiert und auf ihre Austragung verzichtet wurde. Die Konfliktaustragung sollte sich allerdings auf zivile Mittel beschränken. Vor allem im ökonomischen Wettbewerb nutzte der Westen hier erfolgreich seine Vorteile.

Ein Architekt und kluger Stratege der Entspannungspolitik war Egon Bahr, der das Konzept „Wandel durch Annäherung“ entwickelte. Damit wurde in den 1970er Jahren eine erfolgreiche Entspannungspolitik mit der DDR ermöglicht, die auf der Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen in Europa basierte.

Nachdem die UdSSR sich im von ihr nicht zu gewinnenden Afghanistankrieg und durch die Folgen der Aufrüstungspolitik Anfang bis Mitte der 1980er Jahre so massiv wirtschaftlich geschwächt hatte, dass selbst die Ernährungslage der Bevölkerung nicht mehr gesichert war, reifte zugleich die Zeit, auf der Grundlage der Entspannungspolitik eine Wiedervereinigung Deutschlands anzupeilen.

Ich erinnere mich noch an ein Gespräch mit einem engen Mitarbeiter Egon Bahrs während einer Ost-West-Tagung der Evangelischen Akademie in Loccum im Juni 1988, wo dieser mich fragte, was ich davon hielte, wenn die Bunderepublik der UdSSR ernsthafte Sicherheitsgarantien gäbe, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr gegen sie ausginge und zusätzlich massive Wirtschaftshilfe gewährt würde, um im Gegenzug eine Zustimmung zur Wiedervereinigung zu erreichen. Mich hatte diese Frage zu diesem Zeitpunkt bass erstaunt. Mir war zugleich sehr klar, dass diese Frage sehr ernst gemeint war. Als ich am 19. August 1989 Augenzeuge bei der Grenzöffnung für DDR-Flüchtlinge in Ungarn war, konnte ich bereits die praktische Umsetzung dieser Politik erleben, noch bevor die DDR ihren 40. und letzten Jahrestag feierte.

Ende der Entspannungspolitik
Mit dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts und der UdSSR endete de facto die Entspannungspolitik. Eine Rücksichtnahme auf die Interessen der Atommacht Russland schien in der NATO immer weniger notwendig zu sein. Mit der Osterweiterung der NATO in die ehemaligen Warschauer Pakt-Staaten und die ehemaligen sowjetischen baltischen Staaten wurde zunehmend ein Konfrontationskurs gegen Russland gefahren in der Erwägung, dass Russland trotz des Besitzes von Atomwaffen keinen aussichtsreichen Krieg mehr gegen die NATO führen könnte. Der von Russland 2022 begonnene Krieg gegen die Ukraine muss auch unter diesem Gesichtspunkt betrachtet werden.

War es ein Hauptanliegen der Entspannungspolitik, zugunsten der Existenz der Menschheit auf das Führen eines großen Krieges zu verzichten, so erhält dieser Aspekt heute angesichts der immensen Problematik des Klimawandels eine neue besondere Bedeutung: Die Welt kann sich keine Hochrüstung und große Kriege mehr leisten. Konflikte müssen anders ausgetragen werden.