Mayors for Peace

Flagge zeigen für Nukleare Abrüstung

Initiativen
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Im Jahr 1982 wurde „Mayors for Peace“ vom Bürgermeister Hiroshimas gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Beinahe eine Dekade später wurde die Organisation offiziell bei den Vereinten Nationen registriert. Doch das war erst der Anfang der Bewegung, denn das Netzwerk breitete sich weltweit aus. Im Jahr 2003 rief der damalige Bürgermeister von Hiroshima, Akiba, zur „2020 Vision-Campaign“ auf, um auf Verhandlungen für das Verbot von Atomwaffen zu drängen. Die Mitgliederzahl wuchs.

Im Rahmen der Kampagne überlegten belgische Bürgermeister*innen in einer gemeinsamen Tagung, wie sie ihre Mitgliedschaft bei „Mayors for Peace“ sichtbar machen können. Sie kamen auf die Idee eines Flaggentages. Diese Idee wurde in Deutschland 2012 von der „Mayors for Peace“ Lead City Hannover aufgegriffen. Der Grafiker der Pressehütte Mutlangen entwarf damals aus dem Logo der „Mayors for Peace“ eine Flagge. Als Tag wurde der 8. Juli ausgewählt, der seitdem jährlich von den Bürgermeister*innen für den Frieden begangen wird.

Der Flaggentag der Mayors for Peace erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Das Gutachten stellte fest, dass die Gefahr durch oder die Verwendung von Nuklearwaffen im allgemeinen dem Völkerrecht widersprechen und dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen". Diese Formulierung ist aus dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag übernommen. Die Abrüstungsverpflichtung ist 50 Jahr nach Inkrafttreten des Vertrags immer noch nicht erfüllt.

Entwicklungen
Im Laufe der Zeit wurden neue Ideen entwickelt, um am Flaggentag eine atomwaffenfreie Welt zu fordern. Dies waren zum Beispiel Ortsschilder mit dem Hinweis „Zum Atomwaffenverbot“und zur  Werbung für den Atomwaffenverbotsvertrag. Außerdem eine Flagge im angepassten Design mit „No, Nein, Njet – Abrüstung schafft Sicherheit“, welche die Ablehnung neuer Atomwaffen in Europa nach Kündigung des INF-Vertrags zum Ausdruck bringt. Außerdem wurde der Flaggentag zum Anlass von Veranstaltungen genommen. Die Zusammenarbeit der lokalen Friedensgruppen mit dem Rathaus ist dabei sehr wichtig.

Im Ostalbkreis entstand neben dem lokalen Flaggenhissen ein gemeinsamer Termin der Bürgermeister*innen beim Landratsamt. Nicht nur die bildgebenden Elemente wurden ausgebaut, es gibt in einer steigenden Zahl von Orten Begleitveranstaltungen, Ausstellungen, Diskussionsrunden, Verabschiedung von Resolutionen und Übergabe von Ginkgo-Setzlingen aus Hiroshima.

Der Flaggentag ist in Deutschland ein wichtiges Element der Mayors for Peace geworden, da er jährlich die Notwendigkeit signalisiert, Schritte für eine atomwaffenfreie Welt zu gehen. Für die Zukunft ist es deshalb ein wichtiges Anliegen, die lokalen Botschaften zu verstärken und in die Bundespolitik einzubringen.

Ein Element hierzu ist der ICAN-Städte-Appell. International ruft ICAN Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen, den Gemeinde- und Stadträte verabschieden sollen. Darin heißt es: “Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von Bedrohung haben.“ Er fordert die jeweilige Regierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Inzwischen sind 7.900 Städte aus 163 Ländern Mitglied und somit potentielle Flaggenstädte. Die Idee des Flaggentages könnte über Städtepartnerschaften internationalisiert werden.

Der Flaggentag 2020
Mit der Aktion setzten sich die Mayors for Peace in diesem Jahr für die Verlängerung des New-Start-Vertrages ein. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist die letzte noch gültige Vereinbarung zur Begrenzung von Atomwaffen. Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus. Neben der Forderung nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrages appellierten die Mayors for Peace am Flaggentag an die Atommächte, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.

Am Vorabend des Flaggentages bekam die Gemeinde Heinigen/Kreis Göppingen einen Ginkgo überreicht, der aus einem Samen gezogen wurde, der von einem Baum in Hiroshima stammt, der den Atombombenabwurf überlebt hat. In diesem Jahr haben 360 deutsche Städte und Gemeinden sich am Flaggentag beteiligt. Eine besondere Aktion organisierte die Stadt Darmstadt. Schirme mit „No, Nein; Njet“ symbolisierten am Flaggentag die Ablehnung des vermeintlichen nuklearen Schutzschirms.

Impressionen zum Flaggentag werden von der Landeshauptstad Hannover gesammelt. Sie können über die Homepage: www.mayorsforpeace.de angesehen werden. Die Pressehütte Mutlangen hat für eine Online-Aktion der Bürgermeister Zitate und Fotos gesammelt. Diese werden veröffentlicht auf https://voices-of-peace.com/

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