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Fünf Jahre Bund für Soziale Verteidigung
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Jubiläen werden normalerweise erst dann interessant, wenn sie wenigstens eine zweistellige Ziffer aufzuweisen haben. Daß der Bund für Soziale Verteidigung (BSV), vor gerade fünf Jahren gegründet, trotzdem den Jahrestag zum Anlass zu einer kleinen Feier im Rahmen seiner Mitgliederversammlung im März 1994 nahm, kann höchstens damit entschuldigt werden, daß dies keine gewöhnlichen fünf Jahre gewesen sind. Bei der Gründung des BSV und der ihr vorangehenden großen Mindener Konferenz über Soziale Verteidigung 1988 war die Auflösung des Warschauer Vertrages und die Vereinigung von DDR und BRD noch Utopie.
Dann kam die Maueröffnung, die Initiierung der Kampagne zur Abschaffung der Bundeswehr, der Golfkrieg und die Pazifismusdebatte, die Restrukturierung von NATO und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien. In der Diskussion auf der Versammlung des BSV wurde versucht, diese rasanten Entwicklungen zu reflektieren und den Anstoß zu einer neuen Standortbestimmung zu geben. Einige Tendenzen ließen sich aus der Diskussion herauslesen, die vielleicht auch über den BSV hinaus eine gewisse Gültigkeit beanspruchen können:
1. Pazifismus und Gewaltfreiheit sind heute kaum mehr denkbar, ohne Gewalt auf allen gesellschaftlichen Ebenen zu berücksichtigen und zu bearbeiten: Gewalt in der Schule, rechtsextremistische Gewalt usw.. Obwohl der BSV angetreten war, um Soziale Verteidigung aufzubauen und Militär und Rüstung abzuschaffen, drehen sich heute beinahe die Mehrzahl seiner Projekte um die erstgenannten Bereiche. So gibt es ein Projekt zur gewaltfreien Konfliktaustragung in der Schule, das eine pädagogische Mitarbeiterin derzeit betreut; demnächst soll in Brandenburg ein größer angelegtes Projekt mit zehn MitarbeiterInnen beginnen, die in Schule, Kindertagesstätten und Jugendzentren arbeiten sollen, gewaltfreie Trainings gegen rechtsextreme Gewalt und zur Nachbarschaftshilfe werden durchgeführt usw.
2. Die Diskussion um Abschaffung der Bundeswehr wurde weitgehend von den Bestrebungen abgelöst, eine Ausweitung des Bundeswehrmandats auf "out of area", auf weltweite Einsätze, zu verhindern.
3. Der Wegfall des Ost-West-Konfliktes hat dem Konzept der Sozialen Verteidigung beinahe den Garaus gemacht. In einem gutbesuchten Forum auf der Mitgliederversammlung waren nur wenige Anwesende - darunter auch AktivistInnen aus den Niederlanden und Kroatien - der Ansicht, daß derzeit eine militärische Bedrohung der BRD (durch Angriff oder Putsch) auszumachen sei. Diese beiden Szenarien sind die klassischen Szenarien der Sozialen Verteidigung, die damit an Anziehungskraft innerhalb der Bewegung doch sehr verloren hat.
4. Allerdings gab es auch Anzeichen für neue Bedrohungsszenarien: Machtergreifung durch rechtsextreme Kräfte oder eine Bedrohung durch ein von dem Faschisten Schirinowski beherrschtes Russland wurden wesentlich häufiger als vor zwei Jahren benannt.
Und innerhalb des BSV sind viele bereit, den Begriff der Sozialen Verteidigung auf die anderen genannten Konfliktbereiche auszuweiten. Das oft beschworene Ende der Sozialen Verteidigung ist mit der Nicht-Wahrnehmung militärischer Bedrohungen nicht gekommen, wenngleich sich schon auch im BSV die Stimmen mehren, die für eine Umbenennung der Organisation eintreten.
5. Die sog. "Pazifismusdebatte", die im Golfkrieg begann und angesichts der tragischen Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien zu vielen Kontroversen auch innerhalb pazifistischer Kreise geführt hat, war - zum Glück - auf der BSV-Versammlung weniger zu erleben, wenngleich sie einige der Mitgliedsorganisationen des BSV schon führen.
6. Das Konzept des "Zivilen Friedensdienstes" scheint immer mehr Anklang zu finden. Er wird von vielen als ein nützliches Instrument angesehen, gewaltmindernd in Konflikte im Inland einzugreifen und durch friedenserhaltende Maßnahmen in Konflikte in Drittländer einzugreifen.
Für das kommende Jahr hat sich der BSV etliche neue Projekte vorgenommen, neben dem Projekt in Brandenburg den Auf- und Ausbau seines Friedensforschungsinstituts, die Arbeit am "Zivilen Friedensdienst" und natürlich die Fortsetzung der "Jugoslawien"-Arbeit.