3. Haager Friedenskonferenz, Den Haag, 11.-15. Mai 1999

Hague Appeal for Peace

von Dietmar Göttling
Initiativen
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"Es ist Zeit an der Zeit, Krieg abzuschaffen, Frieden ist ein Menschenrecht", unter diesem Motto findet im nächsten Jahr die bedeutende Friedenskonferenz zum ausgehenden Jahrhundert in Den Haag statt. Hervorgegangen ist der Hague Appeal for Peace aus der Initiative von vier großen Nicht-Regierungsorganisationen: den International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA), dem International Peace Bureau (IPB), den International Physicans for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) und dem World Federalist Movement-Institute for Global Policy (WFM).

Die Diskussionen während der 3. Haager Friedenskonferenz haben zum Ziel, eine Agenda für Frieden und Gerechtigkeit für das 21. Jahrhundert zu formulieren. (siehe auch Guido Grünewald, FriedensForum 1/98) Zwischenzeitlich wurde mit viel Engagement an der Planung und Konkretisierung der Friedenskonferenz gearbeitet, so daß zum Ende diesen Jahres die organisatorischen und konzeptionellen Konturen zunehmend deutlich werden. Auf internationaler Ebene koordinieren Büros in New York, Den Haag und Genf die Vorbereitungsmaßnahmen. Mittlerweile unterstützen mehr als 600 Organisationen den Hague Appeal for Peace. Im Organisationskomitee arbeiten neben den Initiatoren andere große Nicht-Regierungsorganisationen wie z.B. Amnesty International, Helsinki Citizens` Assembly oder das jüngst hinzugekommene Worldwatch Institute zusammen.

An der Konferenz sollen sich mehr als 5.000 TeilnehmerInnen aus den unterschiedlichsten Bereichen der Friedensarbeit beteiligen, um Ideen auszutauschen, globale Verbindungen herzustellen, und ihr Wissen und Kenntnisse zu erweitern. Gestärkt sollen sie dann versuchen, in ihren Heimatländern die Hauptziele des Hague Appeal for Peace zu erreichen. Thematisch ist die Konferenz in vier große Bereiche aufgegliedert:

- Internationale Humanität, Menschenrechte,
  Institutionen

- Vermeidung, Auflösung und Überwindung
  gewalttätiger Konflikte

- Abrüstung, einschließlich nuklearer Abrüstung

- Gründe, die Krieg verursachen, und eine Kultur des
  Friedens

Zu allen Themenkomplexen liegen mittlerweile Diskussionsentwürfe vor, die ständig durch zahlreiche Anregungen, Kritiken und neue Vorschläge überarbeitet und weiterentwickelt werden. Beispielsweise befassen sich Papiere im Bereich Internationale Humanität, Menschenrechte und Institutionen u.a. mit dem Thema der Einleitung einer globalen Kampagne zur Ratifizierung der Statuten des Internationalen Gerichtshof oder der Schaffung eines globalen Rechtssystems, dem verstärkten Schutz von Opfern bewaffneter Konflikte oder der Wegbereitung zur dauerhaften Errichtung des Friedens. Für Veranstaltungen in den vier Hauptbereichen liegen bereits konkrete Planungen vor. Zum Beispiel sind zum Themenkomplex "Abrüstung" bisher drei Plenarsitzungen vorgesehen. Verschiedene Grundsatzreferenten werden zusätzliche Podiumsdiskussionen anbieten, oder Bereichsvollversammlungen werden die Plenardebatten ergänzen. Als Referenten sind bekannte Persönlichkeiten wie z.B. Jody Williams, Jose Ramos Horta oder Prof. Joseph Rotblatt eingeladen.

Von deutscher Seite sind zwei inhaltliche Beiträge in der Planung: die IALANA wird einen eintägigen Workshop zu: Societal Verification - Citizens` Reporting - Whistleblowing anbieten. Die Ev. Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer (EAK) beabsichtigt, zum Thema "Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung" eine Podiumsdiskussion zu "Persönlicher Gewaltverzicht als Beitrag, Krieg und Kriegsdienst zu überwinden?!" durchzuführen. Desweiteren einen Vortrag mit anschließender Aussprache zum Punkt "Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen: weltweit ein `legitimes Freiheitsrecht`" und einen Workshop mit dem Titel: "Nichtregierungsorganisationen (NRO) und die Durchsetzung von Menschenrechtsstandards - Themenbezogene Vernetzung, neue Medien und die Weiterarbeit in Sachen Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung". Das Forum des Niederländischen Kongreßzentrums soll aber auch für die vielen Friedensorganisationen als Chance der Selbstdarstellung dienen. Infostände, mit der Möglichkeit zum Verkauf von Broschüren, T-Shirts, Stickers etc., und die Gelegenheit, Räumlickeiten für interne Treffen zu nutzen, sind genauso im Bereich des Möglichen wie organisationsspezifische Aktionen.

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