Um die Sicherheitspolitik und die Möglichkeiten für eine Entspannungspolitik in den nordischen/skandinavischen Ländern heute zu verstehen, muss man einen Blick in die Geschichte werfen.

Norwegen und Dänemark sind Gründungsmitglieder der NATO und haben sich somit bereits 1949 einer Sicherheitspolitik unter der Führung der USA und anderer NATO-Länder angeschlossen. Schweden und Finnland hingegen, die bis zu ihrem EU-Beitritt 1995 eine Art neutralen Status innehatten, wurden weltweit für ihr Streben nach Dialog, Abrüstung und einer integrativen Sicherheitspolitik geschätzt.

Der finnische Präsident Urho Kekkonen initiierte bereits 1963 eine atomwaffenfreie nordische Region. Ziel war es, zu verhindern, dass die nordischen Länder im Falle eines Atomkriegs zwischen der Sowjetunion und der NATO zu einem atomaren Schlachtfeld und einer Route für Marschflugkörper werden.

Zu dieser Zeit stand Schweden kurz davor, im Rahmen eines nationalen Programms Atomwaffen zu erwerben. Nur Finnland hatte diese kategorisch abgelehnt. Schweden gab sein Atomwaffenprogramm schließlich 1968 auf, da man befürchtete, dass ein Dominoeffekt dazu führen könnte, dass immer mehr Länder auf der Welt nach Atomwaffen streben würden.

Die Idee von Urho Kekkonen wurde in der Entspannungsphase des Kalten Krieges in den 1970er Jahren erneut aufgegriffen, da sowohl die USA als auch die Sowjetunion ihre Atomwaffenbestände verringerten. In einer Rede, die Kekkonen im Mai 1978 in Stockholm hielt, stellte er einen Plan zur Rüstungskontrolle in der nordischen Region vor, der den bestehenden nichtnuklearen Status Nordeuropas stärken und garantieren sollte, dass Staaten mit Atomwaffen diese nicht gegen Staaten einsetzen würden, die über keine Atomwaffen verfügen.

Auch der schwedische Ministerpräsident Olof Palme forderte 1982 öffentlich eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa, und in einer Rede vor der NATO-Versammlung im Juni 1983 forderte er erneut atomwaffenfreie Zonen in Skandinavien und Mitteleuropa.

Die Sowjetunion war ebenfalls an der Einrichtung einer nuklearwaffenfreien Zone in Nordeuropa interessiert, allerdings wahrscheinlich als Mittel zur Spaltung der NATO. Die Sowjetunion verpflichtete sich nicht zur Entfernung von Atomwaffen von der Kola-Halbinsel oder aus ihrer Nord- oder Ostseeflotte. Die USA waren gegen die Einrichtung einer nuklearwaffenfreien Zone in Nordeuropa, da sie sich der Tatsache bewusst waren, dass die Zone den Sicherheitsinteressen der USA und der NATO im Hinblick auf die globale Vorherrschaft zuwiderlaufen würde.

Nach 1989

Seit Beginn der NATO-Osterweiterung waren Schweden und Finnland strategische fehlende Puzzleteile auf dem globalen geopolitischen Schachbrett der USA.

Ein bemerkenswerter Richtungswechsel wurde bereits im Zusammenhang mit der EU-Mitgliedschaft beider Länder im Januar 1995 deutlich. In den Debatten vor den Referenden wurden militärische Themen überhaupt nicht angesprochen, obwohl der Vertrag von Maastricht eindeutig eine stärkere militärische Zusammenarbeit vorsah – ein Thema, das heute vehement vorangetrieben wird. Wie von den Befürworter*innen des Friedens befürchtet, wurden die Stimmen Finnlands und Schwedens für Dialog, Respekt, Verständnis und Abrüstung infolge der Mitgliedschaft zum Schweigen gebracht.

Der ehemalige finnische Präsident Sauli Niinistö ließ jedoch bei seinem Besuch in Berlin im November 2021 einen kleinen Hoffnungsschimmer aufkommen, als er ankündigte, dass Finnland sich für den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2025 bewerben werde, d. h. 50 Jahre nach dem OSZE-Gipfel in Helsinki im Jahr 1975. Auf dem Gipfel trafen unter anderem der sowjetische Staatschef Leonid Breschnew und der US-Präsident Gerald Ford aufeinander. Die Spannungen des Kalten Krieges ließen zumindest vorübergehend nach.

Nach seinem Besuch in Berlin sprach Präsident Niinistö viel über die Organisation eines neuen OSZE-Gipfels in Helsinki im Jahr 2025. Seinen Angaben zufolge wurde seine Idee von Washington, Moskau, Peking und Berlin unterstützt. Niinistö sprach in Berlin über den sogenannten Helsinki-Geist der OSZE von 1975, der seiner Meinung nach „ein Handlungsmodell ist, das Trennlinien und Misstrauen überwindet“ und eine „globale Notwendigkeit“ darstellt. In Niinistös Vision würde die neue OSZE erneut Spannungen zwischen Großmächten abbauen und Lösungen für globale Krisen finden.

Im Juni 2021 und nochmals im April 2022 sandten „Women for Peace in Finland“ zwei Unterstützungsbriefe für einen solchen neuen Gipfel im Geiste der KSZE im Jahr 2025 an alle Regierungen der Ostseeanrainerstaaten und Mitglieder der Parlamente sowie an die OSZE. Der erste Brief wurde von über 130 NGOs aus allen Ostseeanrainerstaaten unterzeichnet, der zweite von Organisationen in anderen Ländern.

Und heute?

Es besteht kein Zweifel daran, dass die geopolitische Stellung Europas erheblich geschwächt ist. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, sich nicht einmal mit europäischen Staats- und Regierungschefs zu beraten, bevor er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin spricht, zeigt, wie irrelevant Europa trotz seiner geopolitischen Interessen geworden ist.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs sprechen jetzt über die Erhöhung der Militärbudgets, die Stärkung der Militärindustrie und die Erreichung des NATO-Ziels von 5 % des BIP für militärische Zwecke.

Aber wird die NATO überleben, was sind die Pläne der USA für Europa, wann werden die Menschen aufwachen und sehen, wie Wohlstand in Krieg und Windräder in Sprengköpfe verwandelt werden?

Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass alle nordischen Länder jetzt NATO-Mitglieder sind und darüber hinaus Verteidigungskooperationsabkommen (DCA) mit den USA unterzeichnet haben, die 47 US-Stützpunkte in unsere Region bringen (Schweden 17, Finnland 15, Norwegen 12, Dänemark 3), und dass Finnland, wie auch die anderen nordischen Länder, von russophoben Politiker*innen und Medien regiert werden, die nicht die Absicht haben, die Motive und Hintergründe des Ukraine-Krieges zu untersuchen, sind die Chancen für die Reaktivierung einer integrativen europäischen neuen Sicherheitspolitik, die den Dialog und das Verständnis fördert, nahezu gleich Null.

In diesem Jahr feiern wir das 50. Jubiläum der OSZE

Unter der Führung seines visionären und charismatischen Präsidenten Urho Kekkonen trug Finnland dazu bei, die Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 zu verwirklichen, und stärkte damit seine Rolle als Vermittler und Friedensstifter und seinen neutralen Status während des Kalten Krieges und darüber hinaus. Für alle europäischen Bürger*innen, die sich für Frieden, Dialog und gegenseitiges Verständnis einsetzen, brachte die OSZE die Hoffnung auf eine echte gemeinsame Sicherheitsstrategie für Europa.

Doch während die Schlussakte von Helsinki ihren Jahrestag feiert, und in einer Situation, in der eine neue Sicherheitsstrategie für Europa wirklich dringend benötigt wird, hat Finnland dem Frieden und der Abrüstung den Rücken gekehrt und wird seinem Ruhm von 1975 nicht gerecht. Die für den Jahrestag geplanten Veranstaltungen sind lediglich eine Show für das Publikum.

Aber es gibt immer noch eine kleine Minderheit gut informierter, friedensbefürwortender Bürger*innen in den nordischen Ländern, die in nordischen, europäischen und internationalen Kontexten zusammenarbeiten, um den Frieden zu fördern. Und wie Margaret Mead es ausdrückt: „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe aufmerksamer, engagierter Bürger die Welt verändern kann; in der Tat ist dies das Einzige, was jemals die Welt verändert hat.“

Übersetzung aus dem Englischen: Redaktion mit Hilfe von Deepl.com.

Ulla Klötzer ist aktiv bei den Frauen für den Frieden – Frauen gegen Atomkraft – Finnland und in der Koalition „Global Women for Peace United Against NATO”.