3 / 2025

Entspannungspolitik

Weitere Themen:

  • Aufrüstungspläne
  • Atomwaffen
  • Palästina

Inhalt

Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Im Blickpunkt

Marek Voigt, Yannick Kiesel

Steigende Rüstungsausgaben

Wir können uns die Hochrüstung nicht leisten!

Für die erste Protestaktion gegen die Aufhebung der Schuldenbremse vor dem Bundestag hatten die Organisatoren noch einen symbolischen 200-Milliarden-Euro-Schein vorbereitet, der von den Groko-Verhandlern Scholz und Klingbeil an die Bundeswehr übergeben werden sollte. Denn ursprünglich war das die Größenordnung des von Merz vorgeschlagenen zweiten Sondervermögens. Aber der sich ankündigende neue Kurs der US-Regierung gegenüber den NATO-Partnern in Europa und gegenüber der Ukraine gaben den Hintergrund für eine Aufblähung der Planungen, die noch vor Wochen unvorstellbar schienen.

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Initiativen

Martin Singe

Widerstand gegen Atomkrieg 2025

Aktionen an Atomwaffenstandorten 2025

Die Doomsday Clock wurde wieder einmal vorgestellt – doch die Atommächte rüsten ungehemmt weiter und „modernisieren“ weltweit ihre Arsenale. In Europa werden „seit Trump“ neue wahnsinnige Atomkriegsphantasien mächtig. Doch auch der Widerstand geht weiter, auf politischer und auf aktionsmäßiger Ebene. Vgl. atomwaffenfrei.de

mehr ... Thema: Atomwaffen
Thomas Carl Schwoerer

Demo in Wiesbaden am 29.3.

Ein beeindruckender Schritt gegen Mittelstreckenwaffen

Die Demo gegen Mittelstreckenwaffen am 29.3. war wichtig, mit 3.000 Teilnehmenden (lt. Veranstalter 4000, Polizei: 2500) aus der ganzen Republik – gut besucht angesichts Wiesbadener Erfahrungen und drei gleichzeitiger Veranstaltungen zu Nahost u.a. in Frankfurt. Auch die Stimmung und die Route überwiegend durch Wohngebiete waren gut. Berichtet haben die Tages- und Hessenschau sowie die FR.

mehr ... Thema: Mittelstreckenwaffen
Matthias Linnemann

Münchner Friedenskonferenz

„Der Friede – Meisterstück der Vernunft“

„Es wäre gut, wenn diese Konferenz dem Friedensgebot des Grundgesetzes ein wenig auf die Sprünge helfen könnte“ (Prof. Dr. Heribert Prantl) Die 23. Internationale Münchner Friedenskonferenz hat stattgefunden. Allein das ist ein Erfolg. Bis kurz vor der Konferenz war nicht einmal klar , ob die Veranstaltung wegen erheblicher Schwierigkeiten bei der Anmietung von geeigneten Räumlichkeiten überhaupt durchgeführt werden konnte. In den Tagen vor der Konferenz gab es zudem einen Hackerangriff auf den Online-Ticketshop der Konferenz.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Antimilitaristische Aktion Berlin (AMAB)

Putin-Kritik nicht mehr verfassungsfeindlich

Erfolgreicher Widerstand gegen Stigmatisierung durch Verfassungsschutz

Die Antimilitaristische Aktion Berlin steht nicht mehr im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin. Die Gruppe positioniert sich seit Februar 2022 mit kreativen Aktionen konsequent gegen den russischen Angriffskrieg. Ausgerechnet diese Aktionen galten dem Geheimdienst als Gefahr für die Demokratie. Die Gruppe wehrte sich dagegen mit einer gelungenen Öffentlichkeitsarbeit. „Geheime hassen Öffentlichkeit“, sagt Jan Hansen, Sprecher*in der Antimilitaristischen Aktion Berlin.

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Kongress gegen Bundeswehr an Schulen

GegenWehr – Kongress gegen die Militarisierung der Schulen

Über 120 größtenteils junge Menschen kamen am 8.2.2025 zum GegenWehr-Kongress nach Köln. Die junge GEW NRW, die Landesschüler*innenvertretung NRW und das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ hatten eingeladen.

mehr ... Thema: Militarisierung
Simon Bödecker

Banneraktionen zum dritten Jahrestag der russischen Invasion

Nachhaltiger Frieden für die Ukraine!

Die Botschaft von Donald Trump ist deutlich: Völkerrecht und Menschenrechte waren gestern, für die US-Regierung zählt allein das Recht des Stärkeren! Davon zeugt die beispiellose Wutrede seines Vizepräsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ebenso wie die inszenierte Bloßstellung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington. Es geht den USA um Macht und Wirtschaftsinteressen – nachhaltiger Frieden in der Ukraine spielt dabei keine Rolle.

mehr ... Thema: Ukraine

Krisen und Kriege

Christine Schweitzer

Ukraine: Der Krieg geht ungebremst weiter

Wenig Hoffnung auf eine schnelle Friedenslösung in der Ukraine

Am 24. März fand ein wohl 12-stündiges Gespräch zwischen Vertretern der USA und Russlands in Riad statt. Die Themen waren eher technischer Art, wie die Schifffahrt im Schwarzen Meer. Ein Durchbruch wurde nicht erzielt, der russische Vermittler drückte hinterher die Erwartung aus, dass die Verhandlungen sich bis 2026 hinziehen könnten. (1) Dies war vorläufig die letzte Runde bei den Vermittlungsversuchen, über die wir in diesem Heft berichten können.

mehr ... Thema: Ukraine
Johannes Zang

Israel-Palästina: „Wie könnt Ihr schweigen?“

Krieg im Gazastreifen – Militäroperationen im Westjordanland – Hausabriss und Vertreibung

Am 14. Tag des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas wurde der palästinensische Friedensaktivist Tamam al-Saadi in Jenin im nördlichen Westjordanland getötet. Am 1. Februar kehrte der 27-jährige Krankenpfleger nicht nach Hause zurück. Auf dem Heimweg vom Krankenhaus verlor er durch Israels Militäroperation Iron Wall (Eiserner Vorhang) sein Leben. Über die Art der Tötung – israelisches Bombardement oder Drohnenangriff – gehen die Berichte auseinander.

mehr ... Thema: Israel / Palästina

Friedensbewegung international

Rajagopal P.V.

Friedensmarsch in Kanada

„Walking Together for Peace"

Der indische Gandhi-Schüler und Aktivist der Gewaltfreiheit Rajagopal P.V. berichtet vom Friedensmarsch in Kanada gegen Militarisierung und Atomwaffen sowie von möglichen Friedensaufgaben.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
nuclearfreefutureaward.org

Nuclear-Free-Future-Awards 2025

Friedenspreis für Anti-Atom-Aktivist*innen

Die Nuclear-Free Future Awards wurden 1998 ins Leben gerufen und ehren die vielen Held*innen der globalen Anti-Atomkraft-Bewegung, die sich für die Abschaffung von Uranabbau, Uranmunition, Atomkraft und Atomwaffen einsetzen. Der Preis wurde ursprünglich von der Nuclear-Free Future Foundation in München verwaltet und wird nun von Beyond Nuclear, USA, und der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) mitgesponsert.

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Christine Schweitzer

Münchner Sicherheitskonferenz

Im Glashaus mit Steinen werfen

Über 50 Staats- und Regierungschefs und 150 Minister standen auf der Gästeliste der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), einer seit 1963 jährlich stattfindenden Tagung. Doch ihr eigentliches Programm, das viele Panels umfasste – u.a. zu Nahost, Klimawandel, Entwicklungszusammenarbeit, Stärkung der europäischen Verteidigung, Cybersicherheit, hybride Kriegsführung, Atomwaffen und vieles mehr (1) – trat gegenüber zwei Themen zurück: Dem Verhältnis der USA zu Europa und dem Krieg in der Ukraine.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Gulê Cinar-Sahin

„Migrationshintergrund": Eine gefährliche Stigmatisierung

Rechtsradikale Hetze stoppen - Vielfalt ist Bereicherung

Vor ein paar Tagen sah ich einen Film. Es waren Bilder aus der dunkelsten Zeit Deutschlands: Menschen, die nicht als „deutsch" galten, wurden von Nazis gejagt, gestellt und hingerichtet. Ich sah in ihren Gesichtern Angst, Verzweiflung – und das Wissen, dass es für sie kein Entkommen gab.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
Rolf Bader, Klaus Moegling

Rückkehr zu friedenspolitischer Vernunft

Auch ein „Verteidigungskrieg“ ist ein Krieg

Wer vor einem Krieg abschrecken will, muss ihn kämpfen können, lautet die gültige Maxime der militärischen Sicherheitspolitik. Nach dieser Auffassung kann Kriegsverhinderung nur funktionieren, wenn neben der permanenten Drohung mit Massenvernichtungswaffen auch die Fähigkeit und Entschlossenheit glaubhaft dokumentiert werden kann, einen möglichen Verteidigungskrieg erfolgreich zu führen.

mehr ... Thema: Sicherheit neu denken
Reiner Braun

Zur angeblichen Bedrohung durch Russland

Russland plant keinen Angriffskrieg

Der folgende Text ist eine schriftliche Stellungnahme von Reiner Braun für eine Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags am 13. März 2025. Es ging um den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h), Bundestagsdrucksache 20/15096. Sehr geehrte Damen und Herren,

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Rudi Friedrich

Kriegsdienstverweigerung: Grundrecht im Ernstfall außer Kraft?

Bundesgerichtshof greift Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung an

Der nachfolgende Artikel wurde von Connection e.V. am 12.3. als Pressemitteilung veröffentlicht und vom FriedensForum übernommen. Am 16. Januar 2025 fasste der Bundesgerichtshof (BGH) einen Beschluss (Beschluss 4 ARs 11/24) zur Frage, ob ein ukrainischer Staatsbürger ausgeliefert werden dürfe, obwohl er erklärt habe, Kriegsdienstverweigerer zu sein, und die Ukraine für den Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt hat. Dem Verweigerer droht in der Ukraine also die Einberufung in den Krieg und bei einer Verweigerung eine jahrelange Haftstrafe.

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Johannes Schillo

Buchbesprechung: Ole Nymoen zu Kriegsdienstverweigerung

„Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde – Gegen die Kriegstüchtigkeit“

Kriegstüchtigkeit – „bei dieser Vokabel kann es einem klar denkenden Menschen eigentlich nur kalt den Rücken runterlaufen“. Das schreibt der junge Podcaster Ole Nymoen in seiner Streitschrift „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde“ (S. 11), mit der er sein Statement aus der Zeit vom Juli 2024 ausführlich, aber in gut gegliederter und lesbarer Form begründet. Der Zeitungsbeitrag hatte einen heftigen Shitstorm ausgelöst.

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Arnold Köpcke-Duttler

Buchbesprechung: Ulrike Eifler zu Gewerkschaften in der Friedensbewegung

Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg

Wer über ein Jahrhundert zurückblickt, wird damit konfrontiert, dass am 1. Mai 1916 Karl Liebknecht anlässlich einer Friedenskundgebung verhaftet, später vor Gericht gestellt wurde, und dass zu dem ersten Gerichtstermin Arbeiterinnen und Arbeiter der Berliner Rüstungsbetriebe für einen Tag die Arbeit niederlegten. Damit forderten sie eine Friedenspolitik (Brot und Frieden) und ermutigten zu einem politischen Massenstreik. Gegenwärtig verbreitet die Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“ den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit“.

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Karlheinz Lipp

Eine adlige Gegnerin des Ersten Weltkriegs

Therese von Bayerns Kritik am Ersten Weltkrieg

Selbst im Schatten des Ersten Weltkrieges verstummten die Friedensstimmen nicht. Im bürgerlich-pazifistischen Spektrum argumentierten u.a. die Deutsche Friedensgesellschaft, der Bund Neues Vaterland, die Zentralstelle Völkerrecht, einige Friedenspfarrer sowie Pazifistinnen (z.B. Anita Augspurg und Lida Gustava Heymann) gegen den Wahnsinn auf den Schlachtfeldern sowie die Kriegstüchtigkeit von Politikern. Der sozialistische Antimilitarismus (z.B. Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg) versuchte u.a. durch Streiks den Krieg zu beenden.

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Johannes Schillo

Militarisierung der Gesellschaft

Entspannung? Nein, militärische Resilienz, bis es kracht!

„Macht Kriegstüchtigkeit glücklich?“ Das fragte jüngst Minna Alander (1), Forschungsassistentin der Stiftung Wissenschaft und Politik, und gab ein bemerkenswertes Statement zum Zustand der europäischen Zivilgesellschaft ab. Sie bezog sich nämlich auf ihr Heimatland Finnland, das letztes Jahr, wie die Tagesschau (20.3.2024) meldete, „zum siebten Mal in Folge als glücklichstes Land der Welt gekürt“ wurde. Dort gelte ein „pragmatischer Pessimismus“ als Weg zum Glück und dieser wiederum als treibende Kraft zur Steigerung des Landesverteidigungswillens.

mehr ... Thema: Militarisierung
Juliane Hauschulz

Bericht über die 3. AVV-Staatenkonferenz

Ein aktives Forum der nuklearen Abrüstung

Vom 3. bis 7. März 2025 fand bei den Vereinten Nationen in New York die 3. Mitgliedsstaatenkonferenz (3MSP) des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) statt. Ich nahm an diesem Treffen als Vertreterin der IPPNW und von ICAN Deutschland teil, gemeinsam mit Delegierten aus über 70 Staaten sowie zahlreichen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, die zusammenkamen, um die Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung des Vertrags zu diskutieren.

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Schwerpunkt

Prof. Dr. Jost Dülffer

Entstehung und Abflachung der Konfrontation des Kalten Krieges 1945-1962

Der Weg zu ersten Rüstungsbegrenzungsabkommen

Nach dem Schrecken des Zweiten Weltkrieges schien eine neue friedliche Weltordnung greifbar. Auf der Konferenz von Jalta im Februar 1945 unterzeichneten die Vertreter der Großen Drei, USA, Sowjetunion und Großbritannien eine „Erklärung über das befreite Europa“, das sie in den nächsten Jahren gemeinsam wiederaufbauen wollten. Zugleich beschlossen sie als dauerhaften Kern der Ordnung eine Organisation, die „Vereinten Nationen“.

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Irmgard Ehrenberger

Der vergessene Traum vom Gemeinsamen Haus Europa

Vertane Chancen auf eine friedlichere Welt

Es war schon eine Zeit großer Hoffnungen auf einen nachhaltigen Frieden, als Anfang der 1990er Jahre der „Kalte Krieg“, der Europa über Jahrzehnte teilte, beendet und der Warschauer Pakt aufgelöst wurde. In einigen Ländern Westeuropas wurde von Friedensorganisationen nicht nur die Auflösung der NATO gefordert, sondern man sah den Zeitpunkt gekommen, die nationalen Armeen abzuschaffen und dem militaristischen Denken ein Ende zu setzen.

mehr ... Thema: NATO
Otmar Steinbicker

Kalter Krieg und Wiedervereinigung Deutschlands

Ohne Entspannungspolitik keine deutsche Wiedervereinigung

So, wie die Teilung Deutschlands 1945 ein Ergebnis des von Hitlerdeutschland begonnenen Zweiten Weltkrieges und des Kalten Krieges war, so war die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 ein Ergebnis der Ende der 1960er Jahre begonnenen Entspannungspolitik.

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Rüstungskontrolle, Abrüstung und Verifikation

Erfolgreiche Instrumente der Entspannungspolitik nutzen

Deutsche Politiker*innen beschließen Milliarden Schulden für Kriegstüchtigkeit. Da klingt der Slogan der CDU aus den 1980er Jahren „Frieden schaffen mit immer weniger Waffen“, die sie unserem „Frieden schaffen ohne Waffen“ und den Protesten gegen die Stationierung der Pershing-II- Atomraketen entgegensetze, wie ein angenehmes Relikt aus vergangener Zeit. Sind also Abrüstung, Rüstungskontrolle und alternative Sicherheitskonzepte überholt und unzeitgemäß?

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Mariia Kutniakova

Kultur- und Jugendaustausch baut Beziehungen auf

Kultur- und Jugendaustausch vom Kalten Krieg bis zur Gegenwart

In der modernen Welt ist der Kultur- und Jugendaustausch nicht nur ein Mittel der Diplomatie, sondern auch ein Instrument zum Aufbau langfristiger internationaler Beziehungen. Für Deutschland hat dieser Bereich seit dem Kalten Krieg eine besondere Rolle gespielt, als die Kulturdiplomatie als Brücke zwischen dem Westen und dem Osten diente. Mit dem Ende der Blockkonfrontation wandelten sich die deutschen Kulturinitiativen allmählich und umfassten neue Regionen und Herausforderungen. Wie haben sich die Ansätze der Bundesrepublik in der Kulturpolitik verändert?

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Friedhelm Boll

Pax Christi: Aussöhnung mit Frankreich und Polen „von unten“

Wege des Friedens nach dem 2. Weltkrieg

Es geht in diesem kurzen Aufriss um die Arbeit von Pax Christi bei der Aussöhnung mit Frankreich und Polen nach dem Zweiten Weltkrieg..

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Jürgen Scheffran

Hybride Kriegführung: Hindernis für Entspannung und Frieden in Europa?

Über die Gefahr vorschnellen Verurteilens bei „hybriden Angriffen“

Seit dem Ukrainekrieg häufen sich Berichte über hybride Angriffe auf die zivile und militärische Infrastruktur Europas: Sabotage von Infrastruktur, zerstörte Unterseekabel in der Ostsee, Wirtschaftsspionage, Unterbrechung von Lieferketten, Instrumentalisierung von Flüchtlingen, Drohnenausspähung, abgestürzte Flugzeuge, Fake News, Cyberkrieg. Die Liste der Vorwürfe ist lang, konkrete Belege über Verursacher fehlen jedoch meist.

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Christine Schweitzer

Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit

Wenn Du Frieden willst, bereite ihn vor

Verhindert Abschreckung internationale Kriege? Gibt es eine „militärische Konfliktlösung“? Wie gehen Kriege überhaupt zu Ende? Und wie können die zugrundeliegenden Konflikte entschärft und beseitigt werden? Um diese Fragen geht es in diesem Beitrag.

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Sabine Jaberg

KSZE / OSZE

Wie ein Instrument ziviler Konfliktlösung in Europa erfolgreich geschaffen und später in die Bedeutungslosigkeit geschickt wurde

Die Themenstellung in der Überschrift enthält zwei Prämissen: Die erste trifft zweifelsfrei zu. Bei der 1975 gegründeten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) handelte es sich um eine Institution ohne militärischen Unterbau, die mithin allein auf gewaltfreie und insofern zivile Mittel angewiesen blieb. Daran hat sich auch nach ihrer Umbenennung in Organisation für die Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) 1995 nichts geändert.

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Rolf Bader

Internationale NGO-Koalition für eine Reform der UN-Charta

Künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges bewahren

Die Internationale NGO-Koalition, die sich auf der Zivilkonferenz der Vereinten Nationen im Mai 2024 in Nairobi gründete, ist ein neuer Versuch, eine Reform der UN-Charta voranzutreiben, damit sie den Herausforderungen der heutigen Welt wirksam begegnen kann.

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Joseph Gerson

Trump/MAGA - souveränistischer Imperialismus

Der neue Sheriff reitet um den Globus

Wie die New York Times berichtet, führen Trump und seine Kumpane einen „Krieg gegen das amerikanische Regierungssystem“. Korrupte Milliardärs-Plutokraten unter der Führung von Trump haben den Staat gekapert, um ihr immenses Vermögen zu vergrößern, unser begrenztes soziales Sicherheitsnetz auszuhöhlen und die Errungenschaften im Bereich der Bürger- und Menschenrechte rückgängig zu machen. Trump zitiert jetzt Napoleon und behauptet, er stehe über dem Gesetz.

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Ulla Klötzer

Skandinavien war Vorreiter der Entspannungspolitik

Hoffnung auf Wiederbelebung des Geistes der OSZE?

Um die Sicherheitspolitik und die Möglichkeiten für eine Entspannungspolitik in den nordischen/skandinavischen Ländern heute zu verstehen, muss man einen Blick in die Geschichte werfen.

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Angelika Claußen

Neue Entspannungspolitik in Zeiten von Atomkriegsgefahr und Klimakrise

Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag und mit Abrüsten für Klimagerechtigkeit

Wir brauchen einen umfassenden Blick auf die Ursachen der durch den Ukrainekrieg verstärkten Atomkriegsgefahr, denn für eine neue Entspannungspolitik reicht ein Rückblick nicht. Die Herausforderungen durch die gegenwärtige Klimakrise und der mögliche Übergang zu einer multipolaren Weltordnung, von der keiner genau weiß, wie sie aussehen wird, muss ebenfalls berücksichtigt werden.

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