Vom 10. bis zum 12. Oktober beraten führende Nato-Militärs auf Einladung des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) aus Kalkar mit PolitikerInnen der Nato-Staaten, StrategInnen aus dem Hochschulbereich und Rüstungsindustriellen in der Messe Essen über das Thema Abschreckung.

Abschreckung ist in den Staaten der Nato seit 1945 – also vier Jahre vor Nato-Gründung – virulent: „Der Abwurf der Atombomben auf die Zivilbevölkerung der beiden japanischen Großstädte habe seinerzeit vor allem dem Zweck gedient, die Sowjetunion abzuschrecken“ (Trumans Sohn in: der ‚Bund‘, Bern, 4.8.2012). Abschreckung verbindet sich seither mit einer Lüge, die die unausgesprochene Aussage beinhaltet, wir sind die Guten, wir schützen den Frieden mit Abschreckung vor dem gefährlichen Feind: Im JAPCC Manuskript zur Konferenz heißt es u.a  „An ‘unusable’ weapon,nuclear or not, will deter no one. That is why, however remote the possibility of their use, it is necessary for nuclear states to have doctrines and plans for their employment.“ („Eine 'nicht verwendbare' Waffe, nuklear oder nicht, wird niemand abschrecken. Deshalb ist es notwendig, egal wie unwahrscheinlich die Möglichkeit ihres Einsatzes ist, dass atomwaffenbesitzende Staaten Doktrinen und Pläne für ihren Einsatz haben müssen.“) Zu den Legitimationslügen gehört die Falschaussage, die NATO sei aufgrund östlicher Überlegenheit wie schon in den Jahrzehnten des Kalten Krieges zu verstärkter Rüstung gezwungen. Das ist eine Umkehrung der Rüstungsrealitäten zwischen Ost und West.

Das Nato-Konzept von 2010 führt in diesem Zusammenhang unter Punkt 19 aus: „Wir werden sicherstellen, dass die Nato das volle Spektrum der für Abschreckung und Verteidigung notwendigen Kapazitäten gegen jede Bedrohung der Sicherheit ihrer Bevölkerung bereithält. Deshalb werden wir einen angemessenen Mix nuklearer und konventioneller Kräfte aufrechterhalten.“

Die Rechtfertigungslüge geht also immer noch bis zur nuklearen Eskalation. Die Militärs benutzen dafür das perfide verharmlosende Wort des nuklearen Schirmes. Unter dem Begriff ‚Nukleare Abschreckung‘ schrieb die ZEIT am 2. März 2017: „Die nukleare Abschreckung der Nato ist nicht mehr glaubwürdig. Braucht die EU die Bombe?“

Die JAPCC-Konferenz der Nato-‚Elite‘ zum Thema Abschreckung verlangt eine entsprechend klare Antwort der Friedensbewegung: Am 3.10. wird sie am Standort der Nato-Einrichtung, der Luftleitzentrale in Kalkar/Uedem und dann am folgenden Samstag, dem 7.10. um drei vor zwölf in Essen jeweils eine Friedensdemonstration durchführen.

Weitere Informationen:  https://www.japcc.org/wp-content/uploads/JAPCC_Conference_2017.pdf
http://demo-kalkar.de/ ; http://no-natom-krieg.de/