Sozial aufrüsten - militärisch abrüsten!

von Kathrin Vogler

In dem lokalen Friedensforum schlugen die Wellen der Emotionen hoch: Unmöglich fanden es die einen, nicht geschlossen an einer Demonstration gegen Sozialabbau teilzunehmen. Die anderen wollten zwar ebenfalls teilnehmen, doch im Rahmen ihrer Partei oder Gewerkschaft. Die Friedensgruppe selbst sollte sich nicht zu innenpolitischen Fragen positionieren, um nicht an Profil zu verlieren. Ähnliche Diskussionen gibt es sicher an vielen Orten. Tatsächlich müssen wir uns der Frage stellen, ob Friedens- und Sozialpolitik jenseits eines "Butter statt Kanonen"-Sozialismus` weiter reichende Berührungspunkte haben. Ist es nicht eher so, dass berechtigte und notwendige friedenspolitische Forderungen im öffentlichen Diskurs von der massenhaften direkten Betroffenheit durch Sozialabbau eher an den Rand gedrängt als werden? Fällt es nicht schwer in politisch heterogenen Friedensgruppen auch sozialpolitisch gemeinsam Position zu beziehen? Wo sind direkte, wo eher indirekte Bezugspunkte, zum Beispiel bei der EU-Militarisierung? Welche Alternativen zu dem oft als alternativlos vorgestellten Sozialkahlschlag sind denkbar? Und wie können wir Bündnisse schmieden und Kampagnen entwickeln, die Erreichtes verteidigen und neue soziale Standards setzen? Mit diesen Fragen setzen sich die AutorInnen unseres aktuellen Schwerpunktthemas auseinander. Sicher ist jedenfalls: Auch im diesjährigen Aktionsherbst werden wieder Friedensgruppen mit gegen Sozialabbau auf die Straßen gehen. Wir hoffen, dass unser Schwerpunkt für die Vorbereitung darauf Anregungen gibt und regen an, dieses Heft für Veranstaltungen, Infostände und Demonstrationen als Material zu nutzen.

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