Flaggentag der Mayors for Peace Deutschland

„Unsere Städte sind für das Atomwaffenverbot!“

von Roland Blach
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Mehrere Hundert Städte beteiligten sich am 7./8. Juli in Deutschland am Flaggentag der „Mayors for Peace“ vor den Rathäusern, um mit den grün-weißen Friedensfahnen ein Protestzeichen gegen Atomwaffen zu setzen. Das weltweite Netzwerk mit über 8.000 Städten wurde 1982 von Hiroshima gegründet. Alleine in Deutschland sind seit 2022 mehr als 120 neue Städte und Gemeinde dem Netzwerk beigetreten. Somit ist die Zahl auf 858 Mitgliedsstädte angewachsen. In Zusammenarbeit mit der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ hatte Hiroshimas Partnerstadt Hannover, einer der Lead Cities der Mayors for Peace, den Flaggentag vor elf Jahren ins Leben gerufen. Die Opfer der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki, die 1945 von zwei Atombomben verwüstet, verbrannt und verstrahlt wurden, mahnen uns, alles zu tun, dass dies nie wieder geschieht. Besondere Herausforderungen in Zeiten zunehmender atomarer Aufrüstung und des russischen Angriffskrieges in der Ukraine.

Am 8. Juli 1996 erklärte der Internationale Gerichtshof in Den Haag, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Seither wird dieser Tag als internationaler Flaggentag gefeiert. Am 7. Juli 2017 wurde der Atomwaffenverbotsvertrag von der UN verabschiedet, im Januar 2021 wurde dieser internationales Recht, 68 Länder haben den Verbotsvertrag bisher ratifiziert und 91 Staaten unterzeichnet. Er verbietet unter anderem den Einsatz, Besitz und Transit, die Lagerung und Stationierung von Atomwaffen.

In zahlreichen Orten (z.B. Aachen, Altenburg, Bonn, Braunschweig, Darmstadt, Dortmund, Dülmen, Ellwangen, Freiburg, Gau Algesheim, Heidenheim, Hagen, Konstanz, Köln, Lindau, Mainz, Mannheim, Marbach, Mutlangen, Mönchengladbach, Nottuln, Schorndorf, Stuttgart, Trier, Wetzlar) unterstützten lokale Friedensgruppe die Aktionen, um Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag und den Stopp der nuklearen Aufrüstung zu fordern. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ hatte eigens Material dazu erstellen lassen, z.B. die Banner „Diese Stadt ist für das Atomwaffenverbot!“

„Der Atomwaffenverbotsvertrag stärkt nicht nur die vom Internationalen Gerichtshof gesetzten Normen, dass weder der Einsatz von Atomwaffen, noch die Drohungen damit akzeptabel sind. Er geht sogar noch weiter und verbietet Atomwaffen komplett. Das ist ein sehr wichtiges Zeichen – gerade jetzt, wo es kaum noch Rüstungskontrollverträge gibt und sich die Nuklearwaffenstaaten und ihre Verbündeten schon längst in ein neues Wettrüsten begeben haben. Beim Flaggentag sagen wir in Darmstadt ‚Stopp‘ zu diesem brandgefährlichen Trend“, betonte Regina Hagen, Rednerin beim Flaggentag in Darmstadt und Co-Sprecherin der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.

„Ohne das Engagement auf Graswurzelebene wird es bestimmt niemals zu vollständiger nuklearer Abrüstung kommen. Die kürzlich vorgestellte Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung hat erst gezeigt, wie ideenlos sie beim Thema Abrüstung ist. Deshalb bin ich natürlich beim Flaggentag in Trier mit dabei!“, betonte Katharina Dietze von der Arbeitsgemeinschaft Frieden in Trier im Vorfeld. Besonders entrüstet ist sie über die Anschaffung neuer Atombomber vom Typ F-35 und die bald bevorstehende Stationierung von B61-12-Bomben in Büchel. „Mit unserer Aktion wollen wir deutlich machen, dass unsere Stadt für das Atomwaffenverbot und nicht für nukleare Aufrüstung steht!“, so Dietze weiter.

„Nukleare Abschreckung ist die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen – und das widerspricht dem Völkerrecht“, betont Silvia Bopp von der Pressehütte Mutlangen. „Atomwaffen sind eine große Gefahr für alles Leben auf der Erde und gehören abgeschafft. Mit dem Finger auf andere Länder zu zeigen, ist einfach, ändert aber nichts. In diesem Sinne sollte die Bundesregierung endlich für den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel sorgen und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Wir sind froh, dass sich auch die Gemeinde Mutlangen gemeinsam mit uns für eine atomwaffenfreie Welt engagiert.“

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Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“