Weg mit der Wehrpflicht!

von Michael Behrendt
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Die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär, als Dachorganisation von 60 Organisationen und Gruppen, versucht seit nunmehr 10 Jahren in Berlin das Militär und insbesondere die Wehrpflicht abzuschaffen.

Mit spektakulären Aktionen wie Rekrutenzugblockaden, Demos gegen den ersten Großen Zapfenstreich in Berlin, Aktionen gegen öffentliche Gelöbnisse, Besetzung der neuen Außenstelle des Verteidigungsministeriums und des Kreiswehrersatzamtes wollen wir dieses undemokratische Relikt abschaffen und die Themen Wehrpflicht, Militär, Kriegseinsätze in die Öffentlichkeit bringen. Neben den Schritten zur KDV versuchen wir den Wehrpflichtigen Möglichkeiten des zivilen Ungehorsams gegenüber den Militärbehörden zu vermitteln: Erfassungsboykott, Musterungsverweigerung und Totalverweigerung. Der Widerstand von unten, von den Betroffenen, ist für uns ein wichtiger Faktor auf dem Weg zu einer demilitarisierten Gesellschaft. Zusätzlich versuchen wir über parlamentarische Anfragen, Studien zur Abschaffung der Wehrpflicht und Gutachten über die Verfassungsmäßigkeit der Wehrpflicht für Totalverweigererprozesse, auf allen Ebenen politisch Gehör zu finden.

Am 23.05.2000 wird die sogenannteunabhängige Expertenkommission, das Ergebnis ihrer Studie über die zukünftige Struktur der Bundeswehr vorstellen. Von den Vorschlägen dieser Kommission sollte man sich in Bezug auf die Wehrpflicht jedoch nicht zu viel erhoffen, denn sie wird lediglich Empfehlungen aussprechen und unterschiedliche Vorschläge zur Wehrpflicht bzw. Freiwilligenarmee machen. Insgesamt geht es um die Zukunftsvision, die Bundeswehr weltweit einsatzfähig zu machen. Der einzig positive Effekt, den der Stichtag 23.05.2000 hat, ist der Anstoß für eine größere längst überfällige öffentliche Diskussion über das Thema Wehrpflicht.

Zur Zeit gibt es in Berlin ein Bündnis gegen die Wehrpflicht, das am 22.05.2000 zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die Wehrpflicht aufruft. Dezentral sollen bundesweit Aktionen, Demos, Happenings, Straßentheater und vieles mehr gegen die Wehrpflicht stattfinden.

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Michael Behrendt ist Mitarbeiter der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung.