Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Die künftige Regierung aus CDU/CSU und SPD plant eine gigantische Aufrüstung. Dafür sollen in Deutschland künftig unbegrenzt Schulden gemacht werden dürfen. Die EU plant weitere 800 Mrd. € für die Hochrüstung. Während die Ukraine zum Spielball der Atommächte USA und Russland zu werden droht, findet in Deutschland und anderen europäischen Ländern eine seit dem 2. Weltkrieg ungekannte Militarisierung der Gesellschaft statt.

Ein Wettbewerb um die höchsten Militärausgaben ist entfacht, eine atomare Aufrüstung Europas und die Wiedereinführung der Wehrpflicht sind im Gespräch und die Aufträge an deutsche Rüstungsunternehmen werden euphorisch als Motor gepriesen, der die lahmende Wirtschaft wieder ankurbeln kann - so, als handele es sich um eine Ware wie jede andere und nicht um ein Produkt, das darauf ausgelegt ist, zu drohen, zu töten, zu verwunden, zu zerstören.

Wir werden eingestimmt auf „Kriegstüchtigkeit". Dabei kein Wort davon, was Krieg bedeutet: Zerstörung, Vertreibung, Vergewaltigung, massenhaftes Sterben, unermessliches Leiden unschuldiger Menschen, ein Verbrechen an der Menschheit!

Wir werden eingestimmt darauf, dass wir bereit sind, Milliarden für Hochrüstung auszugeben, die dringend für Gesundheit und Pflege, Renten, Bildung und bessere Infrastruktur gebraucht werden.

Militärische Konfliktlösungen werden als alternativlos dargestellt.

Dabei bringen die neuen Waffensysteme nicht mehr Sicherheit, sondern sie kurbeln die Rüstungsspirale weiter an und führen zu einer gefährlichen, u.U. atomaren Eskalation der Konflikte.

Die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Deutschland macht unser Land zu einem möglichen Angriffsziel feindlicher Staaten. Die verkürzten Vorwarnzeiten neuer Hyperschallwaffen vergrößern die Instabilität und erhöhen das Risiko eines durch einen Irrtum ausgelösten Atomschlags.

Mehr Sicherheit gibt es nur durch Abrüstung!

Wir fordern

  • die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und [nukleare] Abrüstung!
  • den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
  • die Beendigung aller Kriege: Vorhandeln statt töten!
  • den Stopp aller Waffenexporte! Waffen befördern Kriege, die wiederum zu Migration zwingen.
  • keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • keine Wiedereinführung der Wehrpflicht!
  • Für das uneingeschränkte Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und politisches Asyl für Armee Deserteure!
  • keine neuen Mittelstreckenwaffen in Europa!

Wir wollen friedensfähig werden statt kriegstüchtig! Das Bündnis Ostermarsch Lübeck 2025

Kontakt: DFG-VK Lübeck, 23552 Lübeck, eMail: luebeck [at] dfg-vk [dot] de, luebeck.dfg-vk.de

 

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