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Interventionsmacht Deutschland
Vormarsch des Militarismus
Martin Jäger, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat am 6.9.2020 in der F.A.Z einen Gastbeitrag veröffentlicht mit dem Titel: “Neue strategische
erschienen in: FF 1 / 2021
GÜZ-Prozesse
Offene Rechtsbrüche der Bundeswehr
Das Verteidigungsministerium befindet sich immer noch in Bonn.
erschienen in: FF 1 / 2021
CILIP
Bürgerrechte & Polizei
Als die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei“ 1978 zum ersten Mal erschien, geschah das unter dem Titel „newsletter on civil liberties and police development“.
erschienen in: FF 1 / 2021 Dein Jahr für Deutschland – Auf dem Weg zu einer neuen Wehrpflicht?
Freiwilligendienste bei der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Juli 2020 einen neuen freiwilligen Dienst an der Waffe vorgestellt.
erschienen in: FF 1 / 2021 Gegen Bundeswehr-Werbung auf dem Ökumenischen Kirchentag!
Kirchentag ohne Bundeswehr-Werbung
Im Mai 2021 wird der Ökumenische Kirchentag stattfinden, teilweise digital und teilweise real, nämlich in Frankfurt/Main.
erschienen in: FF 1 / 2021 In Memoriam: Peter Grottian
Nachruf auf Peter Grottian
Peter Grottian, Politik-Professor und nimmermüder Aktivist für soziale Gerechtigkeit und Frieden, ist verstorben. Ein schwerer Verlust für die sozialen Bewegungen.
erschienen in: FF 1 / 2021 Weißbuch 2016
Ein Blick zurück in die Zukunft
Gegenwärtig erhitzen vor allem zwei Themen die friedenspolitischen Gemüter: die Umsetzung des Zweiprozentziels der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) sowie die Fortsetzung der nuklearen T
erschienen in: FF 1 / 2021
Die Friedensbewegung braucht langen Atem
Der zähe Kampf gegen die Nukleare Teilhabe
Der Aufruf an die in Büchel stationierten Tornado-Pilot*innen zur Verweigerung der Mitwirkung an der Nuklearen Teilhabe ist in der Friedensbewegung meiner Einschätzung nach sehr positiv angenommen
erschienen in: FF 1 / 2021 Buchbesprechung Philip Manow
Populist*innen allerorten - zur politischen Ökonomie des Populismus
Populist*innen allerorten – so beginnt Philip Manow, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bremen, sein Vorwort zur „Die politische Ökonomie des Populismus“ aus dem Jahr 2019.
erschienen in: FF 1 / 2021 Auslandseinsätze der Bundeswehr
Zur Rechtmäßigkeit von Bundeswehr-Einsätzen ‚out of area‘
Im Jahr 1990 endete der Kalte Krieg. Der Warschauer Pakt löste sich auf, die NATO nicht. Die NATO brauchte daher ein neues Einsatzfeld.
erschienen in: FF 1 / 2021 Widerstand gegen Kampfdrohnen aus der SPD
Update zur Drohnendebatte innerhalb der SPD
Bewaffnete Drohnen anschaffen oder nicht? Darüber wird in Fachkreisen inzwischen seit vielen Jahren diskutiert.
erschienen in: FF 1 / 2021 Friedenspolitisch katastrophal
Grünes Grundsatzprogramm
Am Wochenende 20.-22. November 2020 haben die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Im Ergebnis ist dieses Programm hinsichtlich friedenspolitischer (Nicht-)Festlegungen katastrophal. Das „Dafür-braucht-es“-Programm (gefühlt steht diese Formulierung 1000 mal im Programm) zielt vor allem auf eines: „dafür braucht es“ die CDU/CSU. Ein schwarz-grüner September 2021 steht vor der Tür, wenn die Bewegungen nicht noch einmal Alles für eine andere Richtung in Bewegung setzen. Das grüne Wahlprogramm muss ja erst noch geschrieben werden, vielleicht ist da doch noch etwas zu bewirken. In diesem Kurzkommentar wird nur auf einige kritische Punkte aus der erst vorläufig vorliegenden Endfassung des Grundsatzprogramms eingegangen (Redaktionsschluss für diesen Artikel war zwei Tage nach Parteitagsabschluss).
erschienen in: FF 1 / 2021 Einsatzgebiet Gesundheitsamt
Die Bundeswehr als vermeintliches Anti-Corona-Multitalent
Der größte Einsatz der Bundeswehr findet aktuell nicht in Afghanistan (1.124 Soldat*innen) oder in Mali (1.038 Soldat*innen) statt, sondern in Deutschland.
erschienen in: FF 1 / 2021
133 Menschen in Sicherheit
Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer
Die ALAN KURDI der Organisation Sea Eye ist eines der Schiffe, die im Mittelmeer Geflüchtete retten. Am 19. September haben wir in drei Rettungen 133 Menschen vor dem Ertrinken und den libyschen Lagern gerettet. Sieben Tage später konnten wir unsere Gäste in Olbia auf Sardinien auf festen und sicheren Boden bringen. Ein weiterer langer und unrühmlicher Stand-off fand somit erst nach langem Warten ein Ende.
erschienen in: FF 1 / 2021 Einleitung zum Schwerpunkt
Bundeswehr – Wozu?
Die Bundeswehr war und ist für die Friedensbewegung ein Dauerthema, und es ist wichtig, von Zeit zu Zeit ihre Entwicklung neu zu analysieren.
erschienen in: FF 1 / 2021 Widersprüchliche Werbekampagne der Bundeswehr
Ein kritischer Blick auf die Bundeswehr-Serie "Die Rekrutinnen“
Ende letzten Jahres erschien auf dem Youtube-Kanal „Bundeswehr Exclusive" die mittlerweile achte Serie der Bundeswehr.
erschienen in: FF 1 / 2021
USA-Nahost
Wie sollte Joe Biden mit Nahost-Fragen umgehen?
Auf Ersuchen früherer Übergangsteams neu gewählter US-Präsidenten habe ich Grundsatzdokumente darüber verfasst, was neue Regierungen in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt tun sollt
erschienen in: FF 1 / 2021 Vom Amt Blank bis zur NATO-Battlegroup Lithuania
Geschichte der Bundeswehr
Die Geschichte der Bundesrepublik ist eng verbunden mit der Geschichte der Bundeswehr.
erschienen in: FF 1 / 2021 BRD ohne Armee
Kampagne zur Abschaffung der Bundeswehr
Am Wochenende vom 25./26. November 1989 wurde in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Schweizer Armee abgehalten.
erschienen in: FF 1 / 2021 Rüstungsexporte in die Türkei
Aufstrebende Rüstungsexport- und Militärmacht Türkei
In den vergangenen Jahren machten die türkische Regierung und die türkische Generalität vielfach auf sich aufmerksam, einmal mehr in ungutem Sinne.
erschienen in: FF 1 / 2021