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Wenn die Geschichte der deutschen Friedensbewegung in wenigen Daten beschrieben werden soll, dann sind dies nach dem Abzug der sowjetischen und US-amerikanischen Mittelstreckenraketen ab 1987 vor allem die Daten von Kriegen, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 stattfanden: Angefangen vom Angriff auf den Irak 1991, um dessen Besatzung Kuwaits 1990 (2. Golfkrieg) zu beenden, über die Kriege im ehemaligen Jugoslawien 1991-95, die die Friedensbewegung in mehrfacher Hinsicht spalteten und über den Kosovo-Jugoslawienkrieg 1999, in dem die BR Deutschland erstmals in einem Kampfeinsatz „out of area“ eintrat und gegen den recht viel Protest mobilisiert wurde, bis hin zu Afghanistan und 2003 den Angriff auf den Irak. Ein einziger Höhepunkt der vergangenen zwanzig Jahre hatte nichts mit aktuellen Kriegen der NATO oder von den USA geführten „Koalitionen der Willigen“ zu tun, der Atomwaffenverbotsvertrag, der im Januar 2021 in Kraft trat.
In diesem Kapitel geht es in erster Linie um die Friedensbewegung in Deutschland, außerdem gibt es ein paar Quellen zur internationalen Friedensbewegung und zum Thema Kriegsdienstverweigerung (alliierter Soldat*innen).
Friedensbewegung in Deutschland
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Überblick über wichtige Aktivitäten in Deutschland 2001-2021
Für diesen Abschnitt ausgewertet wurden vor allem die Archive der Zeitschriften Friedensforum und Wissenschaft & Frieden sowie das Meldungsarchiv des Kasseler Friedensratschlags, das von Prof. Dr. Peter Strutynski bis 2015 geführt wurde. Außerdem wurden die Seiten einzelner Friedensorganisationen geprüft; allerdings fanden sich dort nur selten Verweise auf frühere Aktivitäten. Nur kursorisch gesichtet wurden die Terminseiten des Netzwerk Friedenskooperative, die alle Termine aus der Friedensbewegung umfassen, die dem Netzwerk gemeldet wurden.
- Friedensforum
- Wissenschaft und Frieden, Dossier aller Artikel, die zu Afghanistan erschienen sind.
- Website des Kasseler Friedensratschlags (bis 2015):
Im Vergleich zu den anderen genannten Daten und Anlässen lässt sich nicht feststellen, dass der Angriff auf Afghanistan und die zwanzigjährige Besetzung des Landes durch westliche, auch deutsche, Truppen eine größere Bewegung verursacht hätte, zumindest keine, die 2001 überdauert hätte.
Soweit jetzt noch nachvollziehbar, überwog in den ersten Tagen nach dem 11. September auch bei den in der Friedensbewegung Aktiven der Schock über den unfassbaren Anschlag, in den sich schnell die Sorge mischte, wie die politische Reaktion ausfallen würde. Und diese ließ bekanntlich nicht auf sich warten: Schon am 12.9. rief die NATO den Bündnisfall aus; einen Monat später startete die Operation „Enduring Freedom“ (zunächst ohne Beteiligung Deutschlands; Hauptangreifer Afghanistans waren die USA und das Vereinigte Königreich).
Kurzfristig wurde gegen diese militärische Antwort auf den Terrorangriff mobilisiert: Am Samstag, den 13. Oktober 2001, demonstrierten in Berlin, Stuttgart, München und anderen Städten über 80.000 Menschen gegen Terror und Krieg. Die größten Demonstrationen fanden in Berlin (50.000) und in Stuttgart (30.000) statt.
Mehrere Friedensorganisationen und Netzwerke starteten Kampagnen, z.B. die IPPNW die Kampagne "Krieg und Terror überwinden". Eine „zivile Allianz gegen Terror" schmiedeten seit Anfang November 2001 Friedensorganisationen in der ganzen Bundesrepublik zur Unterstützung der afghanischen Frauenorganisation RAWA (Revolutionary Association of the Women of Afghanistan).
2002 wie auch in allen Folgejahren war der Afghanistankrieg eines der Themen der jährlichen Ostermärsche und der Kasseler Friedensratschläge Anfang Dezember. In die Veröffentlichungen mischte sich ab Frühjahr 2002 aber auch schon die Sorge um einen weiteren Krieg, den sich abzeichnenden Angriff auf den Irak.
Erst fünf Jahre nach Kriegsbeginn nahmen die Aktivitäten gegen den Afghanistankrieg nach der Zwischenzeit, in der sich die Bewegung vorwiegend mit dem Irakkrieg befasst hatte, wieder zu.
Die Zahlen von 2002 wurden danach aber nicht mehr erreicht.
2006 führte der sog. Totenschädel-Skandal (Fotos von Bundeswehrsoldaten, die mit Schädel posierten, zu Protestnoten.
2007: Im Vorfeld der Mandatsverlängerung für den Kriegseinsatz der Bundeswehr durch den Bundestag meldete ein breites Bündnis von Friedensgruppen Protest an, u.a. mit einer Demonstration und Kundgebung am 15. September in Berlin mit annähernd 10.000 Teilnehmer*innen.
2008 hat der Protest gegen den Krieg etwas Fahrt aufgenommen. Es gab Appelle und Aktionen, die sich an die Bundestagsabgeordneten richteten, keiner Verlängerung des Bundeswehreinsatzes mehr zuzustimmen („Mein MdB sagt NEIN"), eine Afghanistan-Kampagne der DFG-VK mit verschiedenen Elementen, ein Aufruf zur Verweigerung an die Panzerbrigade 21 "Lipperland" aus Augustdorf, die ab 1. Juli 2008 gemäß Regierungsbeschluss eine neue Quick Reaction Force im Afghanistan-Krieg stellen sollte, und ein weiterer Kongress in Hannover. Am 1. September 2008 verabschiedeten die Nationale Friedens-Jirga Afghanistans und die deutsche Kooperation für den Frieden eine gemeinsame Erklärung.
Allerdings waren an dem 2.9., dem Tag, an dem 2008 europaweit Proteste stattfinden sollten, nach Angaben der Veranstalter gerade mal 8.000 Demonstrant*innen unterwegs.
Die „Mobilisierungsschwäche wurde auch von Protagonist*innen der Proteste selbst wie Peter Strutynski beklagt.
2009 setzten sich die Proteste fort. Am 9. September 2009 fanden in mindestens 30 Städten Aktionen der Friedensbewegung gegen den Afghanistankrieg statt; die zahlenmäßige Beteiligung lag allerdings bei wenigen tausend Menschen.
Das Massaker von Kundus 2009, bei dem 140 Menschen der Bombardierung zweier von den Besatzungstruppen gestohlenen Tanklastzüge zum Opfer fielen, zeigte der Bewegung – leider zu wenig der breiteren Öffentlichkeit – dass auch die Bundeswehr, nicht nur die alliierten Truppen, an Kriegsverbrechen beteiligt waren. Die Aufarbeitung des Massakers, besonders der Versuch, vor deutschen Gerichten einen Schadensersatz für die Opfer einzuklagen, begleitet die Bewegung bis heute.
Im Juni 2010 begann eine Unterschriftensammlung "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen", die in wenigen Wochen von 20.000 Menschen gezeichnet wurde.
Momente, in denen der Krieg in der Öffentlichkeit thematisiert wurden, waren außerdem 2010 die Predigt von Margot Käßmann mit dem bekannten Satz „Nichts ist gut in Afghanistan“ LINK und kurze Zeit später der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler, nachdem dieser den Afghanistaneinsatz mit Außenhandelsinteressen begründet hatte, was ihm heftige Kritik auch von Seiten der Regierungsparteien einbrachte.
2011 wurde im Rahmen einer Tagung ein Aufruf "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!" veröffentlicht, In einer Zusammenfassung der Tagung von Friedensbewegung und entwicklungspolitischen Gruppen (dem Dachverband VENRO) hieß es:
„Für die Friedensbewegung bleibt die Forderung nach Abzug der Besatzungstruppen zentral. Dies steht nicht im Gegensatz zu einer Fortsetzung ziviler Hilfe entsprechend den Wünschen einer künftigen demokratisch legitimierten afghanischen Regierung.
Friedensbewegung und entwicklungspolitische Gruppierungen lehnen gleichermaßen die ‚Unterordnung des Zivilen unter das Militärische‘ ab. Kritik gab es an der ‚Einseitigkeit‘ der Abzugsforderung der Antikriegsaktivisten wie auch an der tatsächlichen oder vermeintlichen Einbindung von NGOs in ein ‚kriegerisches System‘. Mehr gegenseitiges Verständnis für das Wirken der anderen ist sicher auch für die Zukunft notwendig.“
Und in einer anderen Zusammenfassung:
"Manche Differenzen blieben zwar bestehen. So fürchten einige entwicklungspolitische Organisationen, dass ein sofortiger Abzug der westlichen Truppen die in den Projekten erreichten Fortschritte bei den Menschenrechten gefährden könnte. Geteilt wurde dagegen die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand in Afghanistan und nach Förderung der afghanischen Zivilgesellschaft, weil die Afghanen selbst über ihre Zukunft bestimmen sollen. Einigkeit bestand darüber hinaus darin, dass ein Abzug nicht das Ende des Interesses für die Probleme Afghanistans bedeuten dürfe."
Beide sind hier nachzulesen.
2011, zum zehnjährigen Jahrestag von 8/11 und dem Angriff auf Afghanistan, fanden verschiedene Aktivitäten statt. Ein Schwerpunkt wurde Protest anlässlich einer zweiten Petersberger Konferenz am 5. Dezember. Zwei Tage vorher demonstrierten etwa 4500 Menschen in Bonn mit der Hauptforderung: sofortiger Abzug aller NATO-Truppen aus dem Land am Hindukusch.
2012 kündigte der Bundesausschuss Friedensratschlag an, ein "Friedenspolitisches Aktionsprogramm“ durchzuführen. Nach dem deutsch-afghanischen Friedenskongress „Wege zum Frieden in Afghanistan“ in Bonn im Oktober 2012 etablierte sich Ende November 2012 ein gleichnamiges Netzwerk. Ihm gehörten ca. 20 zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen an.
2013 besuchte eine kleine Delegation Kabul vom 6.05. bis 23.05.2013.
2014 fand die – bis 2021 letzte – Afghanistantagung der Friedensbewegung statt.
Die Autorin konnte wenige spätere Aktivitäten der Friedensbewegung zu Afghanistan außer Vortragsveranstaltungen, den Kundus-Prozessen und dem Aufgreifen des Themas anlässlich der traditionellen Termine der Friedensbewegung ausmachen. Ein Thema in den letzten Jahren wurde das Schicksal der nach Deutschland Geflüchteten.
Eine Zahl belegt diese Beobachtung des starken Nachlassens des Engagements nach 2014: Eine Suche nach dem Stichwort „Afghanistan“ im Kalender des Netzwerks Friedenskooperative 2017-2021 ergab lediglich sechs Seiten mit jeweils ca. 10 Einträgen, also pro Jahr im Schnitt 12 Veranstaltungen, wobei es 2021 deutlich mehr als in den Vorjahren waren.
Der Grund für den Rückgang der Aktivitäten mag ebenso in dem Ende von Enduring Freedom und ISAF Ende 2014 liegen wie in der Veränderung des Fokus auf den Krieg in Syrien liegen.
Konferenzen und Tagungen
Bis 2012 fanden mehrere sog. „Strategiekongresse“ und weitere Tagungen statt, zumeist organisiert oder zumindest mit organisiert von der Kooperation für den Frieden, so in Bielefeld am 29. - 30.06.2002, in Aachen am 18. - 19. Januar 2008, in Hannover am 7.-8. Juni 2008 als internationaler Kongress mit Teilnehmer*innen aus zwölf Ländern und am 19. - 20. Februar 2011 als Tagung vomB Dachverband der Entwicklungspolitischen deutschen Nichtregierungsorganisationen (VENRO), den beiden großen Netzwerken der Friedensbewegung (Kooperation für den Frieden und Bundesausschuss Friedensratschlag) sowie der Plattform für Zivile Konfliktbearbeitung.
Am 13. und 14. Oktober 2012 fand in Bonn der Friedenskongress "Stoppt den Krieg, Wege zum Frieden in Afghanistan" statt. Zum ersten Mal traten Organisationen der deutschen Friedensbewegung und afghanische Organisationen der Zivilgesellschaft in einen Dialog, um gemeinsam über die Zukunft Afghanistans zu diskutieren. Veranstaltet wurde der Kongress von der Kooperation für den Frieden in Zusammenarbeit mit rund 20 afghanischen Organisationen und Gruppen. An dem Kongress nahmen rund 250 Personen teil, von denen circa die Hälfte Afghan*innen waren. Im Mittelpunkt des Kongresses stand, eine afghanische Perspektive der Situation in Afghanistan zu vermitteln und gemeinsam mit Menschen aus dem Land über Afghanistan zu diskutieren.
Nachdem eine ursprünglich geplante internationale Konferenz von Vertreter*innen der afghanischen Diaspora und der europäischen Friedensbewegungen zum zweiten Male verschoben werden musste, fand am 26. April 2014 zumindest auf deutscher Ebene ein „Friedensaktionskonferenz“ genanntes Treffen in Hannover statt. Eingeladen hatten Reiner Braun (IALANA), Rechtsanwalt Karim Popal, der die Opfer von Kunduz vor den deutschen Gerichten vertritt, und die Orientalistin Wahida Kabir. Ungefähr 30 Menschen, einige mehr aus Afghanistan als aus Deutschland, und auch zwei Vertreter einer Menschenrechtsorganisation aus dem Iran, nahmen teil.
Nicht direkt Teil der Friedensbewegung, aber doch in ihrem Umfeld angesiedelt, waren die Tagungen, die schon seit 1987 jedes Jahr in der Evangelischen Akademie in Villigst stattfanden. Sie brachten Zivilgesellschaft aus Afghanistan und Europa zusammen; auch Feröz (2021) erwähnt diese Tagungen als einen wichtigen Ort der Begegnung. Sie wurden nicht systematisch öffentlich dokumentiert; hier geht es zur Tagung, die 2021 stattfand und hier zu Beiträgen von 2015. In der Friedensbewegung scheinen sie aber weitgehend unbeachtet geblieben zu sein, obwohl ihr langjähriger Koordinator, der Studienleiter Uwe Trittmann, in der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung engagiert ist.
Ansätze
Soziale Bewegungen sind meist dann stark, wenn sie sich nicht allein auf eine Protestform fokussieren, sondern eine Bandbreite an Aktivitäten organisieren (s. Chenoweth 2021). Wie sah es diesbezüglich beim Protest gegen den Afghanistankrieg aus? Folgende Elemente lassen sich ausmachen:
- Demonstrationen, die größten mit insgesamt 80.000 Menschen direkt nach Beginn des Krieges am 13. Oktober 2001. Spätere Demonstrationen scheinen bestenfalls wenige Tausend angezogen zu haben.
- Zahlreiche Appelle, Erklärungen und Pressemitteilungen
- Appelle an MdBs (spätestens seit 2008), den Verlängerungen des Bundestagsmandats nicht zuzustimmen.
- Tagungen und Kongresse zwischen 2002 und 2014 (und jetzt wieder 2021)
- Öffentlichkeitsveranstaltungen vor Ort
- Ein Besuch in Kabul einer Gruppe Aktivist*innen 2013
- Vernetzung mit afghanischen Gruppen: Deutsch-afghanisches Friedensnetzwerk, Unterstützung der RAWA
- Friedenspläne promoten (Shorish-Plan, 2011)
- Aufrufe zur Kriegsdienstverweigerung und Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern, besonders des britischen Verweigerers Joe Glenton 2009
- Bekanntmachen und skandalisieren von Kriegsverbrechen: Folter und Haftlager (Guantanamo, Bagram),Totenschädelskandal, Luftangriff in Kundus 2009, gezielte Tötungen durch Drohnen im CIA-Programm, besonders unter Obama und Trump. Hier gibt es auch Querverbindungen zur seit 2013 bestehenden Drohnenkampagne, die sich gegen Anschaffung von Drohnen durch Deutschland wendet, und der Ramstein-Kampagne seit 2015.
- Information über Flucht und Abschiebung und praktische Unterstützung Geflüchteter.
Argumentationsmuster
Wenn man sich die Texte aus der Friedensbewegung auf ihre Inhalte hin anschaut, dann fallen die folgenden Argumentationsmuster gegen den Krieg ins Auge:
- Ein Strang ist das Aufgreifen der offiziellen Begründung für den Angriff 2001 und der Hinweis darauf, dass dieser Angriff keine geeignete Antwort auf den Terroranschlag vom 11. September war.
Zum Beispiel Andreas Buro im Friedensforum 1/2002. Dazu gehörten neben der Forderung nach strafrechtlicher Verfolgung von Terrorist*innen auch Hinweise, dass es durchaus Möglichkeiten gegeben hätte, die Talibanregierung zur Auslieferung Bin Ladens zu bringen, etwa durch Einschalten von Vermittlern, die ihr näher standen. - Ein zweiter Strang war und ist die Beschäftigung mit dem, was viele in der Friedensbewegung als die „wahren Motive“ hinter dem Angriff vermuteten und noch vermuten – sei es eine Ölpipeline, die durch Afghanistan gebaut werden sollte, die Ausbeutung von Rohstoffen oder die geostrategische Lage Afghanistans, die auch mit der – schon 2001 bestehenden – Feindschaft zwischen den USA und dem Iran in Verbindung gebracht werden kann; zum Beispiel Claudia Haydt 2006.
- Das „Feindbild Islam“ als zumindest den Krieg unterstützender Faktor wurde vielfach thematisiert, z.B. bereits in W&F 1/2002 von Jörg Becker. In jüngerer Zeit nimmt auch der Begriff des Rassismus größeren Raum ein und es wird darauf hingewiesen, welche rassistischen und neokolonialen Begründungsmuster sich bei den Kriegsbefürworter*innen finden lassen.
Siehe zum Beispiel das sehr empfehlenswerte Buch von Emran Feroz (2021): Der längste Krieg. 20 Jahre War on Terror. Frankfurt/Main: Westend - Ein weiteres Konglomerat von Themen kann unter dem Stichwort „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen“ zusammengefasst werden. Deren Liste ist bekanntlich erschreckend lang und reicht von der Erfindung der Kategorie „feindlicher Kämpfer“ über systematische Folter in Lagern wie Bagram, Guantánamo und geheimen Folterstätten der USA in Osteuropa, der Tötung zahlreicher Zivilist*innen und diversen Massakern (nicht nur von den USA begangen), dem CIA-Drohnenprogramm bis hin zum Einsatz von Clusterbomben und Landminen in den ersten Kriegsjahren.
- Ein fünfter Argumentationsstrang fokussiert auf die Bundeswehr und Auslandseinsätze generell und fordert deren Stopp.
- Im Vergleich zu anderen Kriegen auch weniger ausgeprägt waren Vorschläge zu Ziviler Konfliktbearbeitung. Hier spielte vor allem der Shorish-Friedensplan von 2010 eine Rolle, der durch den Aachener Friedensaktivisten Otmar Steinbicker in die friedenspolitische Öffentlichkeit gebracht wurde.
Die internationale Friedensbewegung
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Die Aktivitäten der Friedensbewegungen in Europa, Nordamerika und Australien (den drei Kontinenten, von denen Truppen nach Afghanistan entsandt wurden) konnten im Rahmen dieses Projekts nicht systematisch erfasst werden; ein paar Artikel sind in der Literaturliste zu finden. Es gab in den USA immer wieder Proteste, auch größerer Art, obwohl anfänglich die Bevölkerung – anders als die deutsche – den Angriff mehrheitlich befürwortete. Besonderer Fokus der Friedensgruppen dort wurden schnell die Drohnenangriffe unter dem CIA-Programm, nicht nur in Afghanistan, sondern auch in Pakistan, Jemen und etlichen anderen Ländern.
Kriegsdienstverweigerung
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Es hat in Deutschland und auch anderen Ländern mehrfach Aufrufe gegeben, den Kriegsdienst in Afghanistan zu verweigern, aber es scheint, auch im Vergleich zum Irakkrieg, nur wenige aktuelle Verweiger*innen gegeben haben, die den Kontakt zur Friedensbewegung suchten. (Diese letzte Einschränkung ist wichtig, denn die Gesamtzahl der Soldat*innen, die sich dem Kriegsdienst durch Desertion oder „Abwesenheit ohne Erlaubnis“ entzogen, lag für Irak und Afghanistan zusammen geschätzt bei mindestens 50.000 Männern und Frauen.)
In Deutschland war es vor allem Connection e.V., der diese Soldat*innen unterstützte.
Der wohl bekannteste deutsche Verweigerer ist Jürgen Rose, der sich 2007 weigerte, die Verlegung von Tanklastzügen der Bundeswehr nebst der benötigten Bedienungsmannschaften nach Afghanistan zu organisieren. Er schied aber nicht aus dem Militär aus.