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FriedensForum 6 / 2012

Völkerrecht und Frieden

Weitere Themen:

  • Frieden für Afghanistan?
  • "Legt den Leo an die Kette!"?
  • Tunesien auf dem Weg zur religiösen Diktatur?

Inhalt

Editorial

Im Blickpunkt

Initiativen

Krisen und Kriege

Friedensbewegung international

Hintergrund

Schwerpunkt

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.
FriedensForum 6 / 2012
Editorial

FriedensForum 6/2012

von Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser,

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Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
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Friedenskongress 2012 "Stoppt den Krieg, Wege zum Frieden in Afghanistan"

Wege zum Frieden in Afghanistan

von Philipp Ingenleuf

Am 13. und 14. Oktober 2012 fand in Bonn der Friedenskongress "Stoppt den Krieg, Wege zum Frieden in Afghanistan" statt.

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Initiativen

Initiativen
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Krieg beginnt hier! - War starts here!

Antimilitaristisches Diskussions- und Aktionscamp

von Monty Schädel

Im Gegensatz zum Nobelpreiskomitee erkannten etwa 500 AntimilitaristInnen und KriegsgegnerInnen, dass in Europa nicht Frieden sondern Krieg vorbereitet, geübt und von hier aus geführt wird.

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Initiativen
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Die Leo-Kampagne

"Legt den Leo an die Kette!" - ein bescheidener Erfolg 2012.

von Peter Grottian

Seit der vehementen Debatte über die geplanten deutschen Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien versucht die Bundesregierung ihren Waffenhandel hinter der Wolke der Geheimhaltung zu verstecken.

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Initiativen
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Juristisches

Kein Ordnungsgeld gegen Ostermarsch

von Ulrich Rodewald

Ob der Saal des Müllheimer Amtsgerichts je so gefüllt war wie am 9.

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Initiativen
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Gedenktag

10. Mai 1933 - 10. Mai 2013

von Peter Grohmann

Damals, als die Bücher brannten, in den Tagen des Mai 1933.

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Initiativen
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Atomwaffen

Warum nicht mal alles anders machen?

von Nina Eisenhardt

Warum sollen wir eigentlich länger jedes Jahr zu den Konferenzen des Atomwaffensperrvertrags pilgern? Warum eigentlich jedes Jahr den langweiligen runtergeratterten Reden zuhören?

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Initiativen
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In eigener Sache

Antikriegsarbeit stärken!

von Netzwerk Friedenskooperative

Das Netzwerk Friedenskooperative und sein Bonner Büro sind seit langem unverzichtbarer Bestandteil der Aktivitäten der deutschen Friedensbewegung.

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Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
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Nach der Revolution

Tunesien auf dem Weg zur religiösen Diktatur?

von Werner Ruf

Am 23. Oktober 2011, gut ein halbes Jahr nach der Vertreibung des Diktators, wählte das Volk in den ersten freien Wahlen seit der Unabhängigkeit 1956 eine Verfassunggebende Versammlung.

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Ein Blick auf Krisen und Kriege.
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Nahost-Konflikt

Das Ende des Raketenbeschusses aus Gaza

von Gershon Baskin

Vollständiger Text in der Printausgabe

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Ein Blick auf Krisen und Kriege.
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Buchbesprechung

Syrien: Der schwierige Weg in die Freiheit

von Martin Singe

Im September 2012 ist im Dietz-Verlag ein neuer Sammelband zu Syrien erschienen.

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Friedensbewegung international

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Buchbesprechung

Trident-Aktionen

von Christine Schweitzer

Der schottische Küstenort Faslane ist durch seine Navy-U-Boot-Basis und die atomaren Trident-Langstreckenraketen, mit denen diese U-Boote ausgerüstet werden, über die Grenzen des Vereinigten Königreichs hinaus bekannt

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Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Machtkämpfe in der europäischen Waffenindustrie

"Ground Control to Major Tom. Your circuit's dead, there's something wrong"*

von Wendela de Vries

In der gleichen Woche, in der der Friedensnobelpreis an die EU gegeben wurde, scheiterten aufgrund politischer Interessen in letzter Minute Fusionsverhandlungen über das, was Europa den weltgrößten Waffenhersteller be

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Right Livelihood Award

Vier würdige Preisträger

von Christine Schweitzer

Anders als der Friedensnobelpreis, dessen diesjähriger Preisträger manche FriedensaktivistInnen nur zu dem kurzen Kommentar "Die Nato muss ja neidisch sein" veranlasste, hat der oft als "alternativer Nobelpreis" bezei

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Friedens-Nobelpreis

Mehr Nein als Jein zum Nobelpreis für die EU

von Andreas Buro, Mani Stenner

Das Europäische Projekt der Integration ist in der Tat ein wesentlicher Fortschritt gegenüber dem Zeitalter verheerender europäischer Kriege. Innerhalb Europas verhandelt man statt zu schießen.

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Atomreaktor

Grundlagenforschung - wozu?

von Dietrich Antelmann

Nach anderthalbjährigen Wartungs- und Umbauarbeiten ist trotz eines nicht behobenen Risses im Kühlsystem der Experimentierreaktor BER II in Berlin-Wannsee im Frühjahr wieder in Betrieb gegangen.

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Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
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Schwerpunkt

Völkerrecht und Frieden

von Martin Singe

Immer wieder streifen wir in einzelnen Artikeln unseres FriedensForums völkerrechtliche Themen. Diesmal haben wir hierzu einen Schwerpunkt entwickelt.

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Einstimmung auf Verfassungs- und Völkerrechtsbruch

Eine Kolumne im Berliner Tagesspiegel propagiert den Einsatz von militärischer Gewalt für politische Zwecke

von Dieter Deiseroth

Bei allem Respekt vor der persönlichen Meinungsfreiheit jedes Einzelnen bin ich sehr verwundert, ja entsetzt, dass eine angesehene liberal-konservative Tageszeitung wie der BerlinerTagesspiegel einem Text zu öffentlic

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Die Impunität der Angriffskrieger

Artikel 26 Grundgesetz und seine mangelhafte Umsetzung im Strafrecht

von Jürgen Rose

„Das Recht muss nie der Politik, wohl aber die Politik jederzeit dem Recht angepasst werden.“ (Immanuel Kant, Über ein vermeintes Recht aus Menschenliebe zu lügen. 1797)(1)

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Bundesverfassungsgericht

Karlsruher Abbruchunternehmen - Die Demontage des verfassungsrechtlichen Friedensgebots

von Martin Kutscha

Alexander Gauland, ehemals Staatssekretär unter dem hessischen CDU-Ministerpräsidenten Wallmann, redete im Berliner „Tagesspiegel“ vom 23.

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Völkerrechtswidrige Militäreinsätze

Hoheitsrechte und deren Grenzen

von Bernd Hahnfeld

Kann oder muss die Bundesregierung den Stationierungsstaaten die Nutzung des deutschen Staatsgebiets oder Luftraumes verbieten, wenn deren Militäreinsätze völkerrechtswidrig sind?

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Vom Kriegs- zum Friedensrecht

Kann es Friedensrecht in einer Welt des Krieges geben?

von Lothar Brock

Die US-amerikanische Philosophin Judith Butler hat dem Vortrag, den sie bei der Verleihung des Theodor-W.-Adorno-Preises am 11.

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Angriff oder Verteidigung?

Das Aggressionsverbot im Völkerrecht

von Norman Peach

Die Vereinten Nationen haben vor allem „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. So steht es in Art. 1 Z. 1 UNO-Charta.

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Mit zweierlei Maß?

Zur Selektivität des Völkerstrafrechts

von Wolfgang Kaleck

Im ausklingenden Jahr 2012 wurde auf vielen internationalen Konferenzen die Zehn-Jahres-Bilanz des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag gezogen, in Deutschland zudem der Ertrag der ebenso lange gelte

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Nukleare Abrüstung

Die Erklärung von Vancouver und der humanitäre Imperativ

von John Burroughs

Die Erklärung von Vancouver “ Das juristische Gebot für die dringliche Schaffung einer atomwaffenfreien Welt” (1) dient zwei Hauptzwecken.

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Menschenrechte und Konfliktbearbeitung

Frieden und/oder Gerechtigkeit?

von Christine Schweitzer

Dass Frieden und Gerechtigkeit zusammen gehören, scheint eine beinahe banale Feststellung zu sein.

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Neue Tendenzen

Die Nutzung der Terrorismusbedrohung zur Aufweichung des Völkerrechts

von Kristina Bautze

In seiner Resolution am Tag nach den Terroranschlägen vom 11.

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R2P

Die Verantwortung zum Schutz der Würde

Der Beitrag geht der Frage nach, in welchem Verhältnis das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect - R2P) zur Frage der Würde steht.

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