Abrüsten statt Aufrüsten

Rettet den INF-Vertrag über das Verbot von Kurz– und Mittelstreckenraketen!

Wir fordern die Bundesregierung auf, ein klares Zeichen gegen die Aufkündigung von Rüstungskontrollverträgen zu setzen und den Atomwaffenverbotsvertrag der UN (TPNW) zu unterzeichnen. Wir fordern weiterhin der Stationierung von Atomraketen in Deutschland und Europa zu widersprechen und endlich die Atomwaffen aus Büchel abziehen zu lassen!

Wer Waffen exportiert fördert Krieg und Flucht!

Deutschland hat erneut seine Rüstungsexporte gesteigert. Sie gingen u. a. an Saudi-Arabien, ein Land, das in Syrien und im Jemen entscheidend den Krieg schürt. Die türkischen Angriffe auf Afrin werden mit deutschen Leopardpanzern und Handfeuerwaffen geführt. Fluchtursachen bekämpfen heißt auch: Waffenexporte beenden!

70 Jahre NATO sind genug!

Die NATO ist kein Friedensbündnis und verantwortlich für völkerrechtswidrige Kriege, u. a. im Kosovo, in Libyen und Afghanistan. Deshalb fordern wir: NATO raus aus Deutschland! Deutschland raus aus der NATO!

Kampfdrohnen verbieten!

Die Bundeswehr fordert die Anschaffung von Kampfdrohnen. US-Drohnen werden von Deutschland aus gesteuert, per Knopfdruck wird der Todesschuss abgefeuert. Dieser Einsatz bedeutet gezielte Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen, ohne Anklage, Verfahren und Urteil. Das ist Mord, und es ist völkerrechtswidrig! Wir fordern: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Nein zur Erhöhung der Rüstungsausgaben!

Die GroKo will aufrüsten und unterwirft sich dem Diktat der NATO, die Rüstungsausgaben in Höhe von 2% des BIP verlangt. Damit wird die Aufrüstungsspirale weltweit angeheizt. Wir fordern deshalb eine Senkung der Rüstungsausgaben. Das Geld wird für Bildung und Soziales sowie den sozialen Wohnungsbau gebraucht, das fördert den inneren und globalen Frieden.

Frieden fördern und Sozialabbau beenden!

Wir brauchen keine EU-Armee, keine Flugzeugträger und andere Rüstungsprojekte, sondern ein ziviles und soziales Europa, das für Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung, wirtschaftliche Solidarität, Weltoffenheit und die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen steht Wir fordern die Mittel zur zivilen Krisenprävention substantiell aufzustocken!

 

Kontakt:
Braunschweiger Bündnis für den Frieden c/o Friedenszentrum Braunschweig, Goslarsche Str. 93, 38118 Braunschweig