Frieden braucht Abrüstung! Menschen brauchen Frieden!

Die nukleare Bedrohung, die Klimakrise und die Erosion der Demokratie gefährden das friedliche Zusammenleben der Menschen. Trotz Corona-Pandemie wird weltweit weiter aufgerüstet. Dabei ist der Wandel zu einer neuen Friedens- und Entspannungspolitik dringend erforderlich. Im Sinne einer lebendigen Demokratie setzen wir uns im Jahr der Bundestagswahl zu Ostern und darüber hinaus energisch für Frieden und Abrüstung ein.

Die weltweiten Militärausgaben summierten sich im Jahr 2019 auf über 1,9 Billionen US-Dollar. Das entspricht etwa 1,77 Billionen Euro oder 2,2 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Tendenz für das letzte und aktuelle Jahr steigend. Dabei haben die USA 2020 knapp drei Mal so viel Geld für Verteidigung ausgegeben wie China und Russland zusammen.

Trotz Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Einbußen wird der Bundeswehr 2021 50 Mrd. Euro zur Verfügung stehen, etwa 3% mehr gegenüber dem Vorjahr. Damit ist Deutschland auf dem besten Weg, das vereinbarte NATO-Ziel, 2% des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben und einzuhalten.

Die Konzeption militärischer Abschreckung wird durch die Erwägung eines militärischen Erstschlags ersetzt. Dies spricht für eine gewaltbereite Sicherheitspolitik. Modernisierte Waffensysteme stellen eine besondere Bedrohung dar und sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur Schaden zuzufügen und somit Kriege zu gewinnen.

Vertrauensstiftende Abrüstungsverträge zwischen Russland und den USA wurden fast alle gekündigt. Nur der New-START-Vertrag zur Reduktion von Nuklearwaffen, wurde Anfang Februar 2021 um fünf Jahre verlängert. Der Kalte Krieg des gegenseitigen Misstrauens ist zurückgekehrt. Die Aufrüstung zur Sicherung von Rohstoffquellen und Märkten und als Mittel für weltpolitische Ambitionen lehnen wir ab.

Unsere Sicherheit wird nicht durch neue Kriegswaffen geschaffen, sondern durch den Ausbau des Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesens. Durch den solidarischen Zusammenhalt, gegen die Gefahren von Hunger, Klimakatastrophen und Krankheiten. Wir brauchen Gerechtigkeit bei der Verteilung von Mitteln und Ressourcen weltweit. Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen und eine menschenwürdige Versorgung von geflüchtenden Menschen gewährleisten.

Wir beschäftigen uns mit den Ursachen von Kriegen, möchten Menschen für friedenspolitische Themen sensibilisieren und formulieren lösungsorientierte Ziele für eine gewaltfreie, lebenswürdige und sozial gerechte Zukunft aller Menschen.Für eine bundesdeutsche Friedens-, Umwelt-, Sozial- und verhandlungsbereite Außenpolitik, mit Hinblick auf die Bundestagswahlen im September, setzen wir uns ein und fordern:

  • den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag mit dem Abzug aller Atomwaffen und Verzicht auf Nukleare Teilhabe
  • den Stopp von Waffenexporten und ein klares Nein zu Kampfdrohnen und anderen Aufrüstungsvorhaben. Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr
  • zivile Konfliktlösung und den Abbau von Feindbildern. Vertrauensbildende Maßnahmen und Verhandlungen können über die OSZE aufgebaut werden.
  • eine menschliche, soziale und klimagerechte Politik zu forcieren und umzusetzen
  • das Menschen- und Völkerrecht einzuhalten

 

Kontakt: Ostermarsch Würzburg c/o DFG-VK Würzburg, Martina Jäger, eMail: wuerzburg@dfg-vk, http://wuerzburg.dfg-vk.de