Kein Frieden mit der AfD - Kriegerische Militärpolitik bei Rechtsaußen
Militaristische AfD
von Ulrich Sander
Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg waren drei Parteien mit Positionen gegen den Krieg in der Ukraine angetreten: die LINKE, das Bündnis Sahra Wagenknecht und die rechtsextreme Alternative für
Nachdem im letzten Jahr der Film Oppenheimer auf eine spannende und unterhaltsame Weise den Bau der ersten Atombombe beschrieb, kommen ein Jahr nach Premiere des Films und 79 Jahre nach Einsatz dieser Atombomben in Ja
Appelle für atomare Abrüstung an Politik und Zivilgesellschaft
Hiroshima/Nagasaki-Gedenktage 2024 in Heidelberg
von Renate Wanie
Die Hiroshima/Nagasaki-Gedenktage am 6. und 9. August waren der Anlass für eine Straßenaktion des Heidelberger Friedensratschlags, in Erinnerung an die verheerenden Atombombenabwürfe 1945.
Selten ist um einen Aufruf zu einer Friedensdemonstration so heftig gestritten worden wie um den Aufruf eines zehnköpfigen Personenkreises der Initiative „Nie wieder Krieg“ rund um Reiner Braun und Willy van Ooyen zu
Enthumanisierung und Entkurdisierung Hand in Hand!
Türkisch besetzter Teil Kurdistans
von Memo Sahin
Als die Redaktion des Friedensforums mich bat, „einen Beitrag über die aktuelle Situation in der Osttürkei“ zu schreiben, habe ich nicht gezögert, ja zu sagen, weil ich mich dem Friedensforum, dem Netzwerk Friedenskoo
Nur ein Waffenstillstand im Gazakrieg kann die Gewalt auf Dauer stoppen
Israelische Angriffe auf den Libanon
von IPPNW - Deutsche Sektion der…
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Eskalation der Gewalt zwischen Israel und dem Libanon und verurteilt die Raketenangriffe auf beiden Seiten sowie die Umwandlung ziviler technischer Geräte in Waf
Am 16.7.2024 verabschiedete der Bayerische Landtag das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern". Es verbietet bayerischen Hochschulen eine „Beschränkung der Forschung auf zivile Nutzungen (Zivilklausel)".
Zivile und militärische Verteidigung – ein Januskopf
von Ulrich Stadtmann
Das Verteidigungskonzept Deutschlands besteht aus einem militärischen Teil, für den das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr zuständig sind, und aus einem zivilen Teil in der Obhut des Bundesinnenministeriums.
Spekulation über die Atomwaffenpolitik der künftigen US-Präsidentschaft
von Regina Hagen
Bei Redaktionsschluss dieses Heftes wissen wir noch nicht, wer die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewinnt – Donald Trump, der für die Republikaner antritt, oder Kamala Harris, die Kandidatin der Demok
Wo liegen die Chancen für einen nuklearen Abrüstungsprozess?
von Juliane Hauschulz
Vom 22. Juli bis 2. August 2024 fand in Genf das Vorbereitungskomitee (PrepCom) für die nächste Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) statt.
Mit diesem Appell im Titel veröffentlichte Meron Mendel, Pädagoge, Historiker und Direktor der Bildungs- und Begegnungsstätte Anne Frank, Anfang 2024 einen kritischen Rückblick auf die Weltkunstausstellung „Documenta
Von 10. bis 21. Juni 2024 fand in Österreich mit 7.500 Soldat*innen das größte Militärmanöver seit zehn Jahren statt: „Schutzschild 24“. Geprobt wurde eine „Schutzoperation“ im Inland.
Als wir den Schwerpunkt für dieses Heft festlegten, ahnten wir noch nicht, wie aktuell die Debatte zu diesem Thema sein würde. Das Attentat in Solingen und die AFD-Wahlerfolge im Osten haben sie erheblich verschärft.
Die italienische Regierung unter Giorgia Meloni von der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia war im Herbst 2022 angetreten, die Migration nach Italien signifikant zu senken.
Kriminalisierung von Flucht und Fluchtunterstützung
Wie kann Widerstand gegen das unmenschliche EU-Grenzregime gelingen?
Während Europa sich weiter abschottet, wird Flucht per se und auch jede Form von Fluchtunterstützung systematisch unter dem Deckmantel der Bekämpfung der “Schleuserkriminalität” (1) kriminalisiert – ein perfides Mitte
Fallstricke der Externalisierung der europäischen Migrationspolitik
Die sogenannten Migrationspartnerschaften
von Dr. Andreas Grünewald
Die Kooperation mit Drittstaaten bei der Kontrolle von Migrationsbewegungen Richtung Europa ist spätestens seit 2015 zu einer zentralen Säule der EU-Migrationspolitik geworden.
Griechenland will schutzsuchende Menschen in die Türkei abschieben, Großbritannien propagierte Abschiebepläne nach Ruanda, Italien will Asyllager in Albanien eröffnen.
Kampf um Bewegungsfreiheit versus Brutalisierte Migrationsabwehr
Auslagerung des europäischen Grenzregimes im Sahel-Sahara-Raum
von Moctar Dan Yayé
Die EU-Staaten investieren Milliarden von Euro in die Militarisierung und Sicherung ihrer Außengrenzen gegen Menschen auf den Flucht- und Migrationsrouten.
Warum Geflüchtete gegen Flüchtlingsorganisationen protestieren
Ein kritischer Blick auf die Arbeit von IOM und UNHCR: Für oder gegen Geflüchtete?
von Sarah Spasiano
Dass geflüchtete Menschen zu Tausenden gegen das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR, United Nations High Commissioner for Refugees) protestieren, passt schlecht zu Bildern, die uns oft in den Medien be
Seit dem Frühjahr 2024 wird die Bezahlkarte sukzessiv in Bayern eingeführt und mit einer besonders restriktiven Umsetzung wird ein Kontrollinstrument geschaffen, dass geflüchtete Personen immer weiter einschränkt und
Deutsche Debatte zwischen Angst und Instrumentalisierung
Ist Migration wirklich das größte Problem Deutschlands?
von Lisa Baur
Im September 2023 schockierte der CDU-Chef Merz mit der Aussage, dass Deutsche keinen Termin bei ihrem Zahnarzt bzw. ihrer Zahnärztin bekommen würden, da abgelehnte Asylbewerber*innen ihnen den Platz wegnähmen.
Das Buch von Hein de Haas (1), „22 populäre Mythen und was wirklich hinter ihnen steckt“, ist 2023 im Fischer-Verlag in deutscher Übersetzung erschienen.