Redebeitrag für die Hiroshima / Nagasaki-Gedenkveranstaltung am 6. August 2020 in Mosbach

 

- Sperrfrist: 6.8., Redebeginn: 17 Uhr -
- Es gilt das gesprochene Wort –

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ich freue mich sehr, dass wir uns gemeinsam zum 75. Jahrestags des Hiroshimatages eingefunden haben. Wir stehen hier heute, um ein Zeichen zu setzen – für eine Welt frei von Atomwaffen!

Zum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August) hat die Initiative AtomErbe Obrigheim mich zu dieser Kundgebung auf den Marktplatz Mosbach eingeladen – eine Einladung, über die ich mich sehr freue. Ich heiße Mandy und bin seit Oktober letzten Jahrs Mitglied im Landesvorstand Ba-Wü der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstverweigerInnen. Dies ist eine der ältesten deutschen Friedensorganisationen, die von der ersten Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner vor über 100 Jahren gegründet wurde.

Als ich die Einladung erhielt, habe ich mich allerdings nicht nur gefreut. Ich war auch ein bisschen wütend. Ich frage mich, warum es notwendig ist, dass wir 75. Jahre nach dem Atombombenabwurf über Hiroshima und Nagasaki hier nicht nur zum Gedenken stehen an eine längst vergangene Zeit, in der noch Atomwaffen in dieser Welt existierten. Wir treffen uns hier heute unter realen Umständen, in denen diese schrecklichen Massenvernichtungswaffen existieren – und sie stellen eine reale Bedrohung dar.

Ich möchte daher die Frage stellen – und unter drei Aspekten beantworten: Warum sind wir hier?

Also: 1. Warum sind wir hier?

Wir sind heute hier, um den tausenden Menschen zu gedenken, die durch die Atombombenanwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ums Leben kamen sowie an die Zehntausenden, die an den Spätfolgen ihrer Verbrennungen, Verletzungen und der Radioaktivität starben. Und wir erinnern daran, dass viele weitere Hunderttausend Menschen durch die über 2.000 Atomtests und ihre Folgen getötet oder geschädigt wurden.

Vor einem Jahr war ich in New York auf der Abrüstungskonferenz zum NPT, den Nuclear Proliferation Treaty, welche bei den Vereinten Nationen stattfand. Vertreter aller Staaten dieser Welt waren dort ebenso wie viele Nichtregierungsorganisationen. Unzählige, die sich für die weltweite Abrüstung und eine Atomwaffenfreie Welt einsetzen.

Besonders emotional war für mich, Sueichi Kido von den Hibakuscha zu treffen, einer Organisation, die von Überlebenden der Atombombenabwürfe gegründet wurde. Hibakusha bedeutet auf japanisch Überlebender. Seiner entsetzlichen Geschichte und seinen bedachten und mutigen Worten zu lauschen, bestärkte mich darin, dass wir die nukleare Abrüstung erreichen müssen!

Sueichi Kido zeigte mir auf einer Karte, wo er und seine Mutter sich während der Bombardierung befanden. Ich möchte ihn in dieser Rede zitieren, denn niemand sonst kann uns die katastrophalen Konsequenzen eines Atombombenabwurfes eindrücklicher vermitteln:

„Ich sah einen Lichtblitz und dann wurde ich 20 Meter in die Luft geworfen. Meine Mutter rief meinen Namen. Sie hob mich auf und wir gingen zu einem Atombunker in die Berge. Sie war vollständig verbrannt, ebenso mein Gesicht. Ich habe keine Erinnerung mehr daran, wie sie aussah. Es ist komisch. Ich habe mit einem Psychologen geredet und er sagte, dass ich es verdrängt habe, weil ich es nicht verarbeiten kann. Nichts hat mehr gestanden, alles war zerstört – und diese Zerstörung passierte in einem einzigen Augenblick. Alles war weg. Meine Mutter wurde in einer Trage weg transportiert, während ich einfach nur dort gesessen habe. Eine Menge Menschen sind zum Fluss gegangen, weil sie durstig waren und es kein Trinkwasser mehr gab. Sie starben. Das Wasser war radioaktiv verseucht. Es gab so viele Menschen, die verletzt waren und sich nicht mehr bewegen konnten. Das ist ungefähr auch die Lage, in der meine Mutter sich befand. Nachdem sie uns in Sicherheit gebracht hatte, konnte sie sich plötzlich nicht mehr bewegen. Es gab Säuglinge die starben, weil ihre Mütter keine Milch mehr hatten. Die Toten lagen dort zwei Monate lang, niemand hob sie auf.

Nach den atomaren Einschlägen des 15. August wurde verkündet, dass es unmöglich sei, dass radioaktive Effekte des Atombomben-Einschlags Langzeiteffekte nach sich trügen. Sie sagten, dass jeder bereits gestorben sei und es keinen Grund zur Besorgnis gäbe, was die Überlebenden anginge.

Wir Überlebenden wurden für 10 Jahre in die Stille gezwungen. 11 Jahre später mussten wir endlich uns selbst helfen und gründeten die Organisation der Überlebenden, um der Welt von unseren Erfahrungen zu berichten. Seitdem sind 63 Jahre vergangen und wir haben unser Bestes gegeben, um jedem deutlich zu machen, was passiert ist. Wir erzählten, wie absolut Bösartig die Atombombe ist – sie tut nichts außer zerstören.“

Dies war der erschütternde Bericht von Sueichi Kido. Ich fragte ihn, wie ich ihm bei seinem Engagement helfen könne. Er sagte mir, ich sollte nicht so denken, als würde ich ihm helfen. Er sagte mir, es sei mehr unser Problem, als es seines ist.

Über diesen Satz dachte ich viel nach. Seine Bedeutung werde ich nie vergessen. Heute möchte ihn an euch weitergeben.

Seit 1945 liegt in unseren Händen, uns für eine Welt frei von Atomwaffen einzusetzen. Also: 2. Warum sind wir immer noch hier – und nicht nur zum Gedenken?

Nächstes Jahr ist es bereits 50 Jahre her, dass der multilaterale UN-Atomwaffensperrvertrag (NPT) von Deutschland sowie von 190 weiteren Staaten unterzeichnet wurde. Der NPT wird auch Nichtverbreitungsvertrag genannt und soll die Proliferation von Atomwaffen verhindern. Ziel ist deren vollständige Abrüstung. Artikel VI des NPT verpflichtet die Mitgliedsstaaten  dazu. Doch Kritiker sagen, dass dieser Artikel VI keine konkreten Schritte oder einen festen Zeitpunkt für die Abrüstung festlegt. Tatsächlich hat der NPT die vertikale Proliferation, also die Ausbreitung der Atomwaffen in noch mehr Staaten, erfolgreich begrenzt. Deswegen wird er in der internationalen Diplomatie als wichtiger Baustein im nuklearen Abrüstungsregime gelobt. Allerdings hat der Vertrag auch seine Schattenseiten. Denn der Vertrag teilt die Staaten der Welt in zwei Kategorien ein. Die erste Kategorie besteht aus denjenigen Staaten, die vor 1967 bereits Atomwaffen getestet hatten: die USA, Russland (damals noch die Sowjetunion), China, Frankreich und Großbritannien. In der zweiten Kategorie befinden sich alle übrigen Staaten. Diese besitzen keine Atomwaffen und es ist ihnen gemäß dem Vertragstext des NPT nicht erlaubt, Atomwaffen zu erwerben oder selbst zu entwickeln. Indien, Pakistan und Israel haben den NPT nicht unterzeichnet und verfügen mittlerweile über eigene Atomwaffen. Nordkorea verließ den NPT 2003 und ist ebenfalls im Besitz von Atomwaffen. Somit verbleiben dem NPT 190 Mitgliedsstaaten. Die fünf Atomwaffenstaaten haben die vom Artikel 6 geforderten Verhandlungen, die zur vollständigen Abrüstung führen sollen, nicht geführt und nicht den „guten Willen“ gezeigt, den dieser Artikel fordert. Sie verstoßen seit 50 Jahren gegen den NPT. Und es sieht ganz so aus, als würde der NPT von den Atomwaffenstaaten nicht in Frage gestellt werden, zementiert er doch auf Dauer deren Sonderstellung.

Ursprünglich war der Vertrag auf 25 Jahre befristet. 1995 wurde er auf unbegrenzte Zeit verlängert. Doch heute gibt es weltweit noch mehr als 15.000 Atomwaffen und die Atomwaffenstaaten rüsten qualitativ auf. Der NPT hat in der Eindämmung der horizontalen Proliferation versagt. Dies bedeutet, dass es seit seinem Bestehen zwar keine reine Mehrung der Anzahl von atomar bestückten Waffen gab, nun allerdings stattdessen eine verbesserte technische Aufrüstung der Waffen stattfindet. Alle Atomwaffenstaaten haben derzeit Programme zur technischen Aufrüstung am laufen. Während der Überprüfungskonferenz des NPT im letzten Jahr beklagten die Staaten Brasilien, Costa Rica, Irland, Indonesien, Mexiko, Neuseeland, Nigeria, Österreich, Südafrika und Thailand in einem gemeinsamen Statement, dass die Atomwaffenstaaten ihre Waffenarsenale und Trägersysteme modernisierten und somit die Umsetzung von Artikel VI des NPTs untergrüben.

Zwischen den beiden größten Atomwaffenstaaten, USA und die UdSSR bzw. Russland, gibt es hauptsächlich nur den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty), der das Verbot sowie die Vernichtung aller nuklear bestückten Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces) regelt. Die beiden Staaten haben neben dem INF Vertrag bisher nur Rüstungskontrollverträge abgeschlossen, die Reduzierungen und Obergrenzen von Atomwaffen festlegten. Nun hatte der US-amerikanische Präsident Donald Trump am 2. August letzten Jahres den INF-Vertrag aufgekündigt. Moskau und Washington warfen sich gegenseitig Vertragsbrüche vor. Atomwaffengegner fürchten ein neues nukleares Wettrüsten in Europa, seit Russland und die USA mit der Ankündigung einer Wiederaufnahme von Forschung und Modernisierung der Kurz- und Mittelstreckenraketen reagiert hatten. So erklärten die USA, bis 2023 etwa vier Milliarden Dollar in die Modernisierung der Nuklearwaffen des Typs, der in Büchel stationiert ist, zu investieren.

Heute ist die Bedrohung durch Atomwaffen akut: die Atomic Scientists haben Ende Januar die Weltuntergangsuhr auf nur noch 100 Sekunden vor Mitternacht gestellt, wobei sie allerdings auch die Bedrohung der Lebensgrundlagen der Menschheit durch Klimazerstörung mitberücksichtigt haben. Wissenschaftler aller Fachrichtungen sind sich über die katastrophalen Konsequenzen einig: Atomwaffen waren, sind und bleiben eine enorme humanitäre Gefahr. Die Möglichkeit nuklearer Detonationen verbleibt trotz der Erfahrungen der Vergangenheit und Rüstungskontrollverträgen noch heute, denn Menschen können Pannen, Misskalkulationen oder bösen Intentionen verfallen. Es gibt zahlreiche und komplexe Gründe, aus denen Konflikte eskalieren und die Existenz von Atomwaffen ist dabei eine große Gefahr. Die desaströsen humanitären, klimatischen und ökologischen Konsequenzen wären tragisch, träten unmittelbar ein und hielten über eine unfassbar lange Zeit an.

Vor diesem Hintergrund ist die Aufkündigung oder die jahrzehntelange Stagnation wichtiger Abrüstungsverträge alarmierend. Meine Generation ist besorgt. Wir glauben, dass die Antwort auf die derzeitigen Gefahren – Atomwaffen, Klimawandel, Pandemien – die alle miteinander zusammenhängen – nicht in einer Steigerung von Ausgaben oder Modernisierung für militärische Mittel liegt. Wir glauben an Diplomatie, angemessene Politik, Multilateralismus und Bildung.

Letztes Jahr war ich bei der Überprüfungskonferenz des NPT in New York dabei. Ich ging davon aus, dass sich die Delegierten der Vereinten Nationen der drohenden Sicherheitslage bewusst sind und sich bemühen, die aktuelle Konflikte zu befrieden. Ich hoffte, dass sie alles dafür geben würden, den INF-Vertrag zu retten, einen massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten anzustreben und für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag einzutreten, zu dem ich gleich mehr sagen möchte.

Ich war enttäuscht: Es gab in Bezug auf den INF Vertrag auffallend wenige konstruktive Diskussionen. Anstatt sich der gegenseitigen Vorwürfe zu bemühen, sie in Kleinstarbeit aufzuarbeiten oder neue Verifikationsmethoden zu diskutieren, führten die beiden größten Atomwaffenstaaten – die USA und Russland – einen einseitig interessenorientierten Dialogstil. Gegenseitige Vorwürfe dominierten ihre Ansprachen und ein gemeinsamer, kooperationsorientierter Dialog wurde von beiden auch auf dem Schauplatz der Vereinten Nationen ausgeschlossen.

Deswegen komme ich nun zum Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Denn er ist die einzig positive Gegenentwicklung zur derzeitgen Lage. Er wurde 2017 von der Nichtregierungsorganisation ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (engl. International Campaign to Abolish Nuclear Weapons),  als "Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung" initiiert. ICAN ist ein Bündnis aus 450 Organisationen der Zivilgesellschaft und 100 Ländern. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde in Zusammenarbeit mit Staatsvertretern jener Staaten außerhalb der Machtsphäre und mit zivilgesellschaftlichen Akteuren erarbeitet und von 122 UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet. Der Zivilgesellschaft ist damit eine großartige Errungenschaft gelungen. Denn in einem Klima stagnierender Erfolge um nukleare Abrüstung ist ein multilaterales Vertragswerk entstanden, das in seiner Form einzigartig ist. Erstmals wurde die Zivilgesellschaft als zentraler Akteur in den Diskurs bei der Entstehung eines internationalen Vertragswerkes einbezogen und konnte wertvolle Beiträge zum konkreten Endresultat beisteuern. Der Vertrag verbietet den Besitz von Atomwaffen und reguliert die internationale Abrüstung. Ab 50 Ratifizierungen tritt dieser in Kraft und erlangt damit internationale Gültigkeit. Ratifiziert ist ein Vertrag dann, wenn er nicht nur auf internationaler Bühne unterschrieben wurde, sondern auch in den nationalen Parlamenten. Für diese Leistung bekam ICAN im Jahr 2017 den Friedensnobelpreis. Bisher haben 70 Staaten den Vertrag unterzeichnet und 22 ratifiziert.

Wenn die Atomwaffenstaaten darin versagen, sich an ihre eigenen Verträge, namentlich den NPT, zu halten, kann durch den Atomwaffenverbotsvertrag auf diplomatisch völkerrechtlicher Ebene der Druck aufgebaut werden, um einer Welt ohne Atomwaffen näher zu kommen. Bewegen wird sich aber erst dann etwas, wenn das Thema atomare Gefahr und die Notwendigkeit der Abrüstung wieder zentraler ins öffentliche Bewusstsein rückt.

Unsere Hoffnung liegt daher auf jenen Staaten, die in der internationalen Gemeinschaft als wenig mächtig gelten, welche sich nun zusammenschließen und dem machthaberischen Verhalten der Atommächte etwas Konkretes entgegensetzen: Den Atomwaffenverbotsvertrag. Daraus leitet sich ein praktischer Schluss: Die Aktionsebene muss stärker betont und aktiv werden. Denn der Vertrag zeigt: Wir alle, die wir hier und heute versammelt sind, können Druck auf die Politik ausüben!

Also: 3. Warum sind wir wir? Mein Appell an die Stadt Mosbach

Neulich habe ich in einer Schulklasse über meine Erfahrungen aus New York gesprochen. Dort wurde ich gefragt, ob ich tatsächlich so naiv sei, daran zu glauben, dass eine atomwaffenfreie Welt möglich sei. Ich habe diese Frage sehr ernst genommen, denn sie offenbart eine wichtige Logik, nach der viele Staaten denken: Eine Sicherheitslogik, nach der nur durch Waffen Stabilität und Sicherheit in einem von gegenseitigem Misstrauen gekennzeichneten internationalen System geschaffen werden können.

Ich möchte ganz deutlich machen: Ich glaube fest daran, dass eine atomwaffenfreie Welt möglich und nötig ist. Ich glaube an den Frieden. Ich glaube daran, dass die Sicherheitslogik einige fundamentale Konstruktionsfehler beinhaltet. Ich glaube an Menschen wie Sueichi Kido. Menschen, die sich nicht hinreißen lassen, aus Angst und Konformismus einer abstrusen Sicherheitslogik zu verfallen, sondern sich einsetzen für eine Welt, in der wir einander mit Würde begegnen.

Daher halte ich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags für sehr wohl wahrscheinlich – auch, wenn die als mächtig geltenden Staaten und ihre Verbündeten (NATO) diesen nicht unterzeichnen wollen. Doch ICAN zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Stärke der Zivilgesellschaft und den button-up Ansatz erkannt haben. Deswegen haben sie den ICAN Städte-Appell entworfen. Mit der Unterzeichnung des Appells spricht sich die jeweilige Stadt öffentlich für eine Abrüstung aller Atomwaffen und für den Frieden aus. Mit der Unterzeichnung fordert die jeweilige Stadt ihre Regierung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

Deutschland ist ein nuklearer Teilhabestaat. Etwa 20 US-Atombomben liegen nach unbestätigten Informationen in Büchel - mit jeweils der vier- bis maximal 13-fachen Sprengkraft der Bombe, die 1945 in Hiroshima etliche ZivilistInnen sofort oder durch Langzeitfolgeschäden tötete. Im Ernstfall ist die deutsche Luftwaffe beauftragt, sie einzusetzen. Hierzu müssen diese vom Präsidenten der Vereinigten Staaten freigegeben werden. Der Besitz von Atomwaffen macht uns politisch und humanitär angreifbarer als ihr Abzug. Gegen diese Situation haben bereits 27 deutsche Städte den ICAN-Städteappell unterzeichnet. Die ICAN-Erklärung für Abgeordnete fand bereits mehr als 500 UnterzeichnerInnen aus dem Bundestag, verschiedenen Landtagen und dem Europaparlament. Bereits 2010 hatte der Bundestag die Regierung fraktionsübergreifend aufgefordert, die Atomwaffen aus Büchel abzuziehen. Die Zeit ist reif. Hiermit bitte ich die Stadt Mosbach inständig, den ICAN Städte-Appell zu unterzeichnen und eine Unterschrift für den Frieden zu setzen.

Und auf Zivilgesellschaftlicher Ebene ist ICAN nicht die einzige Initiative, die sich für die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzt. Sie werden unterstützt u.a. von dem Bündnis Mayors-for-Peace, das von den Überlebenden der Atombomben-Anschläge auf Hiroshima und Nagasaki gegründet wurde. Bürgermeister aus fast 8000 Städten aus 163 Ländern sind dem Bündnis bereits beigetreten. Dabei hatte nur ein einziger Mensch angefangen, sich zu engagieren: Hiroshimas Bürgermeister Takeshi Araki forderte im Jahr 1982 leidenschaftlich alle Bürgermeister weltweit auf, sich zu solidarisieren, nationale Grenzen zu überschreiten und gemeinsam Druck auszuüben, damit die Atomwaffen endlich verboten werden! Ich stelle ihn mir vor, wie er seine Arme einladend in die Kameras richtet, mit entschlossenem Blick den anwesenden Delegierten direkt in die Augen blick. Gemeinsam mit der Stadt Nagasaki gründete er „Die Weltkonferenz der Bürgermeister für den Frieden durch inter-städtische Solidarität“, später verkürzt: Mayors for Peace. Weniger als zehn Jahre nach diesem heißen Julitag, 1991 – da bin ich nicht einmal geboren – registriert sich die Organisation offiziell als Nichtregierungsorganisation. Ihr Ziel: Das absolute Verbot von Atomwaffen.

Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag durch ICAN und dem Bündnis Mayors for Peace habe ich zwei erfolgreiche zivilgesellschaftliche Plattformen vorgestellt, mit denen wir, die wir hier heute stehen, wirklich etwas erreichen können. Warum sind wir heute hier? Weil wir an den Frieden glauben! Ich behaupte, dass niemand von uns heute hier wäre, wenn wir diesen Glauben nicht in unseren Herzen tragen würden. Ich bin heute hier, um an die Stadt Mosbach zu appellieren und ihren Oberbürgermeister aufzufordern, dem ICAN-Städteappell zur Abschaffung aller Atomwaffen und den Mayors for Peace beizutreten. Ich bin heute hier, um jedem einzelnen von euch für sein oder ihr Engagement für den Frieden zu danken.

Danke.

 

Mandy Lüssenhop ist aktiv bie der DFG-VK Landesverband BaWü.