Nur ein atomwaffenfreies Europa ist ein sicheres Europa! Unterzeichne hier unseren Appell:
Auslandseinsätze beenden! Kriege ächten!
Völkerrecht durchsetzen - Entspannungspolitik!
Zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg stehen wieder deutsche Truppen im Baltikum. Die militärische Mobilmachung gegen Russland, das als neues Feindbild wiederbelebt wird, muss beendet werden. Eine neue Entspannungspolitik ist nötig. Es ist Zeit für den Austritt der Bundesrepublik aus den militärischen Strukturen der NATO.
Zu Lasten des syrischen Volkes wird ein Stellvertreterkrieg geführt. Der Krieg wird durch Waffenlieferungen und Geld, sowie direkte völkerrechtliche Interventionen aus dem Ausland geschürt. Auch dieser Konflikt kann nur durch Verhandlungen unter Beachtung des Völkerrechtes beendet werden. Die Rolle Deutschlands sollte es sein, sich dafür einzusetzen. Das gilt auch für den Konflikt zwischen Israel und Palästina. Die einschlägigen UN-Resolutionen sind durchzusetzen.
Wer Waffen exportiert fördert Krieg und Flucht!
Deutschland hat erneut seine Rüstungsexporte gesteigert. Sie gingen u. a. an Saudi-Arabien, ein Land, das in Syrien entscheidend den Krieg schürt. Fluchtursachen bekämpfen heißt auch: Waffenexporte beenden!
Kampfdrohen verbieten!
Die Bundeswehr fordert die Anschaffung von Kampfdrohnen. US-Drohnen werden von Deutschland aus gesteuert, per Knopfdruck wird der Todesschuss abgefeuert. Dieser Einsatz bedeutet gezielte Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen, ohne Anklage, Verfahren und Urteil. Das ist Mord und es ist völkerrechtswidrig!
Für eine Atomwaffenfreie Welt!
Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich den Abzug der Atomwaffen aus Büchel (Rheinland-Pfalz) durchzusetzen und damit keine Erneuerung der Atomsprengköpfe durch die USA zuzulassen. Die Bundesregierung sollte statt ihres Boykotts die Verhandlungen über ein internationales Atomwaffenverbot vorantreiben!
Nein zur erhöhung der Rüstungsausgaben!
Die Bundeskanzlerin und die Verteidigungsministerin fordern eine Verdopplung des Rüstungshaushaltes. Wir lehnen das ab. Das Geld wird für Bildung und Soziales sowie den sozialen Wohnungsbau gebraucht, das fördert den inneren Frieden.
Frieden fördern und Sozialabbau beenden!
Wir fordern eine ziviles und soziales Europa, das für Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung, wirtschaftliche Solidarität, Weltoffenheit und die Aufnahme und Integration
von Flüchtlingen steht!
Veranstalter: Braunschweiger Bündnis für den Frieden