Redebeitrag von Johanna Scheringer-Wright (MdL Die Linke) für den Ostermarsch Ohrdruf am 15. April 2017

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Welt wird immer unsicherer – wir können nicht einfach zuschauen und blind den Regierungen vertrauen, sondern müssen Friedenswillen klar zum Ausdruck bringen. Es gibt viele Konflikte – die immer wieder eskalieren - so hat der mutmaßliche Giftgaseinsatz in Syrien viele Opfer gefordert. Der vom amerikanischen Präsident Trump angeordnete völkerrechtswidrige Raketenschlag auf Syrien macht die Situation noch komplizierter und trägt zur Verhärtung bei – auch in den Beziehungen zu Russland.

Diese Raketenangriffe auf Syrien durch die USA zeigen auch, dass eine neue Welle der Eskalation eingeleitet wird. Wie befürchtet entpuppt sich Präsident Trump als Kriegstreiber. Zusätzlich zu den Brandherden im mittleren Osten, wo sich völkerrechtswidrig eingemischt wird und dem in Afghanistan, macht Präsident Trump einen neuen auf: er lässt die US-Kriegsmarine vor Nordkorea auffahren. Damit wird die weltweite militärische Eskalation weiter angeheizt und trägt akut zur Gefahr von weiteren Kriegen bei. Auch der Einsatz von Atomwaffen ist möglich.

Deutschlands Rolle bestand vor allem darin Waffen, Munition und militärische Ausrüstung in alle Welt zu verkaufen. Doch schon mit der Aufklärung für Bombardierungen durch die Partner Deutschlands zeigte sich, dass Deutschland selbst mitten im Kriegseinsatz ist.

Und auch die Waffen die von Deutschland nur verkauft werden, gehen über Dritte an den Islamischen Staat und andere terroristische Gruppen und stärken damit die Kriegskräfte, die man vermeintlich bekämpfen will.

Die Bundesregierung plant jetzt die eigenen Militärausgaben von 32. Mrd. auf etwa 60 Mrd. € zu erhöhen und eine Führungsrolle innerhalb der NATO zu übernehmen. Inzwischen umzingelt die NATO mit ihren jüngsten Stationierungen im Baltikum faktisch Russland.

Diese Entwicklungen machen die Welt immer unsicherer und aus vielen kleineren Kriegen und Schauplätzen kann plötzlich ein großer Weltenbrand entstehen. Deshalb ist es so wichtig, dass die Vernünftigen ihre Stimme erheben und Nein zum Krieg sagen! Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür, auch in Thüringen werden Waffen und militärisches Gerät hergestellt welche massenhaftes Leid, Tod und Flucht hervorrufen. Hier in Ohrdruf werden Soldaten auf ihre Auslandseinsätze vorbereitet.

 

Johanna Scheringer-Wright ist Mitglied des Thüringer Landtages für die Partei Die Linke.