Friedensfähig statt Kriegstüchtig!

Jeder Krieg ist ein Verbrechen

Weltweit werden mehr als 20 Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen geführt.

Z.B. der Krieg in der Ukraine, der Krieg in Gaza, die andauernde israelische Besatzung und der Krieg im Sudan. Sie fordern hunderttausende Tote, verwüstete Landstriche, Not, Elend, Leid, Hunger und Tod. Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Und die Politikerinnen und Politiker gießen mit Waffenlieferungen und massiver Hochrüstung weiter Öl ins Feuer.

Deutschland wird bei einer Waffenlieferung von Taurus­-Raketen an die Ukraine eine direkte Kriegspartei, da diese nur mit Unterstützung deutscher Soldaten auf strategische Ziele wie den Kreml gelenkt werden können.

Die US-Regierung und die Bundesregierung haben angekündigt, ab 2026 neuentwickelte, erstschlags­fähige Mittelstreckenwaffen der USA (Marschflug­körper, Hyperschallwaffen) in Deutschland zu stationieren.

Diese US-Waffensysteme ändern das nukleare Gleichgewicht, weil sie strategische Ziele, wie z.B. Atomwaffen-Standorte in Russland, innerhalb einer stark verkürzten Vorwarnzeit von 5 Minuten treffen können. Deutschland macht sich dadurch selbst zur Zielscheibe russischer Gegenmaßnahmen.

Die Entscheidung zur Stationierung führt uns erneut in das Szenario eines Atomkrieges in Europa. Alle Staaten sollten weitere eskalierende Schritte unter­lassen und zur Rüstungskontrolle zurückkehren und eine Politik der Gemeinsamen Sicherheit von Ost und West anstreben. Initiativen zur Abrüstung aller Mittelstrecken-Waffen sind in Europa notwendig.

Die meisten Parteien im Bundestag fordern aber eine drastische Erhöhung der Rüstungsausgaben. In Deutschland sollen das weit über 100 Milliarden Euro, sogar 150 Mrd.€ Militärausgaben jährlich sein.

Diese zig-Milliarden Euro fehlen in einem total unterfinanzierten Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich und bei der Infrastruktur. Das wird uns alle massiv treffen.

Unsere Welt braucht Frieden!

Wir brauchen Friedensfähigkeit und keine Erstschlagfähigkeit!

Wir brauchen keine Kriegstüchtigkeit", keine Hochrüstung, keine Wehrpflicht.

Wir müssen kein anderes Land ruinieren, sondern zu einer gerechten und solidarischen Welt in gemeinsamer Sicherheit für alle beitragen.

Wir brauchen wesentlich mehr Mittel für präventive Maßnahmen zur Friedenssicherung, für Klimaschutz, Bildung, Infrastruktur, Gesundheit und Wohnen.

Krieg zerstört und ist nie eine Lösung!

Statt einer zunehmenden Militarisierung des Bildungswesens sowie der Gesellschaft insgesamt, muss eine Kultur des Friedens gelebt werden, die in Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Universitäten konsequent verwirklicht wird.

80 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs und Faschismus, stehen in Deutschland und der EU wieder die Zeichen auf Kriegsfähigkeit, Kriegsvorbereitung, verstärkter Aufrüstung und Militarisierung.

80 Jahre danach versuchen in Deutschland und weltweit nationalistische, rassistische, rechte Kräfte die Macht zu ergreifen und streben nach mehr Einfluss auf die herrschende Politik.

80 Jahre danach werden wie nie zuvor über 20 Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen geführt, als hätte man nichts aus der Geschichte gelernt.

Unsere gemeinsame Botschaft lautet:

Wir sind gegen Faschisten und Kriegstreiber. Wir brauchen eine Politik, die Feindbilder überwindet.

Daher fordern wir von der Bundesregierung:

• Dialog statt Aufrüstung. Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (atomare) Abrüstung für eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur!
• Ende der deutschen Rüstungsexporte und Stopp der Militarisierung der EU!
• Drastische Senkung des Rüstungshaushaltes
• Soziale Wirtschaft statt Kriegswirtschaft!
• Verwendung der Mittel für den klima- und sozial gerechten Umbau unserer Gesellschaft.
• Kriegsvorbereitung stoppen - Einstellung des „Operationsplanes Deutschland"
• Keine Stationierung neuer US-­Mittelstrecken-Raketensysteme in Deutschland!
• Keine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine!
• Keine neue Wehrpflicht! Uneingeschränktes Recht auf Kriegsdienstverweigerung!
• Aufnahme von Kriegsflüchtlingen! Asyl für Deserteur*innen und Kriegsdienstverweigerer*innen !
• Einhaltung des Völkerrechtes und keine Doppelmoral!

 

Kontakt: Freiburger Friedensforum, Stühlingerstr.7, 79106 Freiburg, eMail: fff [at] fffr [dot] de, https://fffr.de

 

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Hinweis des Netzwerk Friedenskooperative: Für alle aufgeführten Aufrufe und deren Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen zeichnenden Organisationen verantwortlich. Wir weisen zusätzlich auf unser Selbstverständnis hin.