Mit Frieden gewinnen.

Der Zustand der Welt ist bedrohlich. Viele von uns haben Angst vor einem Krieg auch in Deutschland. Wir befürchten eine Ausweitung des Krieges Russland/Ukraine - ein Atomkrieg scheint nicht ausgeschlossen. Es droht weiterhin der Klimakollaps. Es darf kein „Weiter so“ geben!

Als Ausweg wird uns angeboten, unser Land „kriegstüchtig“ zu machen. Bunker sollen gebaut werden, die Wehrpflicht wird wieder aufgenommen. Das sichert jedoch nicht den Frieden. Zunehmende Aufrüstung und Waffenexporte steigern die Kriegsgefahr. Konflikte zwischen Staaten lassen sich aber nicht durch Krieg oder Gewalt lösen.

Die Kosten der Aufrüstung betreffen uns heute schon ganz konkret:

Es ist die Rede von Militärausgaben zwischen drei und fünf Prozent des Brutto-Inlandsprodukts. Von bisher 90 Milliarden Euro (nach NATO-Kriterien) sollen sie also auf etwa 150 Milliarden Euro steigen. Was folgt daraus für unser Leben? Man redet von Kürzung des Bürgergeldes, steigenden Krankenkassenbeiträgen, späterem Renteneintrittsalter. Der soziale Wohnungsbau stockt, der Hochwasserschutz wird vernachlässigt und der Klimaschutz wird zweitrangig. Insgesamt bleibt weniger für Bundesländer und Kommunen übrig. Deren Haushalte bestimmen jedoch unser tagtägliches Leben!

Was bedeutet das für Hannover? Dem Klinikum Region Hannover fehlen durchschnittlich um 30 Millionen Euro. Schulen und Brücken müssen instand gehalten werden. Büchereien und Schwimmbädern droht die Schließung. Wir brauchen wie alle Kommunen mehr Geld. Besonders betroffen sind die Menschen mit geringem Einkommen.

Neue Gefahren drohen durch die für das Jahr 2026 angekündigte Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen. Dies haben die USA schon 2021 beschlossen, also lange vor dem Ukraine-Krieg. Weder die deutsche Regierung noch der Bundestag wurden beteiligt. Diese Waffen sind Angriffswaffen. Sie werden nur in Deutschland stationiert, dadurch werden wir zur Zielscheibe – auch bei Fehlalarm oder Computerfehlern. Und: Nur US-Präsident Trump bestimmt über den Einsatz.

Dagegen wendet sich der Berliner Appell. (https://nie-wieder-krieg.org/berliner-appell/)

Unser Grundgesetz beginnt mit der Forderung: Die Bundesrepublik will „in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen“. Nach Artikel 25 sind alle Bewohner und Bewohnerinnen Deutschlands an die Allgemeinen Regeln des Völkerrechts gebunden. Damit gilt für Alle die Friedenspflicht der UN-Charta.

Das sind gute Regeln für alle Menschen in diesem Land - für ein gutes friedliches Leben!

Unser Ziel ist eine Friedensordnung weltweit - mit gleicher Sicherheit für Alle. Kriege – z.B. Ukraine oder Gaza - müssen so schnell wie möglich durch Verhandlungen beendet werden. Das erfordert ein Umdenken.

Nicht kriegstüchtig – friedensfähig wollen wir sein.

 

Kontakt: Friedensbüro Hannover, E-Mail: friedensbuero [at] frieden-hannover [dot] de

, https://frieden-hannover.de
Spenden: IBAN DE78 3702 0500 0009 4539 00 (bei der Bank für Sozialwirtschaft), BIC BFSWDE33HAN

 

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