Appelliere an Bundeskanzler Scholz und fordere ihn mit einer Postkarte – die wir für dich abschicken – auf, sich mit aller Kraft für Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg einzusetzen.
Ebenso kannst du eine Postkarte an Präsident Putin schreiben, um ein Ende des Krieges zu fordern.
Fast die Hälfte der zwischenstaatlichen Konflikte enden mit Verhandlungen. Nur ein Fünftel der zwischenstaatlichen Konflikte endet mit einem Sieg. Außerdem zeigt sich, dass, wenn keine der Parteien zu Beginn eines Konflikts dazu in der Lage ist, durch eine militärische Überlegenheit zu siegen, es wahrscheinlicher ist, dass der Konflikt durch einen Verhandlungsprozess beigelegt wird. Daher braucht es dringend Verhandlungen im Kontext des Ukraine-Kriegs! Hier soll eine Übersicht über verschiedene Friedensinitiativen dazu vorgestellt werden.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat zu unzähligen Toten und Verletzten sowie zu Millionen Geflüchteten geführt. Abertausende von weiteren Menschen drohen diesem Krieg zum Opfer zu fallen. Wie alle Kriege, hat auch dieser Krieg Tod, Gewalt, Flucht, Vergewaltigung und Folter für die unmittelbar Betroffenen zur Folge. Unsere Solidarität gehört allen Menschen, denen durch den Krieg Gefahr für Leib und Leben droht – insbesondere den Menschen in der Ukraine. Wir erkennen ihr Recht auf Selbstverteidigung an.
Das Netzwerk Friedenskooperative fordert den Anstoß diplomatischer Initiativen, insbesondere durch die deutsche Bundesregierung, zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine. Die Ukraine und Russland haben bisher regelmäßig über Gefangenenaustausche sowie das Getreideabkommen verhandelt, das jedoch inzwischen nicht mehr von Russland verlängert wurde. Dies zeigt, dass es durchaus Gesprächskanäle gibt, auf denen aufgebaut werden kann und die es unbedingt gilt offenzuhalten. Dies ist insbesondere wichtig, um Russland einen möglichen Ausweg aus dem Konflikt aufzeigen zu können. Ziel muss ein Ende des Krieges sowie der Abzug der russischen Truppen sein.
Friedensverhandlungen sind nur mit der Beteiligung aller Konfliktparteien und unter Einbindung aller relevanter Akteur*innen möglich. Insbesondere darf keine Entscheidung ohne das Eingeständnis der angegriffenen Ukraine getroffen werden. Es liegt letztlich in den Händen Putins, die Kampfhandlungen umgehend zu beenden. Auch wenn sowohl Russland als auch die Ukraine Kriegsziele formuliert haben, die (momentan) kaum Zugeständnisse zulassen, muss ein Prozess in Gang gesetzt werden, der Verhandlungen ermöglicht.
Im Folgenden soll ein Überblick über Verhandlungen und Friedensinitiativen vorgestellt werden, die seit Beginn der russischen Invasion auf die gesamte Ukraine am 24. Februar 2022 stattgefunden haben:
Ausgelöst durch eine Äußerung des Oberhaupts der katholischen Kirche, Papst Franziskus, sowie die Debatte rund um Rolf Mützenichs Plädoyer für ein Einfrieren des Krieges in der Ukraine, stellt sich vermehrt die Frage nach der Verhandlungsbereitschaft Russlands.
Der russische Präsident Putin äußerte sich in einem Interview mit der russischen staatlichen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ wie folgt: „For us to hold negotiations now just because they are running out of ammunition would be ridiculous. Nevertheless, we are open to a serious discussion, and we are eager to resolve all conflicts, especially this one, by peaceful means. However, we must be sure that this is not just another pause that the enemy wants to use for rearmament, but rather a serious conversation with security guarantees for the Russian Federation.” (Interview abrufbar auf der Website des Kreml)
Russlands Außenminister Lavrov äußerte sich Ende März im Hinblick auf einen sich in Vorbereitung befindlichen Friedensgipfel in der Schweiz wie folgt: „We are in any case ready to hold discussions but not on the bases of (Ukrainian President Volodymyr) Zelenskiy's 'peace formula'" (Reuters)
(Stand: 19.08.2024)