Das Netzwerk Friedenskooperative kritisiert die weltweit zunehmenden Militärausgaben, die laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI auch 2020 erneut gestiegen sind und 1.981 Milliarden US-Dollar betrugen. Auch Deutschland beteiligte sich im vergangenen Jahr an dieser Rüstungsspirale und hob seine Ausgaben auf über 52 Milliarden US-Dollar an.

Das Netzwerk Friedenskooperative fordert die jetzige und besonders die kommende Bundesregierung auf, der Aufrüstung ein Ende zu setzen, der 2% Zielvorgabe der NATO eine klare Absage zu erteilen und Schritte hin zu einer konsequenten Abrüstung einzuleiten. Dies würde Gelder freigeben für Investitionen, die es dringend braucht in zivilen Bereichen, wie dem Bildungs- oder Gesundheitssektor oder für den Klimaschutz und die Armutsbekämpfung.

Weitere Aufrüstung ungeachtet der globaler Krisen
1.981 Milliarden Dollar für Rüstung auszugeben bedeutet, dass 2,4 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung für Rüstungsgüter verschwendet werden. Zum Vergleich: Der Haushalt der Vereinten  Nationen beträgt lediglich rund 3 Milliarden US-Dollar im Jahr. Auch Deutschland trägt dazu bei, dass sich die Rüstungsspirale immer schneller dreht und gab 2020 rund 52,8 US-Dollar für Krieg und Militär aus, was einer Steigerung von 5,2 Prozent zum Vorjahr entspricht.

Angesichts globaler Krisen setzen viele Staaten mit einer Erhöhung der Rüstungsausgaben komplett falsche Prioritäten. So nimmt beispielsweise die Zahl von hungernden Menschen  weltweit zu. Im Jahr 2019 litten laut UNICEF rund 690 Millionen Menschen Hunger, Tendenz steigend. Statt Geld auszugeben um sich gegenseitig zu bekämpfen, sollten die Staaten mit diesem Geld besser Hunger, Pandemien und den Klimawandel bekämpfen.

Aktiv für Abrüstung einsetzen
Die Friedensbewegung wird sich im Jahr der Bundestagswahl vielfältig für Abrüstung einsetzen und so den Druck auf die Politik erhöhen, damit diese konkrete Schritte hin zu einer konsequenten Abrüstung umsetzt. Ein Großteil der Bevölkerung lehnt Rüstungsprojekte, wie beispielsweise die Beschaffung neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge, ab. So ist für Anfang September eine Menschenkette am Atomwaffenstandort Büchel geplant. Aktuell läuft bereits eine Plakataktion des Netzwerk Friedenskooperative um darauf aufmerksam zu machen, dass vielen Menschen das Thema Abrüstung wichtig ist.
Weitere Hinweise
Weitere Infos zum SIPRI-Bericht sind hier zu finden.

Veranstaltungshinweis:
Webinar zu den SIPRI-Zahlen 2020; am 28.04.2021von 16 bis 17 Uhr via Zoom;  Veranstalter:  IPB und Global Campaign on Military Spending. Weitere Infos hier.

Weitere Veröffentlichungen aus der Friedensbewegung
Pressemitteilung IPPNW, IALANA und IPB vom 26-04-2021: Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Plädoyer für eine neue Sicherheitspolitik, hier abrufbar.