Abschaffung der Bundeswehr bis zum Jahr 2000

von Christine Schweitzer

Die Abschaffung der Bundeswehr bis zur Jahrtausendwende und den Abzug aller alliierten Truppen will die Kampagne "BRD ohne Armee“ durchsetzen.

Zu dem gleichnamigen Bundestreffen "BRD ohne Armee - für Abrüstung, Konversion und Soziale Verteidigung" trafen sich am 24. März auf Einladung des "Bundes für Soziale Verteidigung" in Minden/Westfalen 300 Mitglieder der Friedensbewegung.

Es war das erste größere Treffen der in diesem Jahr gestarteten Kampagne; dementsprechend viel war (und blieb zum Teil) unklar. Für manche TeilnehmerInnen stellte offensichtlich die Vielfalt der Armee-Abschaffungsinitiativen ein Orientierungsproblem dar. Es gibt bekanntlich verschiedene Aufrufe und Initiativen (zwei von Ihnen sind in diesem Friedensforum dokumentiert), u.a. die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie, die eine Petition an den Bundestag verfaßt haben, der dem BSV nahestehende Mindener Aufruf und außerdem die gesamtdeutsche Entmilitarisierungskampagne der Grünen. Vielfach wurde der Wunsch laut, diese Initiativen möchten sich doch koordinieren, bzw. einen SprecherInnenrat bilden. Die Ankündigung, daß sich im Netzwerk Friedenskooperative eine Arbeitsgruppe "Entmilitarisierung" gebildet hat, die diese Vernetzungsleistung erbringen will, wurde dementsprechend begrüßt.

Kritisch wurde die Frage beurteilt, ob - wie es die Grünen beabsichtigen - sinnvoll ist, schon in diesem Jahr zu einer zentralen Demonstration aufzurufen. Einhellig befürwortete das Bundestreffen hingegen die Durchführung eines dezentralen Aktionstages am 1. September, dem Anti-Kriegs-Tag.

Der "Bund für Soziale Verteidigung" hat am Sonntag auf seiner Mitgliederversammlung beschlossen, die Kampagne "BoA - BRD ohne Armee" durch folgendes Projekt zu unterstützen:

Unter dem Motto "Für eine ziviles Europa ohne Armeen" soll über Elbe und Moldau ein Schiff mit VertreterInnen von Armee-Abschaffungsinitiativen aus ganz Europa nach Prag fahren. Damit wollen sie ihr Anliegen in die erste "Helsinki-Bürgerversammlung" einbringen, eine Konferenz von Repräsentanten der Friedens- und Bürgerrechtsbewegungen der KSZE-Staaten, die vom 19.-21. Oktober in Prag stattfindet.

Als erster Höhepunkt der Kampagne wurden von den TeilnehmerInnen des Bundestreffens die diesjährigen Ostermärsche gewertet, die vielfach die Abschaffung des Militärs als zentrale Forderung erheben.

Für den Herbst 1990 wurde eine Konferenz der Kampagne "BRD ohne Armee" angekündigt, zu der 1.000 Aktive erwartet werden. 'Das erste Vorbereitungstreffen dazu findet am 22. April in Frankfurt statt.

Außerdem verabschiedete das Bundestreffen eine Erklärung zur gegenwärtigen Situation in Litauen.

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Christine Schweitzer ist Co-Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung und Redakteurin des Friedensforums.