Editorial

von Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser,

Friedenspolitisch kann es mit der großen Koalition nur noch schlimmer werden. Um so wichtiger, mit Bewegungsaktivitäten nicht nachzulassen. Solche gab es z.B. anlässlich der Bundeswehrfeierlichkeiten vor dem Kölner Dom. Der Kölner bläst dann schon mal gerne in die Trillerpfeife und singt vor auf- bzw. abgestellten Feldjägern und Rekruten "Ihr seid nur ein Karnevalsverein ...". Mehr dazu im Heft. Am 26. Oktober wird die 50-Jahre-Show noch mal in Berlin aufgeführt. 50 Jahre Bundeswehr sind zugleich der Anlass, den Schwerpunkt dieses Heftes einem kritischen Rückblick zu widmen: eben auf 50 Jahre Bundeswehr - und 50 Jahre Friedensbewegung.

Obwohl der Krieg im Irak kein Ende nimmt, scheint sich die USA bereits auf einen neuen Angriff vorzubereiten, diesmal gegen den Iran. Inzwischen scheint die EU den Konflikt vor den Sicherheitsrat bringen zu wollen, was nichts Gutes verheißt. Die USA könnten auf Luftschläge gegen die iranischen Atomanlagen ohne Bodentruppeneinsatz spekulieren. Über die dann bevorstehenden Eskalationen und (noch mögliche) Alternativen berichtet in diesem Heft Mohssen Massarrat.

Im "Hintergrund" dokumentieren wir auch einen Auszug aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Gehorsamsverweigerung des Major Pfaffs. Wir konnten im letzten Heft das Urteil nur kurz kommentieren, da es noch nicht im Wortlaut vorlag. Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der alten Bundesregierung. Ihr wird - nunmehr gerichtsamtlich - vorgeworfen, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg grundgesetzwidrig unterstützt zu haben. Warum nun niemand Schröder und Fischer verhaftet, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

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Für die Redaktion

Martin Singe

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".