Buchbesprechung

„Frieden! Jetzt! Überall!“ - Abrüsten statt Aufrüsten!

von Martin Singe
Hintergrund
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Das Buch „Frieden! Jetzt! Überall!: Ein Aufruf“, hrsg. von Peter Brandt, Reiner Braun und Michael Müller, erschien im Juli 2019. Es bezieht sich auf die Aufrufe „Abrüsten statt Aufrüsten!“ und „Die Spirale der Gewalt beenden - Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ Im ersten kürzeren Teil I des Sammelbandes wird die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik angemahnt, wobei auf ihre durch Willy Brandt eingeleitete Genese seit den 1960er Jahren eingegangen wird. Teil II, „Felder der Friedenspolitik“, umfasst sechs Unterkapitel, u.a. zu Kriegsgefahren, Krise um den INF-Vertrag (Bei Buchabfassung stand die Kündigung noch nicht fest), Friedensprojekt Europa und Partnerschaft mit Russland.

Die rund 50 AutorInnen des Bandes, darunter auch etliche (prominente) ParteipolitikerInnen und GewerkschafterInnen, tragen zu den verschiedenen Aspekten ihre Gesichtspunkte und politischen Forderungen vor. Dem aufziehenden bzw. bereits angebrochenen neuen Kalten Krieg gilt es eine neue Friedenspolitik entgegenzusetzen, die Abrüstung, Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik und eine Politik der Gemeinsamen Sicherheit (mit Russland) als Ziele verfolgt. Die EU und die BRD könnten dabei dem neuen Rüstungswettlauf entgegentreten, indem sie sich dem 2%-Ziel der NATO widersetzen und stattdessen auf zivile Politikgestaltung umlenken. Dem steht jedoch die derzeitige EU-Politik eines starken Militarisierungsschubes, der Förderung von Rüstungsindustrie und -exporten sowie der Migrationsabwehr entgegen. Ein deutlich stärkeres politisches Engagement der Gesellschaften (evtl. Gewerkschaften gemeint?) und der Friedensbewegung seien notwendig, um auf Frieden und Entspannung umsteuern zu können.

Die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der UN gehörten eng zusammen mit einer neuen als Weltinnenpolitik zu konzipierenden Friedenspolitik in der globalisierten Welt. Mehrere Artikel vor allem von NaturwissenschaftlerInnen gehen auf die Zusammenhänge der Friedensfrage mit der aktuellen ökologischen Debatte und der Weltklimaproblematik ein. Nachhaltigkeit in der Warenproduktion, Abkehr von der Wachstumsideologie und eine entschiedene Wende in der Energiepolitik seien Voraussetzungen, um klimabedingte Krisenverschärfungen (u.a. Klimaflucht, Überschwemmungen, Dürren, Extremwetterereignisse, (Bürger-)Kriege um Ressourcen) noch abwehren zu können.

Aufgrund der Vielzahl der AutorInnen und der oftmals ähnlichen Themenstellung für ihre Beiträge kommt es teilweise zu Wiederholungen in diesem 336 Seiten umfassenden, insgesamt sehr lesenswerten Sammelband. Zu den AutorInnen gehören u.a. Katarina Barley, Wolfgang Biermann, Frank Bsirske, Daniela Dahn, Daniel Ellsberg, Martina Fischer, Sigmar Gabriel, Michail Gorbatschow, Stephan Hebel, Reiner Hoffmann, Götz Neuneck, Willy van Ooyen, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Sahra Wagenknecht, Hubert Weiger und Ernst Ulrich von Weizsäcker.

Brand, Peter, Rainer Braun und Michael Müller (2019): Frieden! Jetzt! Überall! Ein Aufruf, Frankfurt/M:Westend Verlag, ISBN  978-3864892493, 336 Seiten, 22 Euro

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und arbeitet für das Komitee für Grundrechte und Demokratie.