Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle.

U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert.
Unsere Fachleute schätzen, dass allein alle 14 Minuten ein Mensch durch Kugeln aus dem Lauf von Heckler-&-Koch-Waffen getötet wird.

Gut sechzig Prozent aller Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden mittlerweile an Staaten außerhalb der NATO und der Europäischen Union erteilt. Zu den Empfängern zählen Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika und Europa, die die Menschenrechte mit Füßen treten.

Rüstungsexporte produzieren Flüchtlinge
Die aus Deutschland gelieferten Waffen feuern bestehende Konflikte an. Vor der daraus resultierenden Gewalt versuchen viele Menschen sich durch Flucht zu retten. Die Grenzsicherung der EU und vieler Staaten zielt aber auf die Abwehr unerwünschter Einwanderung. Auch daran verdient die deutsche Rüstungsindustrie, denn sie liefert Grenzsicherungsanlagen und Überwachungselektronik.

Rüstungsexporte sind für deutsche Unternehmen äußerst profitabel, Arbeitsplätze werden dadurch jedoch kaum gesichert. Nur ca. 0,2 Prozent der Beschäftigten arbeiten in der Rüstungsindustrie. Wir fühlen uns den Opfern dieser skandalösen Politik verbunden und wollen den Geschäften mit dem Tod ein Ende setzen.

Unsere zentralen Forderungen
Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert.

Schritte dahin:

• Kein Export von Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende Staaten.
• Kein Export von Rüstungsgütern an kriegführende Staaten.
• Exportverbot für Kleinwaffen und Munition.
• Keine Hermesbürgschaften für Rüstungsexporte.
• Keine Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen.
• Umstellung der Rüstungsindustrie auf nachhaltige zivile Produkte (Rüstungskonversion).

Künftige Schwerpunkte von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!
Bei der Planungskonferenz von Aktion Aufschrei am 31. Oktober und 1. November 2017 in Kassel wurde die Fortsetzung der Kampagne beschlossen. Die TeilnehmerInnen verständigten sich über die Schwerpunkte und Ziele der Kampagne für die nächsten vier Jahre. Im Dreiminuten-Video auf dem youtube-Chanel der DFG-VK (https://www.youtube.com/watch?v=3tjRJXpq5QI&feature=share) werden diese von Jürgen Grässlin dargestellt. Künftig soll unter anderem eine intensivere internationale Vernetzung beim Engagement gegen Rüstungsexporte angestrebt werden.
Wichtigste Aktion von Aktion Aufschrei 2018 war „Frieden geht“ (s. den Beitrag von Max Weber in diesem Heft.

Der Text wurde der Website von Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel entnommen: http://www.aufschrei-waffenhandel.de