FriedensForum Cover 6/2018
6 / 2018

Rüstungsexporte stoppen!

Weitere Themen:

  • Kooperation für den Frieden
  • Türkei
  • Nachrufe Kofi Annan und Uri Avnery

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Martin Singe, Redaktion FriedensForum, Renate Wanie

Editorial

FriedensForum 6/2018

Liebe Leserin, lieber Leser,  

mehr ... Thema: Rüstungsexporte

Im Blickpunkt

Martin Singe

Seenotrettung

Kampagne „Seebrücke“ unterstützen!

Anfang Juli demonstrierten in über 13 Städten insgesamt mehrere Tausend im Rahmen der neuen Kampagne „Seebrücke“ für sichere Fluchtwege und eine zivile Seenotrettung. Weitere Demos folgten schon im August und September – und es wird weitergehen. Es hat sich eine städteübergreifende Bewegung gebildet, die angesichts des massenhaften Sterbens von Flüchtlingen im Mittelmeer das kollektive Schweigen durchbrechen will.

mehr ... Thema: Flucht und Migration

Initiativen

Renate Wanie

Tagung „Zukunft“ der Kooperation für den Frieden

Gemeinsames Friedensprojekt Europa

Im 15. Jahr ist die bundesweite Kooperation für den Frieden (KoopFrieden) auf der Suche nach einer neuen Perspektive, nach einem identitätsstiftenden, gemeinsamen politischen Projekt für die zukünftige Zusammenarbeit. Mit diesem Ziel kam die Kooperation Mitte Juli dieses Jahres mit zwanzig Teilnehmenden aus siebzehn Organisationen und Initiativen im WeltHaus Heidelberg zusammen und entwickelte und diskutierte verschiedene Szenarien. Aus den jährlichen  Strategiekonferenzen (seit 2003) ist im Jahr 2018 eine Werkstatt für die politische Zukunft der Kooperation geworden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung
Redaktion FriedensForum

Abrüsten statt Aufrüsten

Über 100.000 UnterzeichnerInnen sagen „Nein“ zur Aufrüstung

Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ und von pax christi Bundestagsfraktionen über den Stand der beiden Unterschriftensammlungen „Abrüsten statt aufrüsten“ und „Mehr für’s Militär?-nicht mit uns!“. Mit den beiden Appellen dokumentiert die Friedensbewegung zurzeit den Protest gegen die geplante quasi-Verdopplung des Verteidigungshaushaltes. Sie fordert die Abgeordneten auf, stattdessen mehr Mittel für zivile Konfliktbearbeitung bereit zu stellen.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Carsten Orth

Aktionen gegen Rheinmetall

„Rheinmetall entwaffnen!“-Camp und Aktionen in Unterlüß

In Unterlüß im Süden der Lüneburger Heide (zwischen Celle und Uelzen) hat das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall seit 1899 (damals „Rheinische Metallwaaren- und Maschinenfabrik Ag“) einen Standort. Heute sind die zwei Fabriken und der dazugehörende Schießplatz (mit 50 Quadratkilometern das größte private Test- und Versuchsgebiet in Europa) von Rheinmetall Landsysteme und Rheinmetall Waffe Munition sowohl die einzigen relevanten Arbeitsplatzanbieter als auch die einzigen nennenswerten Gewerbesteuerzahler für die Gemeinde.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Max Weber

Frieden geht

Mission accomplished

Frieden ging – das kann als Fazit des Staffellaufes gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ im Rückblick festgehalten werden. Das Projekt, vom Netzwerk Friedenskooperative als das „höchstwahrscheinlich (...) ambitionierteste Projekt der Friedensbewegung in diesem Jahr“ bezeichnet, wurde auf bundesweiter Ebene von 18 Trägerorganisationen sowie hunderten lokalen und regionalen Ehren- und Hauptamtlichen geplant und durchgeführt. In über 80 Etappen und 13 Tagen führte der Lauf von Oberndorf am Neckar nach Berlin.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Aachener Friedenspreis (AFP)

Aachener Friedenpreis

Preisträger des Jahres 2018

Durch die jährliche Verleihung des Aachener Friedenspreises will der Aachener Friedenpreis Frauen, Männer oder Gruppen würdigen und ins Blickfeld der Öffentlichkeit stellen, die oft allein – manchmal ohne jegliche Unterstützung – mit Mut und hohem Risiko engagiert gegen Ungerechtigkeit vorgehen und sich für Frieden einsetzen. Sie erreichen dadurch viel und können deutliche Zeichen setzen. Dadurch werden sie moralisch, solidarisch und auch finanziell unterstützt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Jan Gildemeister

Ökumenische FriedensDekade

Krieg 3.0 oder alles halb so schlimm?

Mit dem Motto „Krieg 3.0“ möchte die diesjährige Ökumenische FriedensDekade vom 11. – 21. November auf die Gefahren der Eskalation vorhandener Konflikte und auf die potenziellen Gefahren eines dritten Weltkriegs aufmerksam machen. Die weltweite Aufrüstungsspirale, die sich auch in den massiv steigenden Ausgaben des Verteidigungshaushaltes in Deutschland widerspiegelt, soll kritisch hinterfragt werden. Zugleich macht die FriedensDekade auf die zunehmende Digitalisierung und Automatisierung kriegerischer Waffen aufmerksam.

mehr ... Thema: Friedensdekade

Friedensbewegung international

Rudi Friedrich

Unsichtbarer Widerstand gegen das türkische Militär

Rudi Friedrich in Zusammenarbeit mit Menschenrechtsaktivist*innen aus der Türkei

Anfang März 2018 erklärte Ahmet Alcan seine Desertion von der türkischen Armee. Er war der einzige, der seine Weigerung, im Krieg in Afrin teilzunehmen, öffentlich machte. Er verließ die Armee nur drei Tage vor seiner Überstellung nach Nordsyrien. „Mit mir wurden noch zwei weitere Soldaten beordert. Es scheint, dass sie an den Militäroperationen in Afrin teilnehmen werden müssen.

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Hintergrund

Stephanie Brause

Menschenrechtsschutz

20 Jahre Erklärung zu MenschenrechtsverteidigerInnen

Vor knapp 20 Jahren, genauer gesagt am 9. Dezember 1998, verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine wegweisende Resolution. Die „Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen“ (kurz: die Erklärung zu den MenschenrechtsverteidigerInnen) schrieb für alle Menschen auf der Welt erstmals das Recht fest, sich für die Verteidigung der Menschenrechte einzusetzen.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Heidemarie Dann

Buchbesprechung

Dialektik der Bombe

Das Ziel des Buches ist die Beantwortung der Frage, „Wie schaffen wir es, das, was wir verändern wollen, wirklich zu tun?“ Der Autor möchte mit den Lesenden gemeinsam nach Antworten suchen. Zu seinem  Ausgangspunkt erklärt er,  dass er, 1984 geboren,  mit der Existenz der Atomwaffen aufgewachsen  und  ihm die öffentliche Debatte über Atomwaffen verloren gegangen sei. Sein Interesse ist es, Handlungsmöglichkeiten zurückzugewinnen.

Thema: Atomwaffen
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Clemens Ronnefeldt

Nachruf

Uri Avnery – ein „Optimist von Natur aus“

Nachdem ich bereits viele Jahre Texte von ihm gelesen hatte, lernte ich im Oktober 2006 Uri Avnery bei einer gewaltfreien Demonstration gegen die Sperranlage nahe dem Dorf Bilin, unweit von Ramallah, persönlich kennen.

Thema: Israel / Palästina
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Bernhard Trautvetter

Abschied von Kofi Annan

UNO-Generalsekretär, Friedensnobelpreisträger und Vermittler zwischen den Fronten

Kofi Annans Tod ist für die Kräfte des Friedens schmerzlich.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.

Schwerpunkt

Martin Singe, Renate Wanie, Redaktion FriedensForum

Einleitung zum Schwerpunkt

„Rüstungsexporte stoppen!“

Rüstungsexporte bleiben ein Dauerbrenner in der Friedensbewegung. Noch immer ist Deutschland nach den USA, Russland und China weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. In ihrem Rüstungsexportbericht lobt sich die Bundesregierung zwar der Fortführung einer verantwortungsvollen und restriktiven Rüstungsexportpolitik. Doch beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik sogar an zweiter Stelle nach den USA.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Charlotte Kehne

Deutsche Rüstungsexporte

(K)eine Trendwende in Sicht?

Der Ende Juni 2018 veröffentlichte Rüstungsexportbericht 2017 der Bundesregierung enthält auf den ersten Blick wenig Überraschendes. Zwar ist der Wert der genehmigten Rüstungsexporte in der Summe abermals gesunken – dennoch bleibt auch dieser Wert unter den Top drei der letzten Jahre. Damit sind in 2015 (7,86 Mrd. €), 2016 (6,85 Mrd. €) und 2017 (6,24 Mrd. €) die höchsten Genehmigungswerte für die Ausfuhr von Rüstungsgütern seit Beginn der öffentlichen Berichterstattung zu verzeichnen.

Thema: Rüstungsexporte
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Katja Keul

Rüstungsexport-Verbot

Wie könnte ein Rüstungsexport-Verbotsgesetz konkret aussehen?

Der Anteil deutscher Rüstungsexporte in Drittstaaten – also außerhalb von NATO und EU – liegt seit Jahren oberhalb von 50%  und ist damit die Regel und nicht die Ausnahme. Allein dieser Umstand reicht aus, um die Einhaltung der „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“, kurz: Richtlinien, aus dem Jahr 2000 in Frage zu stellen.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Max M. Mutschler

Empfehlungen des BICC

BICC: Anforderungen an eine neue Genehmigungspraxis

Waffen können durchaus eine legitime Funktion im Rahmen staatlicher Sicherheitspolitik haben – etwa zur Selbstverteidigung gegen Aggression oder deren Abschreckung. Auch der Export von Waffen und Rüstungsgütern ist deshalb nicht grundsätzlich illegitim. Allerdings ist er höchst problematisch, wenn die Exporte in Krisengebiete erfolgen, in denen sie die Eskalation von Konflikten befeuern können, oder wenn die Rüstungsgüter von autoritären Regimen missbraucht werden, um die eigene Bevölkerung zu unterdrücken.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Tim Kuschnerus

GKKE

Der jährliche Bericht der GKKE zum Thema Rüstungsexporte

„Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt. Waffenexporte aus Deutschland tragen zu der humanitären Katastrophe im Jemen bei. Ursachen von Flucht und Vertreibung werden hier von der Bundesregierung nicht bekämpft, sondern mittelbar verschärft.“ Diese Kritik an deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien stand im Zentrum der Vorstellung des 21. und jüngsten Rüstungsexportberichts der GKKE am 18. Dezember 2017 in der Bundespressekonferenz in Berlin.

Thema: Rüstungsexporte
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Kathrin Vogler

Rüstungsindustrie – Macht – Politik

Anmerkungen zur „Natur der Bestie"

Als der parlamentarische Staatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) im Februar 2015 in Neu-Delhi aus dem Flugzeug stieg, hatte er eine heikle Mission zu erfüllen: Mit Billigung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sollte er Gespräche führen über die Entscheidung der indischen Regierung aus dem Jahr 2012, den Rüstungskonzern Rheinmetall wegen Bestechungen durch dessen Tochter Rheinmetall Air Defence für zehn Jahre von Geschäften auszuschließen. Außerdem sollte er den indischen Verteidigungsminister Mathur zu einem Treffen mit Rheinmetall-Chef Armin Papperger bewegen.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Sabine Lösing

Europäische Union

Aktive und passive Rüstungsexportförderung

In Sachen Militärpolitik legt die Europäische Union seit einiger Zeit eine fieberhafte Geschäftigkeit an den Tag. Gemäß der im Juni 2016 verabschiedeten EU-Globalstrategie will sie „militärische Spitzenfähigkeiten“ aufbauen, dabei sei eine „wettbewerbsfähige“ Rüstungsindustrie „von wesentlicher Bedeutung für die strategische Autonomie Europas“. Dahinter steckt die weitverbreitete Auffassung, nur wer auch über eine hauseigene rüstungsindustrielle Basis verfüge, könne glaubhaft einen Platz am Tisch der führenden Großmächte für sich reklamieren.

Thema: Rüstungsexporte
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Irmgard Ehrenberger

Türkei

Waffenhandel mit der Türkei – ein Mordsgeschäft

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen und des Umbaus der Türkei zu einem autoritären Staat fielen die Reaktionen der „Wertegemeinschaft“ EU sehr dürftig aus. Die Türkei ist ein wichtiger Handelspartner, auch in Sachen Waffen.

Thema: Rüstungsexporte
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Jürgen Grässlin

Fall 02 des GN-STAT

Heckler & Koch vor Gericht

Der Strafprozess um den illegalen G36-Gewehrhandel von H&K mit Mexiko tritt in seine entscheidende Phase.

Thema: Rüstungsexporte
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Jürgen Grässlin

Heckler & Koch

Gemeinsam Licht ins Dunkel bringen – in Mexiko und weltweit

21. September 2018. Ein Szenario, das es so in Deutschland noch nicht gegeben hat. Vorne auf dem Podium im Rottweiler „Badhaus“ im Südwesten der Republik agiert die Führungsriege des Unternehmens, das europaweit die meisten Opfer des Exports und Einsatzes seiner Kriegswaffen verantwortet: der Vorstand und Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft Heckler & Koch AG (H&K AG).   

Thema: Rüstungsexporte
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Jacqueline Andres

Der Größte in Deutschland

Rheinmetall – auf allen Kontinenten

Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und in Italien.

Thema: Rüstungsexporte
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Jacqueline Andres

Rheinmetall

Gegenwind für ein Rüstungsunternehmen

Seit Jahren erfährt Rheinmetall Gegenwind von KriegsgegnerInnen. So richteten sich die vergangenen jährlichen War Starts Here Camps von 2012 bis 2017 gegen das von Rheinmetall betriebene Gefechtsübungszentrum bei Magdeburg. In den vergangenen Jahren verstärkten sich die Proteste gegen Rheinmetall.

Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
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Barbara Happe

Rüstungsproduktion

Rüstungsaktien: Das Böse ist lukrativ wie nie ...

... so betitelte jüngst eine große deutsche Tageszeitung einen Artikel zu Investitionen in Rüstungsaktien. Und obwohl die Zahl der Menschen, die Rüstungsexporte ablehnen, in Deutschland über 65 Prozent liegt und stetig wächst, ist die Verlockung, Geld in Rüstungskonzerne zu stecken, groß. Gewinne sind angesichts zunehmender Kriege und Krisen weltweit garantiert.

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Aktionsbündnis Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel

Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen

Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert. Unsere Fachleute schätzen, dass allein alle 14 Minuten ein Mensch durch Kugeln aus dem Lauf von Heckler-&-Koch-Waffen getötet wird.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Renate Wanie

Banken

Des-Investment - eine Strategie der Friedensbewegung?

Ohne Kredite und ohne Investoren werden kein Panzer, kein G3-Gewehr und keine Bombe gebaut. Banken profitieren vom Kreditgeschäft und von hohen und sicheren Zinsen bei der Finanzierung von Rüstung. Ist Des-Investment möglicherweise eine Strategie der Friedensbewegung? Und was können Friedensbewegte als KundInnen ihrer Bank tun? Diese Fragen stellte die Autorin in einem Redebeitrag auf dem Ostermarsch 2018 vor der Commerzbank in Heidelberg.

Thema: Friedensbewegung
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Anne Balzer

Banken

Keine Geschäfte mit Atomwaffenherstellern

Deutsche Banken investieren 10 Milliarden Dollar in Herstellerfirmen von Atomwaffen. Vielen KundInnen ist wahrscheinlich nicht bewusst, wie ihr Geld genutzt wird. Sei es als Anlage in Fonds oder Kredite an Firmen, die Komponenten für Atomwaffen herstellen – die Ersparnisse vieler KundInnen fließen in die verheerendsten aller Massenvernichtungswaffen.

Thema: Atomwaffen
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Renate Wanie

Lokale Aktivitäten gegen Rüstungsexporte

Aktiv und laut in uns‘rer Stadt, die Rüstung setzen wir Schach-matt!

Was machen eigentlich lokale Initiativen gegen die deutschen Rüstungsexporte, die von der Bundesregierung trotz bestehender Richtlinien genehmigt werden? Welche öffentlickeitswirksame Aktionen sind möglich, um z.B. dem Rüstungsriesen Rheinmetall bei seinen Waffenlieferungen über ausländische Tochter- und Beteiligungsgesellschaften einen Riegel vorzuschieben?

Thema: Rüstungsexporte
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Andrew Metheven

Rüstungsmessen

Krieg beginnt hier – lasst ihn uns hier stoppen!

Rüstungsmessen sind Handelsschauen, die Waffenherstellern ermöglichen, ihre Waffen, Fahrzeuge, Ausrüstung und Dienstleistungen gegenüber VertreterInnen von Militär, Sicherheit und Polizeikräften aus aller Welt anzupreisen. Jedes Jahr finden Dutzende solcher Messen rund um den Globus statt.

Thema: Friedensbewegung
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Jürgen Grässlin

Mitmachen!

GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE!

Wer das Defizit fehlender weltweiter Vernetzung aller GegnerInnen des Rüstungsexports durch einen umfassenden Ansatz beheben will, darf nicht in nationalen oder rein kontinentalen Kategorien denken. In diesem Sinne treten wir den weltweit agierenden Rüstungsexporteuren in Industrie, Politik, Lobbyverbänden, Banken und beim Militär mit dem neuen „GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE (GN-STAT)“ entgegen.

Thema: Rüstungsexporte
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