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Abrüsten statt aufrüsten – Verbot aller Atomwaffen!
Für ein Europa des Friedens!
Kurz vor den Wahlen zum EU Parlament setzt die Friedensbewegung Akzente für Frieden und Abrüstung: Das Friedensforum lädt alle Menschen ein, für den Frieden zu demonstrieren. Der Militärhaushalt Deutschlands steigt 2019 auf skandalöse 43,2 Mrd. Euro, mehr als die Etats für Bildung und Gesundheit zusammen. Bis 2024 sind 60 Mrd. Euro für Aufrüstung geplant.. Mit diesem Geld soll die Bundeswehr auf 203.000 SoldatInnen aufgestockt werden. Neue Waffensysteme sollen gekauft werden. Die dafür verplanten Gelder fehlen im zivilen Bereich, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung wie Mindestrente, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. BundswehrsoldatInnen aus Jagel bei Schleswig werden bereits zu Drohnenpiloten auch für den bewaffneten Einsatz von Kriegsdrohnen ausgebildet. Drohnen sind anonyme Killermaschinen, die Tod und Verderben bringen. Die USA haben den Vertrag über ein Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) gekündigt. Als Reaktion darauf kündigte auch Russland diesen Vertrag. Ein neues atomares Wettrüsten droht, das Risiko eines Atomkrieges steigt. 80 Jahre nach Beginn des zweiten Weltkrieges scheint damit ein großer Krieg in Europa wieder möglich zu werden. Die UN hat 2017 mit den Stimmen von 122 Staaten einen Vertrag zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beschlossen. 70 Staaten haben diesen Vertrag bisher unterzeichnet.
Wir fordern von der Bundesregierung:
- Diesen Verbots-Vertrag für Atomwaffen zu unterzeichnen.
- Keine nukleare Teilhabe der Bundeswehr in der NATO
- Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr Abrüstung der Bundeswehr
- Von Deutschland darf kein Krieg ausgehen, so sagt es das Grundgesetz.
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs: Aktiv werden für Frieden! Am 1. September dieses Jahres jährt sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Doch die Bundesregierung hat offenbar aus der Vergangenheit nichts gelernt. Sie beteiligt sich aktiv an einer neuen Konfrontation gegen Russland, die von NATO und USA betrieben wird. Wir nehmen die Erinnerung an die Schrecken des Zweiten Weltkrieg als Mahnung:
Wir rufen auf, Ostersonnabend gemeinsam gegen Aufrüstung und Kriegspolitik, für Abrüstung, Entspannung, eine europäische Friedensordnung und zivile Konfliktlösungen zu demonstrieren!
Kontakt:
Friedensforum Lübeck c/o FAIRverEINEN e.V., Kahlhorststr. 44a, 23562 Lübeck, Tel.: 0451/389 44 08, eMail: info [at] fairvereinen [dot] org