Abrüsten statt Aufrüsten. Mittelstreckenraketen verhindern

Wir erleben derzeit die gewaltigste Hochrüstung seit dem II. Weltkrieg: 2014 haben die NATO-Staaten eine beinahe Verdoppelung der Rüstungsausgaben beschlossen: Die Rüstungsetats sollen auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anwachsen. Im Jahr 2024 sollen allein in Deutschland jährlich 74 Milliarden für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Die Bundeswehr ist aktuell an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Parallel dazu steigen die Rüstungsexporte in Krisengebieten ständig.

Durch nukleare Aufrüstung leben wir alle auf einem Pulverfass!

Die USA haben den INF-Vertrag gekündigt, der landgestützte Mittelstreckenraketen verbietet. Dies wird eine neue Runde des Wettrüstens eröffnen. Die US-Atomwaffen werden auf einen zielgerichteten führbaren Einsatz hin modernisiert. 2010 hatte der Deutsche Bundestag einen von allen Parteien unterstützten Beschluss gefasst, der von der Bundesregierung forderte, dass sie sich für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen wolle. Doch bis heute zeigt die Bundesregierung keinerlei Bereitschaft, die sog. Nukleare Teilhabe zu beenden. Sie weigert sich den von den Vereinten Nationen ausgehandelten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

Hochrüstung und Rüstungsexporte töten jetzt schon jeden Tag. So starben und sterben in Jemen deshalb Tausende!

In Jemen verursacht die Kriegskoalition unter Führung Saudi-Arabiens (mit Unterstützung  deutscher Rüstungsindustrie) ein Massensterben durch Bomben und Blockaden: täglich verhungern Kinder; die Cholera wütet.  Auch im Sudan und in vielen anderen Ländern führen Kriege zu unmenschlichen Zuständen. Und immer  gibt es einen nachweisbaren Zusammenhang zwischen Krieg, Rüstungsexporten und Flucht.

Durch Aufrüstung verschärfen sich ständig soziale und Umweltprobleme!

Die Folgen für die Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsetats sind verheerend. Der Verteidigungsetat ist nach dem Etat für Sozialausgaben der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt - größer als die Etats für Bildung/Forschung und Gesundheit zusammen.
Der Kollaps unserer Umwelt ist mittlerweile für jeden zu spüren und zu einem globalen Überlebensproblem geworden. Doch durchgreifende Maßnahmen dagegen werden nicht ergriffen; im Gegensatz zum Rüstungsetat fristet der Umweltetat ein Mauerblümchen-Dasein, während Rüstung unsere Umwelt verseucht.

Rüstung schadet allen sozialen Bereichen: Bildung, Arbeit, Rente, Infrastruktur, Umweltschutz, Entwicklungshilfe

Aufrüstung und Militarisierung auf Schritt und Tritt

Weitere Militärprojekte drohen

• Die EU-Staaten wollen die Militarisierung in Europa vorantreiben
• Fluchtursache Nummer 1 sind Krieg und Zerstörung

Konflikte lassen sich nie mit Waffengewalt lösen!

Wir fordern von der Bundesregierung:
1. Abrüstung statt Aufrüstung und Rüstungsetat senken.
2. Umweltmaßnahmen und Klimaschutz ausbauen und deren Finanzierung verstärken.
3. Sozialabbau beenden und Soziales massiv fördern.
4. Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden.
5. Verbot der Stationierung von US-Atomwaffen in der Bundesrepublik, wie 2010 im Bundestag beschlossen. Die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages.
6.  Kein atomwaffenfähiges Material auf deutschem Boden. Atomwaffen ächten.
7. Solidarität mit Geflüchteten! Fluchtursachen beseitigen.
8. Verbot aller Rüstungsexporte.

Der INF-Vertrag muss bestehen bleiben!

Wir erinnern die Bundesregierung an ihre Aufgaben, die Welt atomwaffenfrei und menschlicher zu machen!

Beteiligt Euch am Ostermarsch: Für Frieden – soziale Gerechtigkeit – Bewahrung der Umwelt

 

Kontakt:
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