Jürgen Menzel, Biberach

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Freundinnen und Freunde,

Sudan und FFK

2 Jahre im Sudan – lokale TrainerInnen ausgebildet, UNDP ded; 2 Friedensfachkräfte am Anfang, später 5 (Bundeswehr Beteiligung an UN-Mission mit ca 50 Soldaten)
2005 Unterschreibung des Friedensvertrags Nord-Süd; Hoffnung auf Demokratie und Frieden
Krieg in Darfur ging weiter
2011 Unabhängigkeit des Süd-Sudans; Bürgerkrieg im Süden, Diktatur im Nord = gescheiterte Friedensprozess
Menschen flüchten; einige meiner früheren MA Asylantrag in D
jetzt: gewaltfreie Proteste seit Mitte Dez., Bashir gestürzt und im Gefängnis; Militärdiktatur, weiter Proteste, alles offen – neue Hoffnung

ZFD

Historie: Gründung nach Jugoslawienkrieg, Ende des Kalten Krieges; Bündnis Kirchen, Friedensbewegung, Entwicklungsorganisationen
ForumZFD als Endsendeorganisation anerkannt (bin im Aufsichtsrat) ein Zusammenschluss von Friedensgruppen und kirchlichen FG;
Ansiedlung beim BMZ – nach Entwicklungshelfergesetz (Unterhaltsgeld), keine Gefahrenzulagen (rund Tausend Euro)
Bundeswehrsoldat volles Gehalt, Auslands- und Gefahrenzulage, ca. Sudan 79,25 E/Tag; Oberstleutnant 6000 + 2.400 (Afghanistan 92 €)
300 Fachkräfte in 42 Länder (durchschn. 7), Bundeswehrsoldaten: 3.374 Auslandseinsatz16 Länder
Tätigkeitsfelder:
- Menschenrechtsmonitoring
- Stärkung lokaler Rechtssicherheit
- Training in Methoden Ziviler Konfliktbearbeitung
- Medienarbeit
- Reintegration und Rehabilitation
- Friedenspädagogik
- Aufbau von Kooperations- und Dialogstrukturen
- Trauma-Arbeit
Budged des ZFD 45 Millionen
Bundeswehr: 33 Mrd. (5,5 % Steueraufkommen; 1,13 % Bruttoinlandsprodukt)

Exkurs 2 % Ziel: 60 – 80 Mrd. €

Geldsegen letztes Jahr Erhöhung um 5 Mrd. Auf 38,5 Mrd.€ - parallel 10 Mil. Mehr für ZFD für 2019
Koalitionsvereinbarung: wenn mehr für Militär, dann mehr für Krisenprävention (zur Beschwichtigung der Bevölkerung)
0,7 % Ziel für Entwicklungsförderung seit Jahren nicht erreicht und nicht auf der politischen Agenda: es fehlen 15,2 Mrd. € zur Zielerreichung

Forderung: statt mehr Geld in die Rüstung – mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit und Krisenprävention

Rüstungsexporte

Deutschland einer der größten Waffenexporteure
Verbot von Rüstungsexporten; Unterstützen sie die Aktion „Aufschrei“
besonderes Problem der Kleinwaffen in Krisenregionen, sind eine große Bedrohung von Friedensprozessen
Sudan: Krieg in Darfur – Jandschwid
Name von dem Deutschen Sturmgewehr G3
Der Völkermord im Sudan hat einen deutschen Namen
Sudan baut G3 nach, nachdem D die Waffenindustrie dort mit aufgebaut hat
Kleinwaffen töten 400.000 jährlich;
Kleinwaffen in Kinderhänden, Problem Kindersoldaten
Erfolg: UN-Verbot von Personen-Minen; als nächstes

Forderung: UN-Verbot für Kleinwaffen (Export und privaten Besitz)

Stärkung der Zivilgesellschaft und Frauen

Zivilgesellschaft eine der wichtigsten Akteure in Friedensprozessen; sie bauen den Frieden von unten auf; vielfältige Akteure
z.B. Friedensvertrag im Sudan wurde von Rebellen und Regierung unterschrieben; wichtig war, den Vereinbarungen bekannt zu machen und zu ihrem Anliegen zu machen
Problem: meist sitzen nur kämpfende Gruppen am Verhandlungstisch (das hatte zum Ausbruch des Darfur Krieges geführt)
Leidtragende in bewaffneten Konflikten vor allem Frauen, Kinder und Ältere

Forderung: UN-Resolution 1325 – Frauen an Friedensprozessen beteiligen

positives Beispiel: Liberia 2005; Frauen blockieren das Gebäude der Friedensverhandlung, da die Männer zu keinem Ergebnis kam (Hotelleben wurde bezahlt), danach aktive Rolle bei Entwaffnung, erste weibliche afrikanische Präsidentin
sie können nicht mit Drogenbossen und korrupter Polizei über Eindämmung des Drogenhandels verhandeln, deshalb

Forderung: Zivilgesellschaft und insbesondere Frauen an den Verhandlungstisch von Friedensverhandlungen

Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensbildung in Deutschland

Ziviler Friedensdienst ist auch in Deutschland nötig
Kommunale Konfliktbearbeitung in Deutschland vom ForumZFD; Runde Tische in Kommunen zu Flüchtlingsintegration und Populistische Strömungen
Stärkung der Friedensbildung an unseren Schulen – wir sind im Beirat Friedensbildung mit dem KuMi; Servicestelle FB in BW; In Curiculas
Problem: Bundeswehr an Schulen; 70 Jugendoffiziere in D die Sicherheitspolitik erklären sollen; sie verteidigen vor allem die Auslandseinsätze der Bw; und 100 Büros plus 200 mobile Stellen (z.B. der Bw-Truck) der Karriereberater; voll bezahlte Stellen der Bw-Werbung
BW hat 1,5 staatlich geförderte Stelle in der Servicestelle FB (plus Bürokraft) plus Kirchen bezahlte (pax christi + evang. Landeskirchen)
wenn zivilgesellschaftliche Akteure an Schulen was machen, meist ehrenamtlich

Forderung: Ausbau der Friedensbildung an Schulen und Fördergelder für zivilgesellschaftliches Engagement an Schulen

Flüchtlingspolitik

Ziviler Friedensdienst im Libanon
4 Millionen Bevölkerung plus 1,2 Millionen Flüchtlinge (30 % der Bevölkerung); es gibt auch dort Probleme, aber das Land hat eine grundsätzliche Bereitschaft sie aufzunehmen
ZFD Projekt: 11 FFK; mit lokalen Partnern; geht um Verständnis, Perspektiven etc.
Prävention der Weiterreise über das Mittelmeer
Beispiel Uganda: das Land hat seine Grenzen für alle Flüchtlinge geöffnet (S-Sudan, Kongo, Zentralf. Republik) und weist ihnen Land zu; 85 % aller Flüchtlinge sind in armen Ländern
68,8 Mil. Menschen 2018 auf der Flucht; davon 40 Mil. Binnenflüchtlinge; der Rest in den Anreinerländer, ca. 1 % macht sich auf den Weg in die reichen Länder
Europa: wir hindern Flüchtlinge daran, zu uns zu kommen; viele sterben bei der Überfahrt, menschenunwürdige Verhältnisse in den Camps außerhalb (z.B. Lybien, griechische Inseln...)
die Werte Europas werden am Umgang mit den Menschen in Not gemessen werden

Forderung: Europa und D muss seiner Verantwortung gerecht werden und die Grenzen für Flüchtlinge öffnen

Netzwerk Friedenskooperative