Weltkriegsgefahren entgegentreten! Werde aktiv für Frieden und Entspannung!

  • In einer Zeit, in der der neue US-Präsident Joe Biden als eine seiner ersten Amtshandlungen befiehlt, Kampfflugzeuge über Syrien Bomben abzuwerfen und die Einkreisungspolitik der NATO gegenüber Russland und China intensiviert
  • in einer Zeit, in der die NATO die Aufrüstung beschleunigt vorantreibt und inzwischen so gut wie unwidersprochen von allen Nato-Staaten das „2%-Ziel“, also eine Steigerung der Rüstungsausgaben um 50 und mehr Prozent fordert
  • in einer Zeit der Corona-Pandemie, in der die Zahl der Arbeitslosen um 500.000 gestiegen und Hunderttausende in ihrer Existenz bedroht sind, die Gelder für die Bundeswehr jedoch gesteigert werden (2020 und 2021 um je mehr als 16 Mrd. €).
  • in einer Zeit, in der aufgedeckt wird, wie die Bundeswehr-Sondereinheit KSK von Rechtsextremisten durchsetzt ist, große Waffenlager auf Privatgrundstücken angelegt wurden und darauf jedoch seitens der KSK-Führung im Einvernehmen mit der Verteidigungsministerin mit einer Art Spezial-Amnestie reagiert wird, wenn nur ein Teil der Waffen zurück in Bundeswehr-Depots transferiert wird
  • in einer Zeit des Bundeswahlkampfes, in der die CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hinsichtlich der Bundeswehr-Auslandseinsätze und der Steigerung der Rüstungsausgaben im Geiste der Abschreckung agieren und nur die Partei DIE LINKE Abrüstung fordert und Auslandseinsätze ablehnt (dabei aber immer wieder aufs Neue an diese Verpflichtung zur Friedenspolitik gemahnt werden muss!)
  • in einer Zeit, 80 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten allein aus den Sowjetrepubliken, in der deutsche Soldaten wieder vor den Grenzen Russlands stehen und im Chor der NATO-Staaten von Mai bis Juni 2021 ein zweites „Defender Europe“-Kriegsmanöver mit 31.000 Soldaten im Süden am Schwarzen Meer vorbereiten, „ um bereit zu sein, zu kämpfen und zu gewinnen“, so der zuständige US-General Cavoli

ist es an der Zeit, steigenden Weltkriegsgefahren entgegenzutreten & uns aktiv für Frieden und Entspannung einzusetzen!

Wir fordern:

  • Reduzierung der Rüstungsausgaben & Umverteilung dieser Gelder in Bereiche wie Gesundheit, Klimaschutz, Rente, Bildung & Armutsbekämpfung
  • Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot
  • Abzug der Atomwaffen aus Büchel
  • Keine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen
  • Ächtung automatisierter autonomer Kriegsführung
  • Stopp aller Rüstungsexporte sowie eine Konversion der Rüstungsindustrie
  • Wir fordern eine Politik der gemeinsamen Sicherheit, die auf Abrüstung, gewaltfreien Mitteln & Diplomatie beruht & eine neue Entspannungspolitik in Europa fördert!

 

Kontakt: Friedensnetz Frankfurt/Oder, Reinhard Schülzke, Tel.: 0335/526971, eMail: r [dot] c [dot] schuelzke [at] t-online [dot] de