Wir wollen Frieden, Abrüstung und internationale Verständigung

Die Corona-Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht: Nicht mit nationalen Entscheidungen, Abgrenzung und Abschottung, sondern nur mit weltweiter Solidarität und Zusammenarbeit können wir die Krise bewältigen. „Wir gemeinsam“ statt „Ich zuerst“! Doch weltweit steigen die Rüstungsausgaben, anstatt in Gesundheit, Bildung, soziale Grundsicherung und ökologischen Umbau zu investieren.

Die weltweite Rüstung ist ein gigantisches Pulverfass. Und unsere Bundesregierung beteiligt sich daran: Mit boomenden Waffenexporten an Diktaturen und Kriege führende Staaten wie Saudi-Arabien und die Türkei sowie mit immer neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Sanktionen und Handelskriege vernichten Lebensgrundlagen. Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Hunger, Terror – und auch vor deutschen Waffen!

  • Wir fürchten uns vor der wachsenden Kriegsgefahr
  • Wir warnen vor der tödlichen Aufrüstungsspirale und den atomaren Drohgebärden
  • Wir bangen mit den Menschen in Afghanistan, Jemen, Syrien, Libyen und anderswo

An keinem der Brennpunkte internationaler Spannungen kann weitere deutsche und europäische Hochrüstung zum Frieden beitragen. Vor allem durch Abrüstung und den Aufbau gegenseitigen Vertrauens können die weltweiten Probleme gelöst werden. „Abrüsten statt aufrüsten“ ist das Gebot der Stunde! Auf die Tagesordnung gehört eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung in Europa und weltweit. Eine solche Politik nimmt die Interessen der anderen genauso ernst wie die eigenen und sucht dann nach Gemeinsamkeit.

Dafür gehen wir Ostern auf die Straße. Wir fordern von der Bundesregierung eine verantwortungsvolle Außenpolitik. Wir fordern eine friedenspolitische Wende:

  • Gesamt-Europäische kollektive Sicherheitspolitik ⇒ Reden statt Rüsten
  • Einhaltung des Völkerrechts ⇒ Stärkung der UN statt „humanitäre Kriege“
  • Aufkündigung der NATO-2-Prozent-Forderung ⇒ Abrüstung statt Aufrüstung
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel ⇒ Verzicht auf jede „atomare Teilhabe“
  • Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages durch Deutschland
  • Beendigung aller Bundeswehr-Einsätze ohne UN-Mandat
  • Stopp aller Rüstungsexporte ⇒ Hilfe für die Opfer humanitärer Katastrophen

Wir sagen auch: Eine friedenspolitische Wende setzt Gelder frei für Investitionen in Schulen und Kitas, für Alterssicherung, für sozialen Wohnungsbau, für Krankenhäuser und kommunale Infrastruktur. Sie setzt Mittel frei für wirkliche Entwicklungshilfe, ökologischen Umbau und die Rettung des Klimas. Und sie hilft dabei, allen grassierenden nationalistischen und fremdenfeindlichen Parolen den Boden zu entziehen.

Dafür gehen wir am Karsamstag, den 3. April um 11:00 Uhr in Limburg auf die Straße.

Machen Sie mit beim Limburger Ostermarsch – denn wir müssen noch mehr werden!

 

Kontakt: Ostermarsch Limburg, Marita Salm, eMail: marita [dot] salm [at] t-online [dot] de