Eskalationsspirale durchbrechen - Atom- und Hochrüstung stoppen - Klima schützen!

Eskalationsspirale durchbrechen

Jeder Krieg bringt Elend, Blutvergießen und Tod über die Menschen. Alle Kriege müssen beendet werden! Wir brauchen eine Politik, die sich für eine neue, wirksame Entspannungs- und Sicherheitspolitik einsetzt, die alle Länder einbezieht. Diesen Frieden zu gestalten ist keine nationale sondern eine internationale Aufgabe. Das Bemühen um Frieden kann nicht auf Europa begrenzt sein. Das ist die europäische Politik den Menschen in der Ukraine, in Syrien, dem Jemen, Afghanistan und anderen Ländern schuldig.

Atom- und Hochrüstung stoppen

Nuklearwissenschaftler:innen, die das Weltgeschehen kritisch beobachten, warnen: Die Gefahr eines Atomkrieges ist heute so groß wie noch nie seit der Kuba-Krise. In Deutschland lagern im rheinland-pfälzischen Büchel 20 US-Atombomben, die nun modernisiert werden sollen. Um diese US-Atombomben in Büchel weiter einsetzen zu können, sollen neue Trägerflugzeuge angeschafft werden. Nicht nur hierfür hat die Bundesregierung das massivste Rüstungspaket der jüngeren deutschen Geschichte verkündet. 100 Milliarden Euro Sondervermögen sollen in eine militärische Aufrüstung mit neusten Waffensystemen fließen, wie bewaffnete Drohnen, neue Kampfpanzer, modernste Flugzeuge und Kriegsschiffe. Mit diesem Sondervermögen wird die Forderung der NATO, 2% des BIP für das Militär einzusetzen übertroffen und für die Zukunft im Grundgesetz abgesichert. Die Neuorientierung der deutschen Politik wird ohne öffentliche Debatten zu Lasten anderer Politikfelder, wie Soziales, Bildung, Gesundheit und öffentliche Daseinsvorsorge innerhalb kürzester Zeit durchgesetzt.

Klima schützen

Die Herausforderungen des Klimawandels werden nur in einer Welt zu bewältigen sein, in der Frieden herrscht und die Probleme international gemeinsam angegangen werden. Das Militär weltweit belastet im Alltag, bei Manövern und im Krieg die Umwelt mit Abermilliarden Tonnen CO2 und ist einer der größten Klimakiller. Auch die Bundeswehr muss einen substanziellen Beitrag zur CO2-Reduktion leisten. Der Klimawandel bedroht jetzt unsere Lebensgrundlage und unsere Zukunft. Hier ist sofortiges umfassendes politisches Handeln gefordert.