Nur ein atomwaffenfreies Europa ist ein sicheres Europa! Unterzeichne hier unseren Appell:
Das Töten stoppen - Diplomatie wagen - Sicherheit gewinnen
Friedensfähigkeit statt kriegstüchtigkeit!
Deutschland muss „kriegstüchtig“ werden, erklärt Minister Pistorius. Diese Politik eskaliert internationale Konflikte, militarisiert unsere Gesellschaft und verstärkt den Rechtsruck, anstatt das Friedensgebot des Grundgesetzes zu achten. Wir müssen nicht „kriegstüchtig“, sondern die Politik muss wieder friedensfähig werden.
Täglich sterben unschuldige Menschen in zahlreichen Kriegen und kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit. Diplomatische Lösungen zur Beendigung militärischer Auseinandersetzungen werden von der Bundesregierung abgelehnt, etwa im Ukraine- und Nahost-Krieg. Kriege verursachen massives menschliches Leid durch Tod und Verletzung, Flucht, Vertreibung, Hungerkrisen, klimatische Veränderungen, Zerstörung von Lebensgrundlagen und Natur. Soziale Gerechtigkeit und kulturelle Vielfalt werden einem unseligen Aufrüstungswettbewerb und den Profitinteressen der Rüstungsindustrie geopfert. Anstatt auf Diplomatie und Deeskalation zu setzen, bekommt die Bundeswehr ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro. Die jährlichen Militärausgaben steigen in Deutschland von 56 Milliarden in 2022 auf zukünftig 85 Milliarden Euro, etwa tausend Euro pro Einwohner. Geld, das fehlt, um Kinderarmut zu verhindern, Wohnungsbau voranzutreiben, Infrastruktur zu sanieren, soziale Gerechtigkeit zu fördern und das Bildungs- und Gesundheitssystem sowie den Umwelt- und Klimaschutz zu verbessern.
Es ist höchste Zeit für Friedenspolitik – in der Ukraine, im Nahen Osten und weltweit. „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ (Willy Brandt). Nur im Frieden und nur durch gemeinsame globale Anstrengungen sind soziale Entwicklung, Schutz von Klima und Natur und eine lebenswerte Zukunft für alle möglich.
Wir fordern:
- Glaubwürdige diplomatische Initiativen zur Erreichung von Waffenstillständen und Verhandlungen ohne Vorbedingungen!
- Stopp aller Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete!
- Einsatz für eine umfassende Friedens- und Sicherheitsarchitektur!
- Stopp aller Aufrüstungspläne! Stattdessen Investitionen in Bildung, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Infrastruktur, Umwelt- und Klimaschutz!
- Visum und Asyl für alle Kriegsdienstverweigerer!
Kontakt: Friedensbündnis Goslar, Gerhard Stein, E-Mail: friedensbuendnis [dot] goslar [at] posteo [dot] de
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