Leipzig will Frieden!

Alle Zeichen stehen Auf Krieg..

Seitdem der Ukrainekrieg im Februar 2022 eskalierte bricht sich in Deutschland eine Welle der Militarisierung Bahn, wie es sie seit dem deutschen Faschismus nicht gegeben hat. Mit gigantischen Kriegskrediten, dem mit Abstand größten Kriegsetat der Geschichte der Bundesrepublik und den höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für den Ukrainekrieg hat die deutsche Regierung eine umfassende Militarisierung in Gang gesetzt. Diese beispiellose Aufrüstung hat ein klares Ziel: Deutschland soll endlich wieder kriegstüchtig werden und eine noch aktivere Rolle in zukünftigen Kriegen einnehmen. Von Verteidigung und Schutz der Menschen kann dabei keine Rede sein. Denn als Kriegspartei und wichtiger militärischer Knotenpunkt der NATO wird Deutschland damit selbst zur Zielscheibe militärischer Angriffe. Damit steigt die Bedrohung der deutschen Bevölkerung drastisch an.

Die Bundesregierung führt einen sozialen Krieg gegen die Bevölkerung!

Die deutschen Panzer, die heute auf Kosten der Steuerzahler nach Osten rollen, werden von einem beispiellosen Wirtschaftskrieg flankiert, der nicht nur die Lebensgrundlage breiter Bevölkerungsteile bedroht, sondern auch Teile der mittelständischen Industrie in den Ruin treibt und zur Deindustrialisierung Deutschlands führt. Während Milliarden für die Kriege gegen Russland und Gaza verpulvert werden, womit Deutschland aktiv an der Ermordung tausender Menschen beteiligt ist, fehlen für Bildung, Gesundheit und Soziales, aber auch für den Erhalt und den Ausbau öffentlicher Infrastruktur angeblich die Mittel. Die Haushaltsdiskussion hat klar gezeigt, dass die gigantischen Kriegskosten von den einfachen Angestellten, Arbeitern und Erwerbslosen getragen werden sollen, die von den geplanten Steuererhöhungen und dem Sozialabbau am stärksten betroffen sind. Millionen Menschen können sich das Heizen nicht mehr leisten, doch bei Rheinmetall knallen die Korken. Die Bundesregierung führt einen sozialen Krieg gegen die eigene Bevölkerung!

Die Heimatfront wird aufgestellt.

Um diese Kriegs- und Verarmungspolitik gegen die Interessen der Bevölkerung durchzusetzen, werden demokratische Grundrechte zunehmend ausgehöhlt. Von der Einschränkung der Versammlungsfreiheit während der Corona-Pandemie über die strafrechtliche Verfolgung NATO-kritischer Positionen seit der Eskalation des Ukraine-Krieges, bis hin zur hemmungslosen Kriminalisierung von Protesten, die sich solidarisch mit den Menschen in Palästina zeigen – Kritik an der deutschen Staatsräson wird nicht nur medial diffamiert, sondern zunehmend auch mit Zwang verhindert. Flankiert wird der Abbau demokratischer Grundrechte mit einer lauten Kriegspropaganda, in die von der Taz bis zur Bildzeitung fast alle einstimmen. Dazu gehört auch, dass Lügen gezielt verbreitet und kritische Positionen zensiert und sogar unter Strafe gestellt werden.

Es ist Zeit aufzustehen!

Viele Millionen Menschen in diesem Land lehnen den ideologischen und materiellen Kriegs- und Verarmungskurs der Bundesregierung ab und das ist gut so! Wir wollen den Frühling nutzen, um unseren Unmut über den BRD-Kriegskurs laut auf die Straße zu tragen und laden alle ein, sich am Ostermarsch 2024 zu beteiligen und ein starkes Zeichen gegen Krieg, die Einschränkung demokratischer Rechte und die soziale Ungerechtigkeit zu setzen.

Wir fordern:

• Die deutschen Militaristen entwaffnen: Rheinmetall und Co. zerschlagen!
• Schluss mit Aufrüstung und Kriegshetze!
• Diplomatie statt Waffenexporte!
• Stoppt den Krieg gegen Gaza!
• Milliarden für Bildung, Gesundheit, Soziales und öffentliche Infrastruktur!
• Stoppt die Sanktionen gegen Russland und alle anderen Länder! Schluss mit dem sozialen Krieg gegen die Bevölkerung

Wir von LEIPZIG GEGEN KRIEG sind uns einig darin, dass wir sowohl antimilitaristische als auch antifaschistische Positionen vertreten. Deswegen gibt es bei uns keinen Platz für Kräfte, die Militarismus und Faschismus tolerieren oder sogar Vorschub leisten.

 

Kontakt: Bündnis "Leipzig gegen Krieg", http://www.Leipzig-Gegen-Krieg.de