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Das Netzwerk Friedenskooperative ruft alle Parteien zur Besonnenheit und Deeskalation im Ostukrainekonflikt auf und warnt vor einer neuen kriegerischen Zuspitzung. Insbesondere fordert das Netzwerk Friedenskooperative die Bundesregierung auf, sich für deeskalierende Maßnahmen einzusetzen und sich nicht am Militärmanöver Defender 2021 zu beteiligen bzw. dieses zu beenden.
Seit Beginn des Konflikts sind in der Ostukraine über 13.000 Menschen gestorben und weit mehr verletzt worden. Eine Lösung des Konflikts ist weiterhin nicht in Sicht und so fordert er fast täglich neue Opfer. Aktuell droht gar eine neue Eskalationsstufe: die Waffenstillstandsvereinbarungen werden von allen Seiten verletzt, Russland schafft massiv Truppen und Waffen in die Region; die Ukraine hat die Mobilmachung eingeleitet; jegliche Verhandlungen und diplomatischen Bemühungen (z.B. Minsker Abkommen) stocken; gleichzeitig läuft das NATO-Manöver Defender 2021 nahe der Schwarz-Meer-Region an.
Deeskalieren und Militärmanöver Defender 2021 beenden
Das Netzwerk Friedenskooperative fordert die Beendigung des Großmanövers Defender 2021, denn dieses trägt in der gegenwärtigen Situation nur zu einer Eskalation bei. Immerhin sollen bei dieser Großübung bis zu 30.000 Soldat*innen aus den USA und anderen NATO-Staaten nach Osten in die Schwarzmeerregion und damit in unmittelbare Nähe zur Ukraine verlegt werden. Die Beendigung des Manövers könnte ein Zeichen des Entgegenkommens sein und als Türöffner fungieren für neue Gespräche zwischen NATO und Russland und beispielsweise zur Einberufung des NATO-Russland-Rates beitragen.
Des Weiteren ruft das Netzwerk Friedenskooperative die Bundesregierung dazu auf, sich klar gegen die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auszusprechen, da dies eine weitere Provokation gegenüber Russland darstellt. Ein möglicher Beitritt der Ukraine trägt nicht zur Konfliktbearbeitung bei, sondern verschärft die Situation und erhöht die Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen NATO und Russland. Stattdessen sollte das Ziel eine neutrale und souveräne Ukraine sein, ohne externe Einflussnahme seitens der NATO, aber auch Russlands.
Weitere Pressemitteilungen und Statements aus der Friedensbewegung:
- IPPNW warnt vor akuter Kriegsgefahr (Pressemitteilung vom 16. April 2021)
- Bundesausschuss Friedensratschlag zur Eskalation zwischen Ukraine und Russland Friedensratschlag (Pressemitteilung vom 16. April)
- Ukraine: Stehen wir vor dem nächsten (großen) Krieg? (Reiner Braun, Nachdenkseiten, 15. April 2021)
- Drohende Eskalation im Ukraine-Konflikt (Pressemitteilung forumZFD vom 9. April 2021)
Hintergrund:
- Monitoring-Projekt: Dossier VII, Der Ukraine-Konflikt, Kooperation statt Konfrontation, Vorgelegt von Andreas Buro und Karl Grobe mit Zuarbeit von Clemens Ronnefeldt, Stand: August 2014
Das Dossiert bietet (noch) einen guten Überblick über die Grundlienen des Konfliktes: https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/dossier_vii_ukraine_stand_14.08.14.pdf
Pressesplitter:
- taz, „Putins Politik? Nötigung!“, Interview: Klaus-Helge Donath mit Lilija Schewzowa, 16.04.: https://taz.de/Politologin-ueber-Putins-Ukrainepolitik/!5763177/
Stand: 21.04.