Wir machen Frieden und Abrüstung zu zentralen Wahlkampfthemen.

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine Übersicht mit allen Aktivitäten der Friedensbewegung im Rahmen der Bundestagswahlen (BTW21) zur Verfügung. Die Wahl zum 20. Deutsche Bundestag findet am Sonntag, den 26. September 2021 statt. Auf dieser Seite findest du Antworten auf folgende Fragen:

 

Welche Aktivitäten gibt es aus der Friedensbewegung zur Bundestagswahl?

  • Plakataktion "Wir fordern Abrüstung!" vom Netzwerk Friedenskooperative. Plakate in A2 oder A3 hier bestellen.
  • "Stoppt Deutschlands Waffendeals!" fordert Greenpeace Deutschland mit einer Online-Petition von den Kandidierenden für das Kanzler*innenamt. Hier unterzeichnen.
  • Postkartenaktion für das UN-Atomwaffenverbot von "Ohne Rüstung leben" und weiteren Friedensorganisationen. Hier Postkarten bestellen
  • 28.08.: Aktion gegen Rüstungsexporte mit Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel! in den Bundestagswahlkampf in Berlin
  • 05.09. Büchel: Menschenkette entlang des Fliegerhorstes und Atomwaffenlagers, Flyer siehe hier., Bilder von der Veranstaltung: siehe hier
  • 5 Schwerpunkt Diskussionsveranstaltung in BaWü zum Thema "Sicherheit neu denken", Diskussionen immer mit den lokalen Kandidatin*innen
  • weitere Veranstaltung mit Bezug zur BTW21: siehe hier
  • Aktionswebsite "Atomwaffen abwählen" von ICAN Deutschland. Hier kannst du die Direktkandidierenden aus deinem Wahlkreis dazu auffordern, Position für nukleare Abrüstung zu beziehen. Hier mitmachen.

 

Was fordert die Friedensbewegung?

Die Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen werden sich mit Wahlprüfsteinen und anderen Positionspapieren zu den Themen der Parteien verhalten. Einige Positionspapiere stehen bereits jetzt zur Verfügung:

  • Plattform Zivile Konfliktbearbeitung: Forderungspapier "Frieden braucht Gesellschaft! Forderungen zur Bundestagswahl 2021“
  • ICAN-Partnerorganisationen wenden sich mit Offenen Briefen an SPD, Grüne und FDP. Mehr erfahren bei "Ohne Rüstung leben".
  • Wahlprüfsteine "Unter 18 nie" - Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ , siehe hier
  • Wahlprüfsteine der DFG-VK NRW (Themen: Atomwaffen ächten! – Abrüsten statt aufrüsten! – Militärische Drohnen – EU und Militär.), siehe hier
  • Wahlprüfsteine von Ohne Rüstung Leben (ORL), Friedenspolitische Wahlprüfsteine 2021 (Thema: Atomwaffen, Frieden entwickeln, Rüstungsexporte abwählen, siehe hier
  • Wahlprüfsteine der "Aktion Aufschrei", Thema: Rüstungsexporte: siehe hier
  • Wahlprüfstein des BSV und Antworten der Parteinen: siehe hier
  • Wahlprüfsteine zu Konfliktbearbeitung und Menschenrechten (Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden -AGDF-, Brot für die Welt, Bund für Soziale Verteidigung -BSV-, Church and Peace - Europäisches Friedenskirchliches Netzwerk, Forum Ziviler Friedensdienst -forumZFD-, Ohne Rüstung Leben -ORL- pax christi – Deutsche Sektion, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Initiative „Sicherheit neu denken“), siehe hier

Was machen andere?

Wie positionieren sich die Parteien zu den Bundestagswahlen?

Die Parteien arbeiten momentan an ihren Wahlkampfprogrammen zur Bundestagswahl 2021. Die meisten Parteien haben ihre Entwürfe für die Programme bereits vorgelegt. Hier findest du die Entwürfe und die Termine, an denen sie verabschiedet werden (soweit dies schon bekannt ist):

CDU/CSU:
Das Wahlkampfprogramm von CDU/CSU befindet sich derzeit in Arbeit und liegt noch nicht vor.

SPD:
Die hat ihr Wahlprogramm am 9. Mai verabschiedet. Du findest das sogenannte "Zukunftprogramm" hier.

Bündnis 90/Die Grünen:
Die Grünen haben im März ihren Programmentwurf vorgelegt. Diesen kannst du hier abrufen.

  • Termine: Verabschiedet werden soll das Programm auf der Bundes­delegierten­konferenz der Grünen vom 11. bis 13. Juni. Der Parteitag findet online statt. Siehe hier

Die Linke:
Die Linke hat ihren Entwurf für das Wahlprogramm im Februar vorgelegt. Hier findest du den Programmentwurf.

  • Termin: Auf dem Bundesparteitag am 19. und 20. Juni soll das Programm verabschiedet werden. Der Parteitag findet online statt. 

FDP:
Die FDP hat ihr Wahlprogramm mit dem Titel "Nie gab es mehr zu tun." auf dem Bundesparteitag verabschiedet. Du findest es hier.

 

Übersicht "Was steht in den Wahlprogrammen der Parteien zu Friedenspolitik, Rüstungsexporten und Atomwaffen?"

Ohne Rüstung Leben (ORL) hat zusammengestellt was in den einzelnen Parteiprogrammen zum Thema Krieg und Frieden steht. Siehe hier.

 

 

Zum Vergleich: Bundestagwahl 2017:

 

Stand: 16.09.2021

Aktuelles

Newsletter September 2021
31. August 2021 | Atomwaffen, Bundestagswahlen 2021

Newsletter September 2021

Antikriegstag 2021 + Aktuelle Lage in Afghanistan + Menschenkette gegen Atomwaffen in Büchel

der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) attestiert der Bundesregierung ein schlechtes friedenspolitisches Zeugnis. Deutschland liegt auf Platz sieben der Länder mit den größten Rüstungsausgaben.

mehr ...
Komm zur Menschenkette am 5. September nach Büchel!
20. August 2021 | Atomwaffen, Bundestagswahlen 2021

Anti-Atomwaffen-Kampagne ruft auf zu Menschenkette am Fliegerhorst Büchel

Pressemitteilung der Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt vom 20.08.2021

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft auf zu einer Menschenkette gegen Atomwaffen am 5. September am Fliegerhorst Büchel in der Eifel.

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Hurra, eine neue Folge ist erschienen!
14. Juni 2021 | Atomwaffen, Bundestagswahlen 2021, Drohnen

LIFEHACK PEACE #15: Friedenspolitik im Zukunftsprogramm der SPD

Neue Podcast-Folge mit Dr. Ute Finckh-Krämer erschienen

Was ist aus der SPD-Forderung zum Beobachterstatus Deutschlands bei der AVV-Mitgliedsstaatenkonferenz geworden?

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Termine

Kampagnen und Aktionen

Komm zur Menschenkette der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt"
Aktion

Menschenkette gegen Atomwaffen am 5.9.21 in Büchel

Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. 54 Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert, 34 weitere Staaten haben unterzeichnet. Die Bundesregierung lehnt den Beitritt hingegen strikt ab.

FriedensForum

Initiativen
Simon Bödecker

Bundestagswahlen

Friedenspolitik zum Wahlkampfthema machen

Für den Sommer 2021 haben die Friedensorganisationen in Deutschland eine wichtige Aufgabe: mit überzeugenden Kampagnen, Informationen und Veranstaltungen dafür zu sorgen, dass die Friedenspolitik z

erschienen in: FF 3 / 2021

Friedensorganisationen

Das Netzwerk Friedenskooperative ist eine Organisation innerhalb der Friedensbewegung und setzt sich für eine friedlichere und gerechtere Welt ein.

Das Netzwerk Friedenskooperative entstand 1989 aus dem Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung. Es ist Informationsbüro und Knotenpunkt für die Friedensbewegung, Unterstützt Kampagnen sowie Aktion und ist Herausgeber des Magazins „FriedensForum“. Die Friedenskooperative sieht sich als Netzwerk für außerparlamentarische Aktionen und „Politik von unten“ sowie als informellen Dachverband für die Friedensbewegung.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

http://www.friedenskooperative.de Römerstr. 88, 53111 Bonn, friekoop [at] friedenskooperative.de, : 0228 / 692904, : 0228 / 692906

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