NATO-Geburtstag 2019

70 Jahre NATO – 10 Jahre internationales Netzwerk „No to war – no to NATO“ - 10 Jahre aktive Delegitimierung der NATO

von Kristine Karch
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„Die NATO wird 70 Jahre alt und feiert ihr Jubiläum am 4. April 2019 in Washington DC. Das internationale Netzwerk „No to War - No to NATO” unterstützt umfassende, kreative und friedliche Aktionen gegen die NATO in Washington DC und weltweit. Die NATO ist veraltet, sie gehört auf den Müllhaufen der Geschichte! Sie ist das größte Militärbündnis der Welt mit den höchsten Rüstungsausgaben und den meisten Atomwaffen. Sie ist sowohl der Hauptantrieb für ein neues Wettrüsten als auch das Haupthindernis für eine atomwaffenfreie Welt.“ heißt es im Aufruf des internationalen Netzwerkes „No to war - no to NATO“ (no-to-nato) zu den Protestaktionen.

No-to-nato wurde im Herbst 2008 gegründet, um Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl im April 2009 vorzubereiten. „Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern“, steht im Stuttgarter Appell, dem Gründungsdokument. Ein Gegengipfel, eine Demonstration, Aktionen des zivilen Ungehorsams und das Friedenskamp leisteten Widerstand gegen die globale Nato, diese „ist ein wachsendes Hindernis für den Frieden in der Welt…. Sie ist ein Vehikel für den Einsatz von Gewalt unter Führung der USA mit ihren Militärstützpunkten auf allen Kontinenten; handelt an den Vereinten Nationen und am Völkerrechtssystem vorbei; sie beschleunigt die Militarisierung und sie erhöht die Rüstungsausgaben.“

„No-to-nato“ mit seinen 360 Organisationen, Initiativen und Gruppen aus 41 Ländern -  darunter große internationale Organisationen wie Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space, International Association of Democratic Lawyers, International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES), International Peace Bureau (IPB), Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF), War Resisters’ International, World Peace Council (WPC) - ist seit 2009 an allen NATO-Gipfeln mit Gegenaktionen vor Ort gewesen, immer mit einer Demonstration und Konferenz, oft begleitet von einem Friedenscamp und Aktionen des zivilen Ungehorsams, um seinen Forderungen nach Abschaffung der NATO Nachdruck zu verleihen und die Regierungen der NATO – Staaten aufzufordern, aus der NATO auszutreten.

Aktuell bereitet das Netzwerk gemeinsam mit US-amerikanischen Organisationen Aktionen in Washington vor. UNAC (United National Antiwar Coalition) hat die Federführung für eine Demonstration „Oppose NATO, War & Racism” am 30. März.  „No-to-nato“ ist maßgeblich an der Vorbereitung des Gegengipfel „No to NATO – Yes to Peace & Disarmament“ beteiligt, World Beyond War bereitet für den 3. und 4. April ein „No to NATO — Yes to Peace FESTIVAL“ vor mit Workshops, Kunst-Aktionen und Trainings für zivilen Ungehorsams sowie einer Demonstration vom Martin Luther King Jr. Denkmal zu einer Kundgebung auf dem Freedom Plaza und gewaltfreie Demonstrationen vor dem NATO-Treffen. Black Alliance for Peace und andere Gruppen planen für den Abend eine Friedensveranstaltung. Am 4. April 1968 wurde Martin Luther King ermordet, genau ein Jahr nach seiner berühmten Antikriegsrede zu Vietnam.

Auch in Deutschland wird es um den 4. April Aktionen gegen die NATO geben, bislang sind u.a. Veranstaltungen in Kiel, Bremen und Kaiserslautern geplant.

„No-to-nato“ arbeitet auch außerhalb der Gipfel weltweit an der Delegitimierung der NATO. Neben der Beteiligung mit Seminaren und Workshops auf globalen und regionalen Sozialforen führte es mit lokalen und internationalen Partnern u.a. diese Events durch: „European Security with EU and NATO“ in Göteborg 2016, „NATO and Russia in the Baltic Sea“ in Helsinki 2015, „60 Jahre BRD in der NATO – 60 Jahre Herausforderung für Friedenspolitik und Friedensbewegung“ in Bonn 2015, das Peace Event Sarajevo im Juni 2014, „Peace, Disarmament And Social Alternatives To Global Nato“ in Buenos Aires 2012. Es rief auch zur Teilnahme an Aktionen auf, z.B. „International Conference Against US/NATO Military Bases“ 2018 in Dublin, zur Ramstein-Aktionswoche 2017 und 2018, besonders den internationalen Treffen gegen Militärbasen und jetzt ganz aktuell zu Aktionen gegen die Münchener Sicherheitskonferenz.

Die NATO ist ein ungerechtes, undemokratisches, gewalttätiges und aggressives Bündnis, das versucht, die Welt zum Wohle einiger weniger zu gestalten. Am 3. April 1968, einen Tag vor seiner Ermordung, erklärte Martin Luther King Jr.: "Es ist keine Wahl mehr zwischen Gewalt und Gewaltlosigkeit in dieser Welt, es ist Gewaltlosigkeit oder Nicht-Existenz. Genau an diesem Punkt stehen wir heute." Die Wahl der NATO ist Gewalt. 41 Jahre später sagen wir laut und deutlich: "Es ist die Auflösung der NATO oder die Nicht-Existenz. Genau an diesem Punkt stehen wir heute!“

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Kristine Karch engagiert sich beim International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES)