Performativität und Kritik

Die neue Verteidigungsstrategie der USA

Nicht nur im Fußball gibt es Steilvorlagen, auch in der Politik bieten sie – zum Teil unbeabsichtigt – Anderen eine willkommene Gelegenheit, etwas voranzutreiben, das ihnen gerade zupass kommt. Die neue Verteidigungsstrategie der USA stellt genau eine solche Steilvorlage für die militärisch-politische Klasse in Europa dar. Obgleich die faktischen Auswirkungen der US-amerikanischen Strategie für Europa relativ überschaubar sein werden (in der Hauptsache die teilweise Umstrukturierung der in Europa stationierten Truppen) (1), bleibt die Chance hegemonialer Produktion nicht ungenutzt.

Um sich einen Zugang zu diesen Produktionsmechanismen zu erschließen, kann es hilfreich sein, die eigene „geopolitische Brille“ für einen Moment abzusetzen und statt eines machtpolitischen Realismus die strukturierende Kraft des Diskurses zu betonen. Dabei geht es dann nicht mehr um eigentliche Inhalte der Verteidigungsstrategie, sondern um die in deren Anschluss produzierten Anerkennungsmuster und Bedeutungen. Anerkennung bezeichnet all das als betrachtenswert oder -notwendig Angesehene, Bedeutung hingegen dessen normative Bewertung. Beispielsweise erfüllt bereits der vorliegende Text das Anerkennungskriterium für die neue Verteidigungsstrategie der USA, in der konkreten Auseinandersetzung mit ihr erfährt diese dann Bedeutung als etwa problematisch oder wichtig. In der theoretischen Auseinandersetzung hat sich dafür der Begriff der Performativität als nützlich erwiesen. Mit ihm kann beschrieben werden, wie Anerkennung und Bedeutung erzeugt werden. Dabei wiederholen und verknüpfen sich beständig wechselseitig konstruierte Ideen- oder Handlungsfragmente. Diese Fragmente bilden dabei jedoch keine – wie es ihnen auf den ersten Blick zugeschrieben wird – objektiven Wissenswelten und Erfahrungsräume ab, sondern sind selbst in ihrer Wiederholung und Verknüpfung diese Welten und Räume (2).

Ich möchte dies kurz am Beispiel der neuen US-Verteidigungsstrategie und einigen Reaktionen in der bundesdeutschen, sicherheitsinteressierten Öffentlichkeit verdeutlichen. Das Kriterium der Anerkennung für die neue US-Verteidigungsstrategie ist bei den von mir gewählten Standpunkten von dem Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger, der DW-Journalistin Christina Bergmann und dem aixpaix.de-Autor Jürgen Heiducoff dabei bereits hinreichend erfüllt. Kurz sollen daher die drei Bedeutungssetzungen skizziert werden.

Ischinger misst der neuen Strategie zusätzlich eine weitreichende Bedeutung für Europa zu. Sie sei ein „Weckruf“, der „Anforderungen an Europa“ stelle. Zum einen betrifft dies die in der Verteidigungsstrategie beschriebene neue Pazifikorientierung der USA und damit die Fragen, ob die  „(…) EU heute eine kohärente Asien- und Chinastrategie [habe], die uns in chinesischen Augen als relevanten politischen Akteur, und nicht nur als Verkäufer von Autos und Technologie, erscheinen lässt? Nimmt man uns ernst in Peking?“. Zum anderen aber die Erwartungsstellung an Europa als einen „vollwertiger Partner der USA“. Dabei sei „das Mindeste, was man im Amerika Obamas erwartet, (…), dass die Europäer vor ihrer eigenen Haustür eigenverantwortlich für Sicherheit sorgen“. Das Beispiel Libyen anerkennt zwar Ischinger als solchen Fall eines „vor der eigenen Haustür“, sieht aber Europa dafür noch als unzureichend gerüstet an. (3) Festzuhalten ist, dass Ischinger sich wortgewandt im Anschluss an die neue US-Verteidigungsstrategie für ein zunehmendes militärisches Agieren und Rüsten Europas ausspricht. Dieses wird jedoch nicht in seinen eigenen militärbejahenden Wertvorstellungen verortet, sondern externalisiert: Der wertende Blick Pekings oder die Erwartungshaltung im Amerika Obamas seien die Triebfedern seiner proklamierten Notwendigkeiten. Die vermeintlichen objektiven Wissenswelten und Erfahrungsräume sind dabei selbst in ihrer Artikulation und Anknüpfung die so erst geschaffenen Welten und Räume, sie sind Teil des performativen Prozesses.

Die Journalistin Christina Bergmann sieht in der neuen Verteidigungsstrategie „kein Zeichen der Vernachlässigung, als die die Europäer die veränderte Ausrichtung der Amerikaner in letzter Zeit so oft bejammert haben“ (sic). Es sei viel mehr „ein Vertrauensbeweis“, der zeige, dass Europa „in den Augen der Amerikaner (…) erwachsen geworden und (…) nicht nur auf sich selbst sondern auch noch auf andere aufpassen [könne]“. Ähnlich wie Ischinger zieht Bergmann den Schluss: „Es [Europa] kann und muss mehr Verantwortung übernehmen. Darauf verlassen sich die Amerikaner jetzt.“ Auch bei Bergmann bleibt festzuhalten, dass sie nicht ihre offensichtlich eigene Verantwortungsauffassung an Europa formuliert, sondern diese wiederum externalisiert. So würden sich nicht nur die Amerikaner wie in einem unsichtbaren Vertrag auf Europa jetzt schon im Anschluss an die neue Verteidigungsstrategie verlassen. Insbesondere die Verantwortung durch die Anderen für die Anderen weist Bergmann als entscheidendes Kriterium eines verstärkten militärischen Engagements aus – auch wenn sie es scheut, diesen banalen Militarismus so konkret zu formulieren. (4) Performativ wiederholen sich die gleichen objektivierten Argumentationsfiguren, sie erschaffen vermeintliche Denkräume, die nicht in den eigenen Phantasmen mannigfaltiger Meinungen und Wertsetzungen zu verorten sind, sondern im Raum einer äußeren Notwendigkeit.

Zum Schluss möchte ich noch den aixpaix.de-Autor Jürgen Heiducoff aufführen, der mit seiner wohlinformierten Kritik an der neuen US-Sicherheitsstrategie auch die eingangs angeführte Steilvorlage ja förmlich aufgreifen muss. Darin vollzieht er jedoch ebenso die gefährliche Bewegung performativer Anerkennung und Bedeutungssetzung. Heiducoff formuliert vermeintlich offene, durchaus spannende Fragen, etwa „welche Rolle wir Europäer als Verbündete der USA bei der Orientierung auf den asiatisch-pazifischen Raum spielen werden“ oder ob „die neue US-Strategie und die taktischen Methoden zu deren Umsetzung noch mit unseren Traditionen und Werten vereinbar [seien]?“. Auch Heiducoff verrichtet in seinem vorsichtigen fragenden Vorgehen eine Externalisierung in geschaffene Wissenswelten und Erfahrungsräume. Aus seiner „persönlichen Meinung“ entstehen Fragen an das vermeintlich objektivierte europäische Kollektiv, an das Wir. (5)

Auch die wohlinformierte, militärische Kritik stellt so performativ in den Kriterien von Anerkennung und Bedeutungsbeimessung eine Verstetigung eines militärbejahenden Diskurses dar, weil sie eben Anerkennung und Bedeutung des Militärischen beinhaltet. Es ist das Elend der Kritik, dass selbst die so geführte Kritik zur Herstellung hegemonialer Wissenswelten und Erfahrungsräume beiträgt. Dies mag aus einer „geopolitischen Brille“ eine abwegige, ja banale Kritik der Kritik sein: Wie solle denn sonst den militärischen Plänen der USA begegnet werden? Doch liegt die vorliegende Betonung hier nicht auf dieser Dimension, sondern beim Kriterium der Performativität. Aus diesem Blickwinkel heraus bedarf es in einem ersten Schritt für eine halbwegs gelingende Kritik, einem einfachen Nein, einem Nein, sich nicht den Phantasmen der grauen Herren anzuschließen. Sonst wird selbst die bestinformierte Kritik dienend dieser grauen Herren – ganz unbeabsichtigt – zum Garanten hegemonialer Reproduktion. In einem zweiten Schritt heißt dies, die eigenen Wertsetzungen und Fragestellungen auf die Goldwaage zu legen: Warum soll der Fall Libyen anerkannt werden als bedenkenswerter Fall im Anschluss an die neue US-Sicherheitsstrategie? Dies greift sowohl die Figur der „eigenen Haustür“ voraus, wie auch den Impuls des Militärischen. Warum soll eine US-Verteidigungsstrategie zum militärischen Nullsummenspiel werden, welche eine Bedeutung für Europa entwickelt und dessen verstärktes militärisches Engagement antizipiert? Dieser Zusammenhang ist keineswegs notwendig, ja er sollte beim bloßen Benennen, dass heißt bei seiner Anerkennung, zu einem sofortigen Kopfschütteln führen. Ein dritter Schritt ist das Erkennen der eigenen Anerkennung, des eigenen Elends der Kritik, welche als Metakritik daherkommend, selbst zum performativen Faktor wird. Um bei der eingangs erwähnten Fußballmetapher zu bleiben, ist die einzige Hoffnung, dass ich den Steilpass qua Zufall verstolpere, und im Aufstehen feststelle, dass ich sonst auf mein eigenes Tor geschossen hätte.

Anmerkungen
1) Einen guten Überblick bietet Vandiver, John: Pentagon lays out significant cuts to U.S. forces in Europe, in: Stars and Stripes vom 16.2.2012. Zur Dokumentation mit dt. Übersetzung siehe: LUFTPOST - Friedenspolitische  Mitteilungen  aus  der US-Militärregion Kaiserslautern/RamsteinLP, 046/12 – 18.02.12, URL: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP04612_180212.pdf.

2) Butler, Judith (1991): Das Unbehagen der Geschlechter. Frankfurt/M.: Suhrkamp. Kuster, Frederike (2002): Kontroverse Heterosexualität, Judith Butler: Das Unbehagen der Geschlechter. In: Philosophische Geschlechtertheorien. Stuttgart: Reclam, S. 480-496.

3) Ischinger, Wolfgang (2012): Die neue Verteidigungsstrategie der USA ist keine Abkehr von Europa, sondern reflektiert weltpolitische Veränderungen, auf die auch wir Europäer eine Antwort finden müssen. Monthly Mind Januar 2012, URL: http://www.securityconference.de/Monthly-Mind-Detail-View.67+M5f2011aa6b....

4) Bergmann, Christina (2012): Vertrauensbeweis für Europa, Deutsche Welle vom 6.1.2012, URL: http://www.dw.de/dw/article/0,,15649155,00.html.

5) Heiducoff, Jürgen (2012): Die neue Militärstrategie der Vereinigten Staaten von Amerika - Schlussfolgerungen, Konsequenzen und viele Fragen, aixpaix.de am 12.1.2012, URL: http://www.aixpaix.de/autoren/heiducoff/us-strategie.html.

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