Internationale Vernetzung tut Not

Internationale Kongresse gegen Militärbasen

von Kristine Karch

Seit 2017 organisiert die Kampagne Stopp Air Base Ramstein (Stopp Ramstein) - im Rahmen ihrer Aktionstage – gemeinsam mit der lokalen „Pfälzer Initiative Entrüstet Euch!“ (PIEE), sowie dem Internationalen Netzwerk „No to war – no to NATO“ (No-to-NATO), dem Internationalen Friedensbüro (IPB) und der Europäischen Linken (EL) internationale Kongresse gegen Militärbasen und Krieg mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten und Veranstaltungsformaten oder war Mitveranstalterin bzw. Unterstützerin, wie bei der Dublin Konferenz gegen US/NATO Militärbasen im Oktober 2018.
Ohne weltweite Militärbasen wären keine weltweiten Kriege möglich. Deswegen ist die Schließung dieser Stützpunkte, ihr Umbau, u. a. zu zivilen Produktionsstätten, ein elementares Ziel der internationalen Friedensbewegung. Dominierend sind vor allem US-Militärbasen in fremden Ländern, deren Präsenz durch Verträge mit den Stationierungsstaaten legitimiert wird. Solche Verträge sind erfolgreich kündbar, wie Beispiele aus Lateinamerika und Zentralasien aufzeigen. Auch die deutsche Bundesregierung könnte den Stationierungsvertrag für die Air Base Ramstein aufkündigen und so der Air Base die Geschäftsgrundlage entziehen und den Drohnenmord von deutschem Boden aus beenden.
Eingeladen sind internationale Expert*innen und Aktivist*innen, um sich in Plenarveranstaltungen und Workshops (in Präsenz, online oder hybrid) auszutauschen, über aktuelle Entwicklungen in ihren Ländern zu informieren, gemeinsame Pläne für weitere Aktionen zu schmieden und das internationale Netzwerk gegen ausländische Militärbasen zu stärken. 

2017
Der erste internationale Kongress „Militärbasen und ihre geostrategische Bedeutung für weltweite Kriege“ fand 2017 in der Versöhnungskirche in Kaiserslautern statt. Mit weit über 300 Teilnehmenden gab es vielfältige pluralistische Diskussion, viele Gemeinsamkeiten aber auch Unterschiede, ein Klima der Offenheit und der Solidarität, rege Beteiligung in den Workshops. Vielfältige neue Kontakte und Vernetzungen wurden geknüpft. Neben Wolfgang Jung und Fee Strieffler zur „Bedeutung von Ramstein als Militärbasis“ (1), sprachen Ann Wright, USA/Hawaii von den Veterans for Peace und Codepink; Dave Webb aus dem Vereinigten Königreich vom CND; Ikuko Ueno, Okinawa Nago City Peace Committee, Japan; Hohyun Choi, People's United Party, Südkorea; John Lannon, Shannon Watch, Irland; Kirill Kopp, Estland; Claudia Haydt, IMI.
Im Nachgang zu diesem Kongress entstand die Broschüre „Broschüre: Widerstand gegen Militärbasen“ (2).

Die späteren Kongresse
Der 2. Anti-Basen Kongress (2018) mit Teilnehmenden aus Deutschland, den Niederlanden, Frankreich, Großbritannien, Südkorea, Spanien, Italien, USA, Irland, Griechenland, Österreich und der Schweiz diskutierte zum Thema „Kriege als Fluchtursachen und Militarisierung der Außengrenzen der EU durch Frontex“, was sich auch in der Abschlusserklärung „Stoppt die Kriege und nicht die Flüchtlinge“ niederschlug, die forderte: „Grenzen zu für Waffen, Grenzen auf für Menschen“.
Der 3. Anti-Basen Kongress (2019) war direkt in der Friedenswerkstatt im Friedenscamp (Steinwenden) mit u.a. Hubert Weiger, damals Vorsitzender des BUND. Er rief zur Zusammenarbeit zwischen Friedens- und Klimabewegung auf.
Der 4. Anti-Basen Kongress (2020) fand auf Grund von Corona als Hybrid-Veranstaltung im September in Berlin statt. Schwerpunkt war: Umweltzerstörung und Klimabelastung durch Militärstützpunkte mit u.a. Pat Elder, USA, WBW. In der Abschlusserklärung „Widerstand ist das Gebot der Stunde und die Herausforderung!“ (3), wird zu einem Internationen Tag gegen Militärbasen im Rahmen der GCOMS 2021 Proteste aufgerufen. Stopp Ramstein organisierte ein 24h-Fahrrad Marathon um die Airbase am 30.04./01.05.2021. (4) 
Der 5. Internationalen Kongress „Nein zu Militärbasen und Krieg - Überall - Internationales Engagement für Frieden und Abrüstung“ (2021) war wieder in Kaiserslautern (hybrid) zum Thema Militärbasen in Asien & Afrika. Es sprachen u.a. A-Young Moon, Südkorea, IPB, PEACEMOMO zur koreanischen Halbinsel & China; Innocent Musore, Rwanda, Global Initiative for Environment & Reconciliation zu Afrika; Corazon Valdez Fabros, Philippines, Asia Europe People’s Forum Peace & Security Working Group, IPB zu den Philippinen & Pacific; Alain Rouy, Movement de la Paix zu französischen Militärbasen; Dave Webb, zu britischen; Edgar Göll, Netzwerk Cuba e.V. zu Guantanamo; Julieta Daza, Columbia/Venezuela, Juventud Rebelde, StoppRamstein, zur Situation in Lateinamerika, Pablo Ruiz, Chile, SOA Watch zu Chile und „School of Americas“ und David Vine, USA, Professor at American University in Washington, DC zu „US-Militärstützpunkte im Ausland: Das Rückgrat des endlosen Krieges“.

Ausblick 2022
Da die diesjährige Aktionswoche (19.-26. Juni 2022) Überschneidungen mit den Protesten gegen den G7 Gipfel (26.-28.06.22 Elmau) und dem NATO-Gipfel (29.-30.06.22 Madrid) hat, wird statt eines Anti-Basen Kongresses ein internationaler Tag im Friedenscamp stattfinden, um den internalen Gästen (vor allem aus Übersee) sowohl eine Beteiligung an den Stopp Ramstein Protesten als auch an denen gegen G7 und NATO-Gipfel zu ermöglichen. Die inhaltlichen Zusammenhänge liegen auf der Hand.

Anmerkungen
1 https://www.ramstein-kampagne.eu/eroeffnungsbeitrag-fee-strieffler-und-w...
2 https://www.ramstein-kampagne.eu/wp-content/uploads/2017/11/Basenkongres...
3 https://www.ramstein-kampagne.eu/declaration-of-the-4th-international-co...
4 https://www.ramstein-kampagne.eu/trotz-ausgangssperre-proteste-gegen-die...
 

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Kristine Karch engagiert sich beim International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES)