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„Stoppt das Töten“-Aktionswochenende gegen den Krieg
Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine
vonEnde Februar jährte sich der russische Angriff auf die Ukraine. Unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – Für Waffenstillstand und Verhandlungen“ gab es dazu Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen in mehr als 40 Städten. Ein Bündnis aus 19 Friedensorganisationen (aus u.a. „Netzwerk Friedenskooperative“, attac, die VVN-BdA, der BSV und die DFG-VK) hatte dazu aufgerufen. Wichtig war bei den Protesten vor allem Empathie für die Opfer des Krieges.
Ein großes Peace-Zeichen aus Kerzen bauten Friedensaktivist*innen am 23. Februar 2023 vor dem Brandenburger Tor in Berlin auf. Mit der Aktion erinnerten sie an die Opfer des russischen Angriffskriegs: Auf Befehl Wladimir Putins waren russische Truppen in der Nacht auf den 24. Februar 2022 in weite Teile der Ukraine einmarschiert. Hunderttausende Tote und Verletzte forderte bisher der Krieg, Millionen Menschen mussten fliehen. „Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine“, heißt es im Aufruf des Bündnisses, das zu der Aktion aufgerufen hatte. In Reden bei der Aktion in der Hauptstadt wurde der Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine sowie Schutz und Asyl für alle Menschen, die sich dem Krieg entziehen wollen, gefordert – es sprachen u.a. Rudi Friedrich von „Connection e.V.“, Christine Hoffmann von „PaxChristi“ und Florian Gutsche von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA).
Doch nicht nur in Berlin, auch in vielen anderen Städten folgten an dem Wochenende viele tausend Menschen dem Aufruf des Bündnisses: In Frankfurt am Main gab es am Freitagabend eine Antikriegs-Demonstration, bei der die etwa 500 Teilnehmende am russischen Konsulat lautstark ein Ende des Krieges forderten. In Köln zogen nach einer Kundgebung etwa 1.500 Menschen durch die Innenstadt. Auch in Bonn, Durlach, Elmshorn, Freiburg, Gammertingen, Halle (Saale), Hamburg, Karlsruhe, Kassel, Langen, Limburg, Mainz, Nördlingen, Stuttgart, Ulm, Worms und weiteren Orten gab es Friedensaktionen.
Bereits im November hatte ein Bündnis in fast derselben Konstellation zu einem Antikriegsaktionstag aufgerufen – damals gab es in rund 30 Städten Aktionen. Die Zahl der Aktionen ist also nur moderat gestiegen. Und als dezentraler Aktionstag wurden die „Stoppt das Töten“-Aktionen zwar von vielen Lokalmedien aufgegriffen, bundesweite Medien berichteten aber kaum – dort dominierten der Aufruf und die Demonstration von Wagenknecht/Schwarzer sowie eine Aktion mit einem zerstörten russischen Panzer vor der Botschaft der russischen Föderation in Berlin. Wie auch beim November-Aktionstag ist es dem „Stoppt das Töten“-Bündnis zudem nicht gelungen, Organisationen nahestehender Bewegungen – etwa „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“ aus der Klimabewegung oder „Seebrücke“ aus der antirassistischen Bewegung – für die Aktionen zu gewinnen. Und dies trotz klarer Aussagen im Aufruf zu den Themen dieser Bewegungen. Die Gewerkschaften und große Organisationen wie „Greenpeace“ oder „Campact“, die die Proteste 2022 kurz nach Kriegsbeginn aufgrund ihrer mobilisierungs- und auch finanziellen-Stärke maßgeblich getragen haben, waren ein Jahr später kaum bis gar nicht präsent. All das gilt es in den nächsten Monaten zu analysieren und Schlüsse daraus zu ziehen.