3 / 2023

Liebe Leserin, lieber Leser, wenn Ihr dieses Heft erhaltet, sind die Ostermärsche schon vorüber, die wir wegen des Redaktionsschlusses nicht mehr berücksichtigen konnten. Bei den Vorbereitungen und den Aufrufen zeichnete sich im Vorhinein eine große Beteiligung ab. Bereits die dezentralen Aktionen in vielen Städten um den 24./25. Februar herum haben deutlich gemacht, dass sich immer mehr Menschen der herrschenden Interpretation des Ukraine-Krieges, dieser könne nur durch ständige weitere Waffenlieferungen gestoppt werden, widersetzen. Stattdessen werden ein sofortiger Waffenstillstand, Stopp der Waffenlieferungen und ein Verhandlungsfrieden gefordert, der durch diplomatischen Druck und Aktionen von unten herbeigeführt werden muss. Dabei muss jede Seite von Maximalforderungen abrücken, um dem Massensterben ein Ende zu setzen.

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Im Blickpunkt

Otmar Steinbicker

Zu den Auseinandersetzungen um rechte Einflussnahme

Friedensbündnis NRW

Mitte März warnte die DFG-VK NRW vor einem „Friedensbündnis NRW“, das bereits zum 11.2. und erneut zum 25.3. zu einer Demonstration in Düsseldorf aufgerufen hatte. Die Gruppen des Bündnisses sind in verschiedenen Städten aktiv und häufig mit der Corona-Querdenkerszene verbandelt, wie z.B. die „APO Düsseldorf“ oder die „Aachener für eine menschliche Zukunft“ und ebenso das „Friedensbündnis Mönchengladbach“. In Düsseldorf hatte sich nach einem internen Streit eine umstrittene Mehrheit des „Düsseldorfer Friedensforum“ dem Bündnis angeschlossen.

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Initiativen

Maria R. Feckl

21. Internationale Münchner Friedenskonferenz

Die Zivilgesellschaft und die vermeintliche „Zeitenwende“

Die Int. Münchner Friedenskonferenz ging aus den Straßenprotesten, den AntiSiko - Demos gegen die Münchner Sicherheitskonferenz hervor. Ein wesentliches Ziel der Friedenskonferenz ist es, Denkprozesse anzustoßen. Sie will Menschen ermutigen und mit Hintergrundwissen befähigen, sich ins politische Geschehen einzumischen.

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Michael Schulze von Glaßer

„Stoppt das Töten“-Aktionswochenende gegen den Krieg

Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine

Ende Februar jährte sich der russische Angriff auf die Ukraine. Unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – Für Waffenstillstand und Verhandlungen“ gab es dazu Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen in mehr als 40 Städten. Ein Bündnis aus 19 Friedensorganisationen (aus u.a. „Netzwerk Friedenskooperative“, attac, die VVN-BdA, der BSV und die DFG-VK) hatte dazu aufgerufen. Wichtig war bei den Protesten vor allem Empathie für die Opfer des Krieges.

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Marvin Mendyka

"Aufstand für Frieden"

Manifest und Demo – beide umstritten

Zwischen 13.000, so die Polizei, und 50.000 Menschen, laut Angaben der Veranstalter*innen, folgten am 25. Februar dem Aufruf Sarah Wagenknechts und Alice Schwarzers zum „Aufstand für Frieden“ nach Berlin. Bereits im Vorfeld wurde die Veranstaltung heiß diskutiert – und das nicht nur innerhalb der Friedensbewegung, sondern auch in der breiten Öffentlichkeit. Während eine Reihe von bekannteren Personen aus der Friedensbewegung zu den Erstunterzeichner*innen des „Manifests“ zählten, distanzierten sich andere Organisationen wie die DFG-VK und WILPF von der Kundgebung. Wieder andere waren als Erstunterzeichner*innen des „Manifests für den Frieden“ mit von der Partie, distanzierten sich dann aber von der Kundgebung. Was war da los? Im Folgenden gilt es fünf Beobachtungen zum „Aufstand für Frieden“ festzuhalten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine

Marion Küpker

Geplante Atomwaffen-Proteste in Büchel und Nörvenich

Viele Aktivitäten gegen Atomwaffen im Sommer

Am 22. Januar 2023 feierten wir, die Trägerkreis-Organisationen von „Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen!", mit ICAN den zweiten Geburtstag des Atomwaffen-Verbotsvertrages. Diesen haben heute bereits 68 Länder ratifiziert (91 haben unterzeichnet)! In Deutschland ist die (internationale) Zahl der „Bürgermeister für den Frieden“ ist auf die beachtliche Zahl von 837 angestiegen; 137 Städte beteiligen sich jetzt am Städteappell.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Yannick Kiesel

Die zweite NaturFreunde-Friedenswanderung

Friedenswanderung von Straßburg nach Theresienstadt

Nach dem Erfolg der großen NaturFreunde-Friedenswanderung 2021 von Hannover bis an den Bodensee planen die NaturFreunde Deutschlands eine zweite große Friedenswanderung für den Sommer 2023. „Frieden in Bewegung“ wird dieses Mal grenzüberschreitend von West nach Ost wandern und startet am 26. April 2023, um 11 Uhr vor dem Europaparlament in Straßburg (F), führt über Saarbrücken, Mannheim, Würzburg, Bamberg, Nürnberg, Plauen, Chemnitz sowie Dresden bis zum früheren Konzentrationslager Theresienstadt (CZ). Auch bei dieser Friedenswanderung wird es ein breites Programm geben mit Kundgebungen, Führungen, Empfängen bei Bürgermeister*innen und zahlreichen Abendveranstaltungen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.

Kein Tag der Bundeswehr in Berlin

Kommunikationsguerilla vertreibt „Tag der Bundeswehr“ aus Berlin

2023 wird es keinen „Tag der Bundeswehr“ in Berlin geben. Das hat das Verteidigungsministerium bekannt gegeben. Überraschend, denn drei Jahre lang versuchte die Bundeswehr erfolglos ihren „Tag der Bundeswehr“ auch prestigeträchtig in der Hauptstadt zu veranstalten. „Nun haben sie aufgegeben“ freut sich Klaus Theodor zu Schlechtenzwerg, Sprecher*in der Kampagne „Tag ohne Bundeswehr 2021 (tob21.noblogs.org)“: „Die Militärs scheiterten an der Corona-Pandemie – und an einer antimilitaristischen Kommunikationsguerilla.“

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung

Klaus Moegling

Appell für den Frieden

Militär, Krieg und ökologische Zerstörung gemeinsam thematisieren

Das „Manifest für Frieden“ von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht sorgt für Schlagzeilen und Diskussionen in den Talkshows. Doch seit Ende letzten Jahres ist bereits ein weiterer Friedensappell auf nationaler und internationaler Ebene auf den Weg gebracht worden. Im Unterschied zum Manifest basiert er auf einem friedensökologischen Ansatz, das den Zusammenhang zwischen Militär, Krieg und ökologischer Zerstörung thematisiert. Darüber hinaus entwickelt der „Appell für den Frieden“ drei Forderungen an nationale Regierungen, wie z. B. an die deutsche und die österreichische Bundesregierung sowie an transnationale Institutionen, wie z. B. an die EU und das UN-Generalsekretariat. Nationale Regierungen und transnationale Institutionen sollten sich vor allem für drei Forderungen stark machen:

mehr ... Thema: Militarisierung, Ukraine

Martin Singe

Proteste gegen Rheinmetall

Die Geschäfte laufen bestens

Die Friedensbewegung wird während der Hauptversammlung von Rheinmetall am 9. Mai 2023 mit Protesten präsent sein. Die HV findet erneut digital am Konzernsitz in Düsseldorf ab 10 Uhr statt. Näheres zu den Protesten stand bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest, kann aber den Seiten des Netzwerks Friedenskooperative und von Aufschrei sowie den Kritischen Aktionären kurzfristig entnommen werden (oder via martin [dot] singe [at] t-online [dot] de). Voraussichtlich gibt es wieder eine Kundgebung um „5 vor 12“ direkt am RHM-Konzerngebäude.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte

Krisen und Kriege

Wolfgang Heinrich

Krieg in Tigray und Oromia (Äthiopien)

Waffenruhe und banges Hoffen auf Frieden

Nach 728 Tagen, 2 Tage vor dem 2. Jahrestag des Kriegs in der Region Tigray (1) in Äthiopien, endeten die Kampfhandlungen. Am 2. November 2022 unterzeichneten Delegationen der äthiopischen Bundesregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) in Pretoria, Südafrika, ein Abkommen „über die dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten zwischen der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien (FDRE) und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF)" (im Folgenden Abkommen oder Pretoria-Abkommen).

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden

Pablo Flock

West-Sahara:„Wertepartnerschaft“ über Völkerrecht

Baerbock gibt gegenüber Marokko bezüglich West-Sahara klein bei

In ihrem Versuch, neben den Verlängerungen von Kohlekraftwerken und Investition in Flüssiggasinfrastruktur auch kleine Erfolge im grünen Energiebereich zu erringen, genehmigte sich Außenministerin Annalena Baerbock mal wieder Blüten der Doppelmoral und wendete sich zudem vom Völkerrecht ab. Denn um Projekte zur Förderung grünen Wasserstoffs in Marokko wieder in Gang zu bringen, lenkt man gegenüber Marokko in der Frage der Westsahara ein.

mehr ... Thema: Völkerrecht

Friedensbewegung international

Johannes Zang

Ultrarechte in Israel

Ultrarechte jüdische Israelis und der „Finger Gottes“

Am 10. Februar 1983 wurde Emil Grünzweig bei einer Demonstration von Schalom achschav (Frieden jetzt) getötet. Yona Avrushmi, ein laut Wikipedia „rechtsradikaler Aktivist“, hatte eine Granate auf die friedensbewegte Menge geworfen. Grünzweig, 1947 als Sohn einer Auschwitz-Überlebenden in Rumänien geboren, gelangte mit der Familie über Frankreich und Brasilien 1963 nach Israel. Als Soldat kämpfte er im Sechs-Tage-Krieg, als Reserveoffizier im Yom-Kippur- und Libanon-Krieg. Der Mathematiklehrer führte mit Schüler*innen Rollenspiele zum Konflikt durch und organisierte Sommerlager zur Verständigung zwischen jüdischen und arabischen Jugendlichen. Als Mitglied von Schalom achschav wurde Grünzweig zur Symbolfigur der israelischen Friedensbewegung, ein 1981 in Israel gestifteter Menschenrechtspreis wurde 1983 nach ihm umbenannt. (Siehe auch https://peacenow.org.il/en/about-us/emil-eng)

mehr ... Thema: Israel / Palästina, Terrorismus

Georg Stein

Begegnungsreise nach Israel/Palästina vom 8. November bis 20. Dezember 2022

„Die Besatzung nimmt uns die Luft zum Atmen - sie muss endlich aufhören“

Zum Entsetzen für das säkulare Israel bescherte die israelische Parlamentswahl vom 1. November 2022 dem Land eine rechtsextreme, ultraorthodoxe Regierung – so weit rechts stehend und ultranationalistisch wie nie zuvor. Demgemäß zeichnet Moshe Zuckermann, Soziologe und Professor für Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv, ein düsteres Zukunftsszenario. „Das Übelste ist die mittlerweile extreme Klerikalisierung des Landes. Das links-liberale politische Spektrum existiert praktisch nicht mehr“.

mehr ... Thema: Israel / Palästina

Hintergrund

Ute Finckh-Krämer

Nationale Sicherheitsstrategie

Vorrang für menschliche Sicherheit?

Die Forderung nach einer Nationalen Sicherheitsstrategie nach dem Vorbild anderer Länder wie den USA oder Großbritanniens wird in Deutschland seit Langem erhoben. So befasst sich schon 2012 ein Fachartikel mit der Frage nach „best practice“ bei der Erstellung nationaler Sicherheitsstrategien im Hinblick darauf, ob eine solche auch für Deutschland sinnvoll sei.. (1) Im Bundestagswahlkampf 2013 forderten sowohl die FDP als auch die CDU eine Nationale Sicherheitsstrategie. (2) 2015 gab es dazu ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. (3) Insofern ist es fast verwunderlich, dass erst 2021 in einem Koalitionsvertrag vereinbart wurde: „Wir werden im ersten Jahr der neuen Bundesregierung eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen.“ (4)

mehr ... Thema: Sicherheit neu denken

Theodor Ziegler, Ulrich Frey

Nachruf: Dr. Dirk-Michael Harmsen

Friedensarbeit als Lebensaufgabe

Dr. Dirk-Michael Harmsen ist am 4. Februar 2023 im Alter von 88 Jahren verstorben. Wir verlieren mit ihm einen lebenslang für Frieden und Gewaltfreiheit aktiven Menschen der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft. Er war Teil einer „Suchbewegung in dem entschlossenen Hören auf das Friedensgebot Gottes, das als solches aber auch Hoffnungswort ist, das mehr Möglichkeiten seiner Verwirklichung aufzeigt, als diese Welt sich träumen lässt.“ Er dachte ganz ohne theologische Scheuklappen immer im dem historischen Kontext, „in dem wir handeln oder nicht handeln, aber auf jeden Fall verantwortlich sind“.

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Uli Jäger, Anne Kruck

Friedensbildung stärken durch verlässliche Infrastruktur und innovative Lernformate

Servicestelle Friedensbildung in Baden-Württemberg

Seit 2015 gibt es in Baden-Württemberg die Servicestelle Friedensbildung. Das Team der Servicestelle berät interessierte Lehrkräfte, erarbeitet Lernmedien und führt Fortbildungsveranstaltungen oder Schulprojekte durch. Ein Internetportal bietet Informationen und dient als Kommunikationsplattform. (1)

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Luca Heyer

Rechtsextreme bei der Bundeswehr: Keine Einzelfälle!

Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht

Ende Oktober 2022 besuchte die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das kleine Städtchen Calw im Nordschwarzwald. Dort ist das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr stationiert. Waren die Besuche von Politiker*innen und Generälen in Calw in den letzten Jahren eher durch Skandale, Problemvermessungen und die Verkündung von Reformvorhaben geprägt, schlägt Lambrecht bei ihrem Antrittsbesuch einen anderen Ton an: „Ich kann den Frauen und Männern beim KSK mein vollstes Vertrauen aussprechen.“

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung

Christine Schweitzer

Buchbesprechung

„Friedenslogik verstehen“

Friedenslogik ist ein von der Politologin Hanne-Margret Birckenbach wesentlich mit-entwickeltes Konzept, wie Frieden „gemacht“ werden kann, denn Frieden hat man nicht einfach. So der programmatische Untertitel eines neuen Werks von Birckenbach, in dem sie versucht, Friedenslogik umfassend zu beschreiben, ohne auf deren negatives Gegenstück, die herrschende Sicherheitslogik, zu rekurrieren.

mehr ... Thema: Sicherheit neu denken

US-Hyperschallwaffe Dark Eagle in Europa

Ein Déjà-vu mit Pershing 2?

Die USA lassen Hyperschallraketen für Armee, Luftwaffe und Marine entwickeln. (1) Die Long Range Hypersonic Weapon (LRHW) Dark Eagle von Lockheed Martin soll eine Reichweite von 2.775 km haben, ist auf LKW landbeweglich und in Flugzeugen transportierbar und fliegt mit 12-facher Schallgeschwindigkeit.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte, Ukraine

Reiner Braun

Vor 20 Jahren begann der zweite Irakkrieg

Am Anfang stand die Lüge

In der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003 zog eine selbsternannte Koalition der Willigen unter der Führung der USA und Großbritanniens gegen Saddam Hussein in den zweiten Irak-Krieg. Nach einer zweijährigen Debatte begann ohne Beachtung des Völkerrechts der Kreuzzug gegen den Diktator in Bagdad und erfundene Massenvernichtungswaffen im Irak.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Xanthe Hall

Russland setzt seine Teilnahme an New START aus

Steht das Ende bilateraler atomarer Rüstungskontrolle bevor?

Der russische Präsident Putin hat in seiner Rede an die Nation am 21. Februar 2023 angekündigt, dass Russland seine Teilnahme an dem Abkommen „New START“ suspendiert. Russland zieht sich zwar nicht vollständig aus dem Vertrag zurück, aber die Aussetzung könnte bedeuten, dass eine Kündigung bevorsteht. Der Vertrag sieht ein Kündigungsrecht mit dreimonatiger Frist vor, aber keine Option, den Vertrag „auszusetzen“.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Jürgen Grässlin

Buchtipp: „Im Westen nichts Neues"

Erich Maria Remarques zeitloses Werk über das sinnlose Massenmorden im 1. Weltkrieg

"Sie wissen es, sage ich dir, sie wissen alles ganz genau, sie kennen Krieg und Lazarette und Massengräber, sie wissen, dass wir alle nichts anderes sind als Kanonenfutter für eine Anzahl Ehrgeiziger und Verdiener und Quatschköpfe; – und sie hören trotzdem nicht auf." Erkenntnis des jungen Soldaten Paul Bäumer, nachdem seine Klassenkameraden elendig auf dem Schlachtfeld gestorben sind- Remarque, Erich Maria, Im Westen nichts Neues, Köln 17. Auflage 2021, S. 283

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Annegret Krüger

Feministische Außenpolitik – was ist das?

Wirklich feministisch?

Am 01. März 2023 wurden im Weltsaal des Auswärtigen Amtes feierlich die Leitlinien für Feministische Außenpolitik (FAP) vorgestellt. Damit setzt die Ampel-Regierung auch Teile des Koalitionsvertrags um, wo bereits eine Feminist Foreign Policy angekündigt wurde.

mehr ... Thema: Gender und Frieden

Schwerpunkt

Martin Singe

Zur Einleitung in den Schwerpunkt

Psychologie und Frieden

Hinsichtlich der Gräueltaten im Nationalsozialismus – man denke nur an den Holocaust oder z.B. an die Massenerschießungen von Babyn Jar (nahe Kiew) im September 1941, als die deutsche Wehrmacht innerhalb von zwei Tagen über 33.000 Jüdinnen und Juden hinrichtete – wurde festgestellt, dass es „ganz normale“ - vor allem - Männer, aber auch Frauen z.B. als KZ-Aufseherinnen waren, die zu solchen Taten fähig waren. Als Beobachterin des Eichmann-Prozesses sprach Hannah Arendt in diesem Kontext von der „Banalität des Bösen“.

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Nadine Knab

Friedenspsychologie - Ein notwendiges Instrument für Frieden?

Kann Friedenspsychologie Frieden bringen?

Vor mehr als einem Jahr ist Russland in die Ukraine einmarschiert und hat Europa und die Welt in einen Schockzustand versetzt. Die Möglichkeit eines Atomkriegs steigt ins Unerträgliche. Warum ziehen die Menschen in den Krieg und wie kann er verhindert werden? Was sind die emotionalen Folgen von Krieg und nuklearer Bedrohung? Wie kann man Menschen behandeln, die ein Trauma erlitten haben?