Rüstungsexporte

Kleine Waffen – Große Wirkung!

von Paul Russmann

Kleinwaffen sind einfach zu kaufen, zu gebrauchen, zu transportieren und zu verstecken. Ihre Verbreitung verschärft Konflikte, erzeugt Flüchtlingsströme, untergräbt die Rechtsstaatlichkeit und bringt eine Kultur von Gewalt und Straflosigkeit hervor. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Entwaffnung; es ist vor allem auch eine Frage von Entwicklung, Demokratie, Menschenrechten und menschlicher Sicherheit.“ So Kofi Annan, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen, am 2. August 2001.

Kleinwaffen sind weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. Der in Genf erscheinende Small Arms Survey schätzt, dass Jahr für Jahr mindestens eine halbe Million Menschen durch Kleinwaffen zu Tode kommen. Rund 12 Prozent davon sterben in militärischen Konflikten; der weit überwiegende Teil wird jedoch Opfer staatlicher Verfolgung unter Einsatz von Kleinwaffen oder von Straftaten – z. B. bei Überfällen, Amokläufen oder häuslicher Gewalt.

Die UNO definiert „Kleine Waffen“ sehr ungenau als „Waffen zum persönlichen Gebrauch“. Darunter fallen zum Beispiel Pistolen, Gewehre, Maschinenpistolen und leichte Maschinengewehre. „Leichte Waffen“ werden hingegen als „Waffen zum Gebrauch durch mehrere Personen in einem Team“ definiert; also zum Beispiel schwere Maschinengewehre, tragbare Raketenwerfer oder leichte Granatwerfer. Kennzeichnend für alle diese „Klein“-Waffen ist, dass sie von einer einzelnen Person transportiert und abgefeuert werden können.

Deutschland zählt mit den USA und Italien weltweit zu den größten Exporteuren von Kleinwaffen. Abnehmer außerhalb der Europäischen Union und der NATO finden sich im Mittleren Osten (z. B. Katar, Kuwait, Saudi-Arabien), in Südasien (z. B. Indien, Indonesien, Malaysia) und in Südamerika (z. B. Brasilien, Chile).

Nicht zuletzt aufgrund der millionenfachen Produktion des G 3-Gewehres von Heckler & Koch spielt Deutschland seit Jahren eine bedeutende Rolle auf dem Kleinwaffenmarkt. Das G 3-Gewehr gehört heute in mehr als 50 Ländern zur Standardausrüstung von Streitkräften. Mit dem Nachfolgemodell G 36 sind Bundespolizeien, Präsidentenwachen und militärische Spezialeinheiten in mehr als 35 Staaten ausgerüstet; zum Beispiel in Brasilien, Indonesien, Malaysia, Mexiko, Singapur  und Thailand.

Mit einer Unterschriftenaktion wirbt die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ für ein Exportverbot von Kleinwaffen und der dazugehörigen Munition.

Mehr Informationen unter: www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen und www.aufschrei-waffenhandel.de. Der Text wurde erstmalig veröffentlicht im Arbeitsheft Kriegsspuren der Friedensdekade 2016.

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