Ostermärsche 2022 - zurück auf die Straße für Abrüstung und Friedenspolitik

Ostermärsche vom 14. bis 18. April

von Philipp Ingenleuf

Vom 14. bis 18. April wird es wieder bundesweit tausende Menschen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit auf die Straße ziehen. Die Hoffnung ist groß, dass die Ostermärsche 2022 abermals verstärkt Zulauf bekommen, da sie aufgrund von Corona in den vergangenen zwei Jahren gar nicht oder nur eingeschränkt stattfinden konnten. Aktuell sorgen insbesondere die Ukrainekrise und die steigenden Spannungen zwischen NATO und Russland, aber auch die Aufrüstungspläne der Ampel-Regierung viele Menschen. Gründe um, sich an einem der zahlreichen Ostermärsche zu beteiligen, gibt es also mehr als genug!
Die Ostermärsche setzen sich auch in diesem Jahr mit den drängenden friedenspolitischen Fragen auseinander. Traditionell spielt die Abrüstung und das Verbot von Atomwaffen eine wichtige Rolle. Zentrale Forderungen der diesjährigen Ostermärsche werden u.a. „abrüsten statt aufrüsten“, für ein Verbot und Abzug der Atomwaffen aus Büchel sowie eine neue Friedenspolitik mit Russland sein.

Neue Regierung mit alten Baustellen fordert Engagement
Die Friedensbewegung konnte im vergangenen Jahr einen wichtigen Teilerfolg erzielen. Im Koalitionsvertrag wurde das geforderte Rüstungsexportkontrollgesetz aufgenommen. Aber die Friedensbewegung darf nun nicht locker lassen und muss auch zu Ostern einfordern, dass das Gesetz schnellstmöglich beschlossen wird. Ersten Ankündigungen der neuen Regierung nach soll es noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Doch auch bei der Umsetzung muss die Bewegung genauestens hinschauen,  ob das Gesetz auch tatsächlich umgesetzt und kontrolliert wird  und keine Schlupflöcher lässt. 
Viele andere Forderungen der Bewegung blieben im Koalitionsvertrag ungehört. Stattdessen planen SPD, FDP und Grüne die Rüstungsausgaben zu steigern, Drohnen zu bewaffnen und teure Rüstungsprojekte umzusetzen, wie beispielsweise das Milliarden Euro - Projekt „Future Combat Air System“ (FCAS), das ein Anfang des Jahres gegründetes Bündnis versucht zu verhindern. Auch bei den diesjährigen Ostermärschen muss es heißen: „Abrüsten statt aufrüsten!“

Atomwaffen – das klassische Thema der Ostermärsche bleibt uns erhalten
Besorgniserregend ist, dass bei der neuen Regierung jegliche Überlegungen bezüglich des Abzuges der US-Atomwaffen aus Deutschland einfach zur Seite geschoben wurden und weiterhin die  nukleare Teilhabe geplant wird. Es wird sogar an den Plänen festgehalten, neue Kampfflugzeuge anzuschaffen, damit die Atomwaffen auch in Zukunft und nach der Ausmusterung der Tornados verlässlich ins Ziel getragen werden können. Deutschland ist damit auch unter der neuen Regierung weit davon entfernt, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Der Beitritt zu dem Vertrag und der Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt werden auch bei diesen Ostermärschen wieder in vielen Redebeiträgen zentrale Forderungen sein. 

Ostermärsche fordern eine neue Friedenspolitik mit Russland
Die Hoffnungen waren groß, dass nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem ausgerufenen Ende des Kalten Krieges eine neue, friedlichere Epoche anbricht. Doch nach den Jahren des „Krieges gegen den Terror“ und stetig zunehmenden Spannungen zwischen NATO und Russland scheint der Kalte Krieg nie wirklich zu Ende gegangen zu sein. Insbesondere die NATO-Osterweiterung und die Ukrainekrise sorgen dafür, dass es ein stetiges Wettdrohen gibt. „Wir demonstrieren mit dem Ostermarsch für eine neue Entspannungspolitik, die die Sicherheitsinteressen aller Staaten Europas vom Atlantik bis zum Ural berücksichtigt – europäische Friedenspolitik geht nur mit und nicht gegen Russland“, heißt es unter anderem im Aufruf des Ostermarsches Rhein-Ruhr. Gespräche und neue Ansätze der Diplomatie um Entspannung und Deeskalation herbeizuführen, werden dringend gebraucht. Die sich abzeichnende Rückkehr aller Parteien des „Normandieformats“ an den Verhandlungstisch ist zwar bei weiten noch nicht ausreichend, aber zumindest ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Unterstützung der Ostermärsche durch das Netzwerk Friedenskooperative
Das Netzwerk Friedenskooperative bietet umfangreiche Informationen zu den verschiedenen Ostermärschen an und unterstützt die Mobilisierung. Auf der Webseite www.friedenskooperative.de sind alle Termine und Aktivitäten gelistet. Wer wissen will, wo und wann in seiner Nähe ein Ostermarsch stattfindet, ist hier genau richtig.
Wenn Ihr als Gruppe oder auch als Einzelperson Unterstützung oder Rat für Eure Aktivitäten benötigt, dann meldet Euch bei uns. Gerne helfen wir praktisch und inhaltlich weiter. Wir freuen uns auch sehr darüber, wenn Ihr uns Informationen zu Euren Aktivitäten, wie z.B. Termine und Aufrufe, zuschickt, damit wir diese auf der Webseite veröffentlichen können.
Neben unserer Informations- und Mobilisierungsarbeit werden wir auch für die Ostermärsche 2022 Materialien und Aktivitäten für einen virtuellen Ostermarsch anbieten (u.a. auf ostermarsch.de).
Bei Fragen oder Anregungen zu den Ostermärschen meldet Euch beim Netzwerk Friedenskooperative telefonisch unter 0228 / 69 29 04 oder mit einer Email an friekoop [at] friedenskooperative [dot] de
 

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Geschäftsführer und Kampagnenkoordinator beim Netzwerk Friedenskooperative sowie Co-Sprecher der Kooperation für den Frieden.