Nur ein atomwaffenfreies Europa ist ein sicheres Europa! Unterzeichne hier unseren Appell:
Redebeitrag von Bernd Meimberg für den Ostermarsch Lübeck am 31. März 2018
- Es gilt das gesprochene Wort -
Liebe Freundinnen und Freunde,
Mein Name ist Bernd Meimberg, vom Friedensforum Lübeck und einer der Sprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten. In über 100 Städten auch in Schleswig Holstein demonstrieren Menschen an den Osterfeiertagen für Frieden und für Abrüstung, für die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, für den Abzug deutscher Soldaten von Russlands Grenzen, für den sofortigen Stop der Rüstungsexporte - gegen deutsche Kriegsbeteiligung in Afghanistan, Syrien, Mali, Ukraine und Norafrika.
Gegen den Kauf von Drohnen, die Krieg ohne Soldaten führbar machen sollen.
Für Solidarität mit den Geflüchteten.
Und gegen Sanktionen gegen Russland, Venezuela, Syrien, Iran und Nordkorea.
Wir fordern den Beitritt Deutschlands zu dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der jetzt nachdem über 51 Staaten den Vertrag ratifiziert haben geltendes Völkerrecht ist.
Wir verlangen von dieser Regierung endlich eine Friedenspolitik. Damit das geschieht bedarf es einer starken Friedensbewegung, denn auf Regierungen alleine kann man nicht bauen.
Mein alter 85 jähriger Freund Willi Hofmeister aus Dortmund mt dem ich im Bundesausschuss Friedensratschlag seit 24 Jahrenzusammenarbeite und der seit Jahrzehnten für den Ostermarsch Ruhr steht, hat angesichts von Frau May angefachten Kriegspolitik sich den Frust von der Seele geschrieben, den ich gerne zitiere:
Zuschrift zu RN 27. März: "Ein Hauch Kalter Krieg".
Nein, es ist nicht mehr nur ein "Hauch zum Kalten Krieg", das was hier geschieht ist das eiskalte Spiel mit dem Feuer! Niemand weiss etwas - aber alle wissen: Es war der Russe. Was sind das nur für in der Verantwortung stehende, sich Demokraten nennende Politiker, die verblendet durch ihre "Bündnistreue" jedes logische Denken verlernt haben. Warum lernen sie nicht aus den schrecklichen Ereignissen, den aus Lügengeschichten aufgebauten "Tatsachen" der Geschichte, die dann abertausenden Menschen das Leben gekostet haben. Das auch jetzt von der Bundesregierung ausgehende "starke Signal der Solidarität" mit ihren Verbündeten wird genau so als Armutszeugnis deutscher Politik in die Geschichte eingehen wie Deutschlands Beteiligung 1999 am Angriffskrieg der Nato gegen Jugoslawien.
Es gibt viele warnende Aussagen von Personen vor dem jetzigen, leichtfertigen Handeln, um mit Verheugen nur einen zu nennen, die der vollen Unterstützung aller denkenden Menschen bedürfen und fallen wir denen in den Arm die, die Kriegsfackel schon wieder in der Hand halten“. Zitat Ende
Verheugen sprach im ZDF Morgen Magazin von dem „Beginn einer schweren internationalen Krise. Eine Krise, von der ich nicht weiß, ob man sie wirklich unter Kontrolle halten kann - "Wir müssen runter von dieser Konfrontation",
Ja liebe FriedensfreundInnen, ich meine, dass die Welt an einem gefährlichen Abgrund steht.
Zum ersten Mal nach 1945 drohen Staatsführer der USA Im Konflikt um Nordkorea offen damit mit das Land mit einem Atomschlag zu vernichten. Sie drohen Iran und Venzuela mit Krieg. Auch ein Regimechange in Russland steht auf der Tagesordnung.
Die US - Regierung schreckt die Welt mit Militärstrategien auf, die sehr an den Kalten Krieg erinnern und der Kongress steigert den Rüstungshaushalt bis 2019 um 160 Mrd. Dollar auf 780 Mrd. Dollar . Das ist der höchste Zuwachs eines Staates nach Ende des Zweiten Weltkriegs.
Noch immer gelten die Leitlinien zur sog. Verteidigungsplanung der USA von 1992, bekannt unter dem Namen „No Rivals“. Da wurden die militärstrategischen Ziele formuliert, um „den Aufstieg konkurrierender Mächte in Europa und Asien zu verhindern, die eine Weltmachtposition erreichen könnten“.
Das betrifft nicht nicht nur China und Russland, wobei es egal ist, ob von diesen Staaten ein Drohpotential ausgeht oder nicht.
Wir sollten bedenken, dass diese Politik bzw. Doktrin auch von allen Bundesregierungen bisher politisch, finanziell und militärisch unterstützt wurde und noch wird. Als Mitgestalter der Weltpolitik fühlt man sich als „neue Macht mit neuer Verantwortung“. Die EU tut übrigens das gleiche.
Die NATOStaaten haben beschlossen, ihre Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben, was für Deutschland etwa ihre Verdopplung bedeutet.
Die angeblich zivile EU beschließt einen Kriegshaushalt und gibt sich damit zunehmend einen militärischen Charakter
Die Folge wird eine enpormer Sozialabbau sein. - bei der Bildung, beim Wohnungsbau, bei dem Schwimmbad vor Ort bis hinein in die untersten Gliederungen des Gemeinwesens.
Die Herausforderungen nehmen zu und fordern von uns ein verstärktes friedenspolitisches Engagement.
Frieden braucht Bewegung, d.h. es genügt nicht mehr nur sich mit dem Thema zu beschäftigen und sich mit Freunden, oder innerhalb von verschiedenen Gruppen darüber zu diskutieren.
Es bedarf aller Menschen sich gegen diese unheilvolle Kriegsallianz aktiv zu wehren über all mit allen Mitteln.
Die Massen auf die Straße zu bringen ist nicht einfach. Bei dem Krefelder Appell gegen die Stationierung von Atomraketen dauerte es einige Jahre, denn das Bewusstsein, dass es ums Überleben geht wächst nur langsam aber sicher.
Heute wird Krieg führbar gemacht mit Atomwaffen bestückten Raketen von Land und Wasser, mit bewaffneten Drohnen ferngelenkt aus Deutschland oder anderen Teilen der Welt oder mit Cyberwar, d.h. Angriffe auf die Computersysteme z.B. von Banken, Industrieanlagen (z.B. Atomkraftwerk im Iran) und einem Informationskrieg gegen die Zivilbevölkerung.
Menschen, die aktiv sind oder aktiv werden wollen brauchen AnsprechpartnerInnen.
Es gibt in unserem Land laufende Kampagnen
wie die Aktion Aufschrei gegen Waffenhandel,
gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr, die Initiative ICAN Atomwaffen abschaffen, die gerade den Friedensnobelpreis bekommen hat, und die Kampagne Abrüsten statt Aufrüsten, die in unserem Flugblatt näher beschrieben ist.
Diese Kampagne ist umfassend, denn sie schließt alle Waffen inkl Atomwaffen ein.
Die Aufrüstung ist gedacht für mögliche Kriege überall auf der Welt.
Kriege, die alles zersören und von denen auch wir hier in der BRD irgendwann heimgesucht werden könnten.
Ich möchte so etwas nicht noch einmal erleben.
In wenigen Montaten sind ca. 30.000 Unterschriften eingegangen und bei den Ostermärschen bundesweit Thema Nr. 1
Diese Kampagne ist ein Weg wie gesagt ein Weg sich in die Friedensbewegung einzuklinken. Ob es eine Massenveranstaltung wird liegt an uns allen gleichermaßen – Anzeichen gibt es dafür.
Im Anschluss and den Ostermarsch wird es neben Aufklären über Kriegsursachen mit Prof. Dr. Norman Paech auch um die Frage gehen, wie der Widerstand organisiert werden kann.
Abrüstung konventionell und atomar ist das Gebot der Stunde.
Wiederstand ist angesagt.
Bernd Meimberg ist aktiv beim Lübecker Friedensforum.