Redebeitrag Axel Brammer (MdL SPD) für den Ostermarsch Oldenburg am 15. April 2017

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Liebe Friedensfreunde,

vielen Dank, für die Einladung, auch dieses Jahr wieder am Ostermarsch des Oldenburger Friedensbündnisses teilnehmen zu können.

Übrigens, solange heute die Sonne scheint, bin ich dafür verantwortlich.

Gestern erhielt ich die Mail eines guten Bekannten.

Überschrift: Schlafwandeln wir in den nächsten Weltkrieg?

Meine Antwort war: Wir sind schon mittendrin, merkt nur keiner.

Wieso auch? Hier fliegen ja auch keine Granaten und Kugeln.

Ich habe vor 36 Jahren im Jahr 1981 auf einem Ostermarsch in Detmold den Krefelder Apell unterschrieben.

Ich war einer von rund 5 Millionen Unterzeichnern.

Weltweit gab es große Friedensinitiativen gegen das Wettrüsten.

Und sie sind seinerzeit immer stärker geworden.

Selbst Mauern und eiserne Vorhänge hielten sie nicht auf.

Die Friedensbewegung war damals schon einmal sehr viel weiter.

Zumindest was die Aktivierung der Bevölkerung anging.

Und heute?

Heute denke ich mit Blick auf die Friedensbewegung an das Lied von Hans Hartz:

Die weißen Tauben sind müde.

Dabei ist die weltweite Bedrohung durch Krieg heute noch sehr viel größer als in den 80 ern des letzten Jahrhunderts.

Der Kalte Krieg war bis zu einem gewissen Punkt berechenbar.

Heute kommt ein Choleriker in der Türkei an die Macht.

Länder wie die Niederlande, die unter dem dritten Reich am meisten gelitten haben, werden als faschistisch betitelt.

Auch Deutschland und ganz Europa – ist in seinen Augen faschistisch.

In den USA wird ein Trampeltier gewählt, von dem man nicht weiß, was der morgige Tag bringt.

Und wir wissen auch nicht, nachdem es in den Niederlanden gut ging, was in Frankreich passiert.

Diese Entwicklung macht Angst.

Die meisten Staaten dieser Welt verfolgen ihre eigenen Interessen.

Resolutionen scheitern am Veto einzelner Staaten.

Die Weltgemeinschaft wird nicht ernst genommen.

Und wo sind wir?

Nach heftigen Diskussionen in den 80 er und 90 er Jahren im Bundestag werden Bundeswehreinsätze in Krisengebieten heute nur noch durch gewinkt.

Krisen in der Welt - Deutschland ist immer dabei.

Noch schlimmer,

Deutschland ist für viele Staaten ein willkommener Partner in der Rüstungsindustrie.

Zurzeit plant Rheinmetall ein Panzerwerk – gerade in der Türkei.

Sie wollen damit die Rüstungskontrollen umgehen.

Und dann gehen Panzer unkontrolliert in alle Krisenregionen.

Das darf nicht sein.

Ich habe vorgestern einen entsprechenden Appell bei campact mitgezeichnet.

Ich kann Euch nur bitten, das ebenso zu tun.

Nichts ist so pervers, wie die Herstellung von Waffen mit Arbeitsplätzen zu argumentieren.

Dafür bezahlen viele Menschen mit ihrem Leben.

Wir erleben es gerade im Bereich der Energiewende.

Die Abschaffung der Atomindustrie hat im Bereich der regenerativen Energien viel mehr Arbeitsplätze geschaffen, als in der Atomindustrie verloren gegangen sind.

Aber, die Verantwortlichen für den in den letzten 65 Jahren geschaffenen Müll versuchen sich gerade aus der Verantwortung zu stehlen.

Bezahlen müssen am Ende immer die, die nicht verantwortlich sind.

Das dürfen wir nicht länger zulassen.

Ich denke an einem Tag wie heute auch, und vor allem auch

an die vielen einzelnen Schicksale in den Krisengebieten.

Kinder, die keine Eltern mehr haben.

Eltern, die ihre Kinder verlieren,

unter Umständen jetzt, in diesem Augenblick.

Was das bedeutet ein Kind zu verlieren, können wahrscheinlich nur die nachvollziehen, die so etwas schon einmal erlebt haben.

Wir können es uns hier in Oldenburg dankenswerterweise erlauben über die Inhalte eines Aufrufes zum Ostermarsch zu streiten.

Wir leben hier ja noch in relativ gesicherten Verhältnissen.

Es ist allerdings entscheidend, auf welche Art und Weise diese Diskussion stattfindet.

Wir sollten immer daran denken, dass diejenigen, die durch die Konflikte in dieser Welt reich werden, ein starkes Interesse daran haben,

dass sich Bewegungen wie unsere durch den Streit über Formulierungen zerlegen.

Wir müssen ihnen zeigen - Wir haben ein gemeinsames Ziel.

Es geht um den Frieden weltweit - Last uns darüber diskutieren.

Aber, Ziel muss es sein, der Widerstand muss wieder wachsen.

Das, liebe Freunde, schaffen wir nur gemeinsam.

Ich beende meine Ansprache mit einem Satz aus dem Lied von Hannes Wader, Rainhard May hat es auch gesungen:

Es ist an der Zeit.

In diesem Sinne wünsche ich der Veranstaltung heute einen erfolgreichen Verlauf und danke Euch für Eure Aufmerksamkeit.

 

Axel Brammer ist Abgeordneter des Niedersäsischen Landestags für die SPD.