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Für eine friedliche Zukunft in einer solidarischen Welt
Die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erhielt den Friedensnobelpreis. Das ist ein wichtiges Zeichen für eine friedlichere Welt. Die UNO Vollversammlung hat ein Atomwaffenverbot beschlossen. Im Gegensatz dazu hat Deutschland die Verhandlungen boykottiert und dagegen gestimmt.
Wir fordern von der deutschen Politik, sich dem Atomwaffenverbot anzuschließen. Statt die US-Atomwaffen am Standort Büchel zu „modernisieren, muss der Bundestagsbeschluss von 2010 zu ihrem Abzug endlich umgesetzt werden.
Kriege beenden – Rüstungsexporte stoppen!
Die Krisenherde und Kriegsschauplätze auf der Welt werden mehr, u.a. Afghanistan, Jemen und Korea. Und sehr oft werden die Konflikte von außen angeheizt. Der türkische Einmarsch in Syrien ist ein weiterer völkerrechtswidriger Angriff auf das Land. Krieg mit Elend und Tod sind die Folgen in dem vor allem von KurdInnen bewohntem Gebiet, das bisher vielen Menschen Zuflucht und Schutz bot. Gleichzeitig macht der türkische Einmarsch mit deutschen Leopard Panzern die Folgen von Rüstungsexporten sichtbar. Sie heizen Kriege an und töten. Wir fordern ein Ende der Rüstungsexporte und stattdessen die Umstellung der Rüstungsproduktion auf sinnvolle zivile Produkte.
Abrüsten statt aufrüsten!
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) zu verdoppeln. So wurde es in der NATO mit deutscher Zustimmung vereinbart. Zwei Prozent: Das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro jährlich, die im zivilen Bereich fehlen, so zum Beispiel bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau und in Krankenhäusern.
Mit diesen Geldern werden nicht nur die aktuellen 15 Auslandseinsätze der Bundeswehr bezahlt, sondern auch seit Dezember die gemeinsame Militärpolitik der EU (PESCO) vorangetrieben. Dahinter steht das Ziel, langfristig unabhängig von der NATO eine militärische Weltmacht zu sein.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die massive Militarisierungspolitik zu beenden.
Deshalb demonstrieren wir beim Ostermarsch gemeinsam gegen ein neues Wettrüsten - für Frieden und Solidarität!
Kontakt:
Nürnberger Friedensforum, c/o Ewald Ziegler, Okenstr. 22, 90443 Nürnberg, eMail: info [at] friedensforum-nuernberg [dot] de, www.friedensforum-nuernberg.de